Inselkoller

Daniel Fallenstein20.05.2010Gesellschaft & Kultur, Politik

Die Republik Nordirland ist auf dem besten Weg, sich von der englischen Krone loszusagen, um wieder Teil Irlands zu werden. Bei den Parlamentswahlen sind die Unionisten erstmals ins Hintertreffen geraten, und bald könnte ein ehemaliger IRA-Aktivist First Minister werden.

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Die Republikaner strotzen vor Selbstbewusstsein, Skandale zerrütten die Unionisten. Wenn dieser Trend anhält, wird es in den nächsten Jahren zu einer bedeutenden geopolitischen Umgestaltung in Westeuropa kommen. Nordirland ist auf dem Weg aus dem Vereinigten Königreich, hin zu einer Wiedervereinigung mit der Republik Irland. Als die Bürger des Vereinigten Königreichs das Unterhaus neu wählten, wurde zum ersten Mal in einer britischen Parlamentswahl die republikanische Partei Sinn Fein mit 25,5 % stärkste Partei nach abgegebenen Stimmen. Dies schlug sich aufgrund des Zuschnitts der Wahlkreise in fünf Sitzen nieder. Die unionistische DUP errang mit 25,0 % der Stimmen acht Sitze. Sinn-Fein-Kandidaten erringen zwar Mandate, weigern sich aber, diese anzutreten. Die Republikaner müssten sonst einen Treueeid auf Königin Elizabeth II. ablegen.

Die Democratic-Unionist-Party steckt in einer tiefen Krise

Die Unionisten, die Nordirland im Vereinigten Königreich behalten wollen, sind zersplittert. Die stärkste Partei, Democratic Unionist Party, die den First Minister Peter Robinson in der Koalition mit Sinn Fein in Belfast stellt, steckt in einer tiefen Krise. Der Spesenskandal des britischen Unterhauses hatte seine Schatten auch auf DUP und Sinn Fein geworfen. Dann wurde im Dezember 2009 eine beispiellose Affäre ruchbar. Peter Robinsons Ehefrau Iris hatte ihrem Liebhaber Kirk McCambley Startkapital für sein Café in Belfast verschafft. Dass sie trotz ihres zur Schau getragenen Puritanismus ein Verhältnis mit einem 40 Jahre jüngeren Katholiken hatte, führte zu einer Flut an Mrs.-Robinson-Witzen. Dies dürfte auch maßgeblich dazu beigetragen haben, dass Peter Robinsons sicher geglaubter Wahlkreis in Ost-Belfast an Naomi Long von der Alliance Party fiel.  Über die Schwäche der Unionisten half auch eine Intervention des Vorsitzenden der britischen Konservativen Partei David Cameron nicht hinweg. Zuerst schloss er mit der gemäßigteren Ulster Unionist Party (UUP) ein Wahlbündnis für die Parlamentswahlen. Dazu führten Tories und UUP eine gemeinsame Kampagne als “Ulster Conservatives and Unionists – New Force“ (UCUNF) und errangen 15,2 % der Stimmen, jedoch keinen Sitz. Die Krise der Unionisten vertiefte sich durch Splitterparteien wie der Traditionalist Unionist Voice (TUV) von Jim Allister, deren strikte Ablehnung jeglicher Kooperation mit Sinn Fein ihr enttäuschte Wähler der zwei großen unionistischen Parteien, aber keinen Sitz verschaffte. Überhaupt errang keiner der unionistischen Parteiführer ein Mandat.

Ein ehemaliges IRA-Mitglied hat Chancen, First Minister zu werden

Mit diesem Schwung, der durch demografische Veränderungen begünstigt wird, kann Sinn Fein in die nächsten Jahre starten. Sinn Feins momentaner Schwung in Verbindung mit dem Niedergang der Unionisten läuft darauf hinaus, dass nach der kommenden Wahl zum Regionalparlament mit Martin McGuiness ein ehemals führendes IRA-Mitglied beste Chancen hat, First Minister zu werden. Das 100. Jubiläum des Osteraufstandes, der der Anfang vom Ende britischer Herrschaft über Irland war, wird 2016 kommen. Das erklärte Ziel der Nationalisten ist es, die im Karfreitagsabkommen vereinbarte Volksabstimmung über die Zukunft Nordirlands bis dahin zu verwirklichen. Stimmt eine Mehrheit dann für die Wiedervereinigung, werden die Parlamentssitze Nordirlands von Westminster nach Dublin umziehen. Berücksichtigt man, wie sich die jeweiligen separatistischen Bewegungen des UK in Nordirland, Wales und Schottland gegenseitig befruchten, wird überdies ein politischer Zerfall Großbritanniens denkbar. Das Ende des United Kingdom zeichnet sich immer deutlicher ab.

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