Hinter uns liegen 2000 Jahre, die von der Frage nach Gott geprägt sind. Martin Walser

Kalte Liebe

Ungarn ist ein vollwertiges Mitglied der EU. Dennoch haben anti-europäische Gedanken und Rufe im Land Konjunktur. Ministerpräsident Victor Orbán kühlt das Verhältnis zur EU stetig ab.

Flaggen wehen in Budapest. Victor Orbán trommelt sein ungarisches Volk zum Nationalfeiertag zusammen, dem Gedenken der Ungarischen Revolution 1848/49, und heizt ihm mit eindeutig anti-europäischen Parolen ein. Die Menschen auf der Straße nicken zustimmend zu Orbáns Parallelen zwischen dem Habsburgischen Österreich, dem sowjetischen Machtapparat und der EU-Administration. So hallt Orbáns unwahrscheinlicher Wahlspruch aus zahlreichen Mündern wider: „Wir lassen uns nicht zur Kolonie degradieren!“

Diese traurige Szene vom vergangenen März ist ein Teil des Dramas, in dem ein Premier sein krisengeschütteltes Land mehr und mehr in die außenpolitische Unmöglichkeit bugsiert. Und das, obwohl es EU- und IWF-Hilfen mehr denn je gebrauchen könnte. Im November 2011 wurde Ungarn von den großen Rating-Agenturen auf Ramschniveau herabgestuft. Für 2012 hat die EU eine Stagnation der ungarischen Wirtschaft prognostiziert.

Aber „niemand macht sich mehr die Mühe, mit den Ungarn zu reden“, schimpft Erhard Busek, ehemaliger österreichischer Außenminister und Vorsitzender des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa. Die Korrespondenz mit anderen europäischen Regierungen beschränkt sich schon fast darauf, Orbán auf die Einhaltung der Kreditbedingungen festzunageln und auf seine Provokationen beim gemeinsamen Gas-Pipelineprojekt Nabucco zu reagieren. Was ist passiert, dass es politisch und gesellschaftlich zu solch einer offenen Europa-Skepsis, ja Widerwillen in einem vollwertigen EU-Mitgliedsland kommen konnte?

Innen instabil, außen allein

Orbán hat im Frühjahr 2010 ein Land übernommen, das von der vorigen, sozialistischen Regierung offensichtlich belogen und betrogen wurde. Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit, notwendige Reformen, sinnvolle Nutzung der EU-Strukturhilfen wurden oft versprochen und nie durchgesetzt, was das Land schließlich wirtschaftlich an den Rand des Abgrundes führte. Und das, obwohl es nach 1989 im Vergleich zu den anderen ehemaligen Ostblockstaaten beste Aufstiegschancen hatte. So war es für Orbán ein Leichtes, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung auf historische Ungerechtigkeiten und die Fremdbestimmer aus Brüssel zu richten.

Zum andern ist Ungarn ein Beispiel für den stiefmütterlichen Umgang westeuropäischer Länder mit den neuen Mitgliedstaaten. Mit der Öffnung zu subventionierten EU-Ländern musste vor allem die ungarische Landwirtschaft enorme Anpassungen vornehmen und hat immer noch nicht das Produktionsniveau vor der Übergangsphase erreicht. Noch heute erhält ein ungarischer Bauer weniger Subvention als ein deutscher – Kaufkraftunterschiede eingerechnet. „Schon seit Jahren ist hier niemand mehr hergezogen“, erklären Samm und Andy, ein ungarisch-englisches Pärchen auf ihrer Farm vor Szegedin im Süden Ungarns. Die erhofften Fremdinvestitionen blieben unter den Erwartungen.

Einziger Hoffnungsschimmer ist das kürzlich in Betrieb genommene Mercedes Werk Kecskemet. EU-Strukturhilfen werden zwar registriert, aber ein jugendlicher BMXer in Budapest fasst die Meinung der Bevölkerung prägnant zusammen: „Blumen und renovierte Fassaden können uns gestohlen bleiben! Die wirklichen Probleme beheben diese Gelder nicht. Stattdessen finanzieren sie unsere korrupten Politiker.“ Die Menschen sind enttäuscht von der EU. Sie hatten sich einfach mehr erhofft.

Verkannte Chancen im Osten

Statt sich nur über den eigenen Export zu freuen, hätten westeuropäische Länder schon viel früher über die strukturellen Unterschiede zwischen Ost und West nachdenken müssen. Was in Deutschland durch den Soli zu leisten versucht wurde, ist im Osten Europas vernachlässigt worden.

Und dieses Wohlstandsgefälle spielt jetzt Populisten wie Victor Orbán in die Hände und strapaziert das europäische Projekt. Dabei hat Europas Osten neben dem erweiterten Binnenmarkt viel zu bieten. Über die bezahlbaren Arbeitskräfte freuen sich nicht nur große Firmen, sie können die europäische Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Kontext fördern. Geopolitisch sind sowohl die Grenzen zu Russland, der Ukraine und der Türkei von Bedeutung, als auch die Vergrößerung der Union an sich.

Die EU hat sich sinnvollerweise dafür entschieden, Ungarn in die EU aufzunehmen. Soll Ungarn dort auch bleiben, müssen wir unsere Augen öfter gen Osten richten, auch wenn die politischen Verhältnisse dort manchmal abenteuerlich erscheinen mögen. Wie Erhard Busek sagt: „Wir müssen die ungarischen Zivilgesellschaft in den Dialog mit einbeziehen.“ Nur so können wir uns in den Augen der Ungarn endgültig von Habsburgern zu modernen Europäern entwickeln. Dann lassen sie vielleicht Orbán Orbán sein und man kann sich gemeinsam auf die Lösung ihrer signifikanten Probleme einlassen.

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