„Die Eurosklerose“ auskurieren

Daniel Dettling9.02.2015Außenpolitik, Europa

Werner Weidenfelds neues Buch „Europa. Eine Strategie“ ist ein Plädoyer für politische Erneuerungen der EU. Die Bürger sollen wieder für das europäische Integrationsprojekt begeistert werden – aber begeistert auch sein Buch?

Werner Weidenfeld gehört zu den wenigen Wissenschaftlern und Politikberatern, denen Politiker noch zuhören. Allein aus diesem Grund sollte man sein neues Buch „Europa. Eine Strategie“ lesen. An Europabüchern mangelt es aktuell nicht, wohl aber an Klarheit in der Sprache und Orientierung in der Sache. Was nottut, so Weidenfeld, ist Nachdenken und Vorausdenken. Für beides hat die Politik jedoch wenig Zeit und Gelegenheit.

„Eurosklerose“ – damals wie heute

Die gegenwärtige EU-Müdigkeit erinnert den Autor an eine der schärfsten Krisen des Integrationsprozesses Ende der 1970er- und Anfang der 1980er-Jahre. Der Begriff der „Eurosklerose“ machte die Runde, lange vor Einführung der gemeinsamen Währung Euro. Europa schien damals erschöpft, wenig dynamisch und am Ende.

Es waren Deutschland und Frankreich, Helmut Kohl und François Mitterand, die die Notwendigkeit eines neuen strategischen Aufbruchs erkannten und angingen. In dessen Zentrum stand eine „große historische Aufgabe“: die Vollendung des einheitlichen Binnenmarkts. Es war ein ökonomisches Projekt. Heute braucht Europa ein politisches Projekt, angetrieben von starken politischen Führungsfiguren und strategischen Köpfen. Deren Aufgabe sieht Weidenfeld darin, die Weltmacht Europa „aus taumelnder Orientierungslosigkeit“ zu befreien. Die geistige Orientierungslosigkeit sei der zentrale Grund für Europas anhaltende Schwäche. Europa hat keine Antworten auf die Grundfragen unserer Zeit.

Kann die EU die USA beerben?

Wie und woher soll politische und geistige Orientierung entstehen? Die USA fallen für die Zukunft aus, urteilt Weidenfeld. Aus dem weltweiten Hegemon sei ein „vom Terrorismus in die Paranoia getriebener Machtmogul“ geworden. Seine Legitimation und sein Ansehen sind auf null geschrumpft.

Die EU könnte die Lücke füllen, hofft Weidenfeld, wenn es als Antwort auf die Globalisierung ein neues Ethos entfaltet und seine Aufgabe als Agenda angeht: Energieversorgung, Sicherheit, Demografie und Wettbewerbsfähigkeit – und eine „Kultur strategischen Denkens“ entwickelt. Europäische Freiheit und globale Mitverantwortung sind zwei Seiten einer Medaille. Statt sich treiben zu lassen, muss die EU ein „mitverantwortlicher Mitgestalter“ werden und seine Außen- und Sicherheitspolitik modernisieren, fordert Weidenfeld.

Ein Restart für das Integrationsprojekt

Die kleine Denkschrift ist ein Plädoyer für eine Neubegründung des europäischen Integrationsprojekts. Die alten Begründungen – Frieden, Binnenmarkt, gemeinsame Währung – hält Weidenfeld für nicht länger ausreichend. Gesucht wird eine neue Klammer und Erzählung, die „Vergangenheit und Zukunft, Stabilität und Wandel, Altes und Neues“ verbindet. Die große Gefahr sieht Weidenfeld in einem populistischen Extremismus, der sich gegen Politik und Eliten wendet.

Ohne eine strategische Elite wird es eine neue strategische Kultur nicht geben. Deutschland hat beides nicht entwickelt. Und Frankreich scheint mit sich selbst beschäftigt. Eine Chance, die grassierende Orientierungslosigkeit und den wachsenden Protest der Nichtwähler und Enttäuschten zu kanalisieren, sieht Weidenfeld in einer größeren Beteiligung der Bürger. Das Ziel: die Bürger neu für Europa zu begeistern, die europäische Integration neu zu begründen und unterschiedliche Geschwindigkeiten bei der weiteren Integration zuzulassen.

Hier bietet Weidenfeld leider wenig Konkretes. Was bedeutet „Dezentralisierung und Rückabwicklung von Kompetenzen“, was eine „neue Partizipationskultur“? Ob das in Zeiten der Krise, in der Europa heute steckt, reicht, ist fraglich.

_Werner Weidenfeld: „Europa. Eine Strategie“. 128 Seiten. Kösel Verlag, München. 12 €._

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