Das Vorbild des republikanischen Populisten

Christopher Gohl23.01.2017Außenpolitik, Innenpolitik, Wirtschaft

Der wahre republikanische Populist ist nicht Donald Trump, sondern Barack Obama. Darum ist er ein Vorbild für Liberale. Deutschland braucht eine Obama-Partei: Die FDP

Barack Obama war ein großer und außergewöhnlicher Präsident. Viele, die seine beachtliche Bilanz kritisieren, leben in einer Traumwelt. Sie übersehen, wie ideologisch vergiftet die amerikanische Innenpolitik ist, und sie vergessen, dass auch eine Supermacht eine multipolare Welt voller unzuverlässiger Partner kaum noch friedlich steuern kann. Sie messen Obama an ihren Träumen, nicht an seiner historischen Situation.

Aber der besondere Verdienst Obamas liegt daran, dass er der Welt gezeigt hat, zu welch begeisternder menschlicher Größe die liberale Demokratie in Amerika fähig ist. Acht Jahre lang war der Glaube an das Beste im Menschen Quelle und Maßstab der Politik Obamas. Darin war er Erbe des großen Abraham Lincoln, der schon in seiner ersten Antrittsrede 1861 an die „better angels of our nature“ appelliert hatte.

Obama ist der Ur-Enkel Abraham Lincolns, des ersten und größten republikanischen Präsidenten. Nicht, weil er die Emanzipation der Afro-Amerikaner unter Lincoln mit seiner Präsidentschaft krönte. Sondern weil die beiden langen dürren Rechtsanwälte aus Illinois herausragende Hohepriester eines ebenso religiösen wie pragmatischen Republikanismus sind, von denen Freiheitsfreunde lernen sollten.

Die pragmatische Zivilreligion Obamas

Religiös? Zivilreligiös. In ihren Reden wie in ihren Taten haben Lincoln und Obama mit heiligem Ernst ihren Glauben zelebriert, dass Menschen die Welt gemeinsam besser machen können – dass Fortschritt möglich ist. Dass Menschen in Freiheit aufblühen und in Unfreiheit vergehen. Dass unser geschichtlicher Auftrag deshalb ein Gemeinwesen der Freien und an Rechten Gleichen ist – die Einheit der Vielen in der Republik: E pluribus unum, out of many one. Und dass jede Generation angewiesen ist auf die Institutionen der Gewaltenteilung, auf gegenseitige Hilfe und auf eine Kultur der Verantwortung.

Ja, jede Generation: Denn die Republik und ihr Kind, der Fortschritt, sind stets gefährdet. Ja, jeder Mensch soll Anteil haben an den Chancen des Fortschritt – aber jeder Mensch trägt auch Verantwortung dafür. Fortschritt ist nicht selbstverständlich, sondern eine gemeinsame Anstrengung. Freie Menschen brauchen einander. Sie müssen aufeinander zugehen, gemeinsam diskutieren, zusammen anpacken. Dann klappt das – „yes, we can!“

Das ist der Pragmatismus der Republik: Fortschritt geht nur Schritt für Schritt, „block by block, neighborhood by neighborhood, state by state“. Die demokratische Suche nach besseren Lösungen braucht Zeit und Engagement. Ihr Treiber ist Hoffnung, nicht Angst. Ein freies Gemeinwesen ist nichts für Staatskunden, für Egoisten, für Hoffnungslose, Angsthasen oder Abkürzer. Sondern für engagierte Bürger, harte Arbeiter, mutige Pioniere, kreative Unternehmer, verantwortliche Eltern, nimmermüde Lehrer und ehrliche Politiker, die den ganzen Weg gehen.

Republikanischer versus. autoritärer Populismus

Die engagierte Republik der Freien und Gleichen: Sie braucht moralisch entschlossene und reife Menschen, die ihr Schicksal, unser Schicksal in die Hand nehmen. Das ist mutige, engagierte Demokratie. Das ist die beste Hoffnung auf menschlichen Fortschritt. Das ist die Zivilreligion eines pragmatischen Republikanismus und gleichzeitig: Notwendiger Populismus und kluger Liberalismus.

Obama und Trump haben gemeinsam, dass sie Populisten sind. Ihre Wahlkämpfe 2008 und 2016 lebten von der gleichen Diagnose und der gleichen emotionalen Botschaft: Das politische System in Washington ist kaputt. Wir als das Volk können es in Wahrheit besser. Wir sind die Bewegung, auf die wir gewartet haben – jene, die das Versprechen Amerikas wieder herstellt. Das begeistert und bindet Menschen politisch ein.

Aber Obama verpackte seinen Populismus republikanisch. Er appellierte an Hoffnungen, setzte auf gemeinsames Handeln, bekannte sich zur globalen Verantwortung vor allen Menschen. Trumps Populismus ist dagegen autoritär und nationalistisch. Er fachte Ängste an, empfahl sich selbst als Retter und setzte auf den nationalistischen Rückzug Amerikas aus der globalen Verantwortung.

Deutschland braucht eine Obama-Partei: Die FDP

Wo die liberale Demokratie unter Beschuss gerät, müssen freie Demokraten stärker werden als die autoritären und völkischen Populisten. Der populistische Republikanismus der Marke Obama ist eine Chance für die Liberalen im Land, der fantasielosen Kanzlerin und dem braunen Mief der AfD eine emotional ansprechende und überzeugende Vision eines freien und fortschrittlichen Gemeinwesens entgegenzustellen.

Wo Liberale der Machtkonzentration des Staates und der Besserwisserei der Eliten misstrauen und sich als Anwälte der vergessenen Mitte positionieren, argumentieren sie ohnehin häufig wie Populisten. Das passt zur antiautoritären Tradition des Liberalismus und zur außerparlamentarischen Opposition der FDP. Aber ein reifer und staatstragender Liberalismus wie der, den die FDP die meiste Zeit ihres Bestehens vertreten hat und heute wieder vertritt, kann beim Populismus nie stehen bleiben.

Mach uns den Obama, Christian Lindner!

Reifer Liberalismus bedeutet auch zu verstehen, wie voraussetzungsreich und stets gefährdet die republikanische Demokratie ist. Drei Felder hat der republikanische Liberalismus deshalb zu bestellen: die Pflege der Institutionen des Rechtsstaates; die Sorge um Lebenschancen für jeden; und die Kultivierung von Verantwortung. Auf diesen drei Feldern wächst das Brot des Fortschritts.

Liberale machen den Einzelnen groß, nicht klein. Sie sprechen das Beste in uns Menschen an: Unsere Fähigkeit, die Welt zu verbessern. Liberale wissen, dass das einzelne „Du“ das „Wir“ der liberalen Republik braucht. Dass Freiheit uns nicht natürlich gegeben, sondern sozial und politisch aufgegeben ist – eine historische Errungenschaft, die wir nur gemeinsam gewährleisten können.

Es ist an der Zeit, dass Liberale die Geschichten unserer Bundesrepublik neu erzählen – als Chancenrepublik, als Beta-Republik. Und mit dem Mut, den Fortschritt auch in Deutschland zu einem Teil der Zivilreligion zu machen. Mach uns den Obama, Christian Lindner!

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