Die Sünde Mannheims

von Christoph Seils23.09.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft

Der Sturz von Scharping war der Anfang vom Ende. Sechs Vorsitzende hat die SPD seitdem verschlissen. Das wichtigste Parteiamt ist nachhaltig beschädigt. Jetzt hilft nur noch ein charismatischer Retter.

Der Coup war gut vorbereitet, der Parteivorsitzende Rudolf Scharping ahnte nichts. Während er im Saal redete, wie so häufig schlecht und uninspiriert, sammelten seine Gegner auf den Fluren des Mannheimer Congress Centers bereits ihre Truppen. Später ging Oskar Lafontaine ans Mikrofon. Er hielt eine fulminante Rede, wiegelte die Delegierten gegen Scharping auf und stellte damit unverkennbar die Machtfrage. Gerhard Schröder saß im Saal und sekundierte. Bereits am nächsten Morgen, es war der 15. November 1995, stellte sich Scharping einer Kampfabstimmung. Eigens dafür wurde kurzerhand und rechtswidrig die Parteisatzung außer Kraft gesetzt. Der Amtsinhaber verlor deutlich und Oskar Lafontaine war am Ziel. “Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern”, rief er seinen Genossen nun zu, aber schon da war eigentlich klar, Lafontaine, der neue SPD-Vorsitzende, kann und will vor allem sich selbst begeistern. Schröder ist schuld 14 Jahre ist der Putsch von Mannheim mittlerweile her. Drei Jahre später gewannen die Putschisten Lafontaine und Schröder die Bundestagswahl und begründeten das Rot-Grüne-Projekt. Insofern heiligte der Zweck die Mittel. Aber die Spätfolgen von Mannheim sind in der SPD bis heute zu spüren. Denn die Machtspiele und Machtegoismen der sogenannten Enkelgeneration in der SPD, zu deren führenden Köpfen Schröder und Lafontaine, Scharping und Müntefering gehörten, haben die Autorität des SPD-Vorsitzes nachhaltig beschädigt. Mannheim war nicht der Anfang dieser Entwicklung, aber es war der erste Höhepunkt. Sechs Vorsitzende hat die SPD seitdem verschlissen, im Schnitt alle zwei Jahre und vier Monate einen. Lafontaine, Schröder, Müntefering, Platzeck, Beck und noch einmal Müntefering. Der erste hat wortlos hingeschmissen, weil er einem anderen im Kanzleramt den Vortritt lassen musste. Später hat er die SPD verlassen, um die Linkspartei aufzubauen. Der zweite hatte keinen Bock mehr, weil seine Genossen seine Regierungspolitik zu sehr kritisierten. Zwei SPD-Vorsitzende wurden durch Intrigen aus dem Amt getrieben, einen hat der Job im Willy-Brandt-Haus krank gemacht. Und wie lange sich Franz Müntefering nach dem Desaster bei der Bundestagswahl noch im Amt halten kann, das werden die nächsten Tage zeigen. Diejenigen Parteifreunde, die an seinem Stuhl sägen, werden immer mehr. Es gab Zeiten, da war der Parteivorsitzende in der SPD sakrosankt, trotz aller innerparteilichen Meinungsverschiedenheiten funktionierte die Genossensolidarität. Wenn der Vorsitzende angegriffen wurde, stand die Partei. Kurt Schumacher zwang der Partei nach dem Zweiten Weltkrieg so seinen Willen auf. Willy Brandt hingegen stand in den 70er- und 80er-Jahren über den streitenden Parteiflügeln.

Von Beruf Enkel

Doch ab Mitte der 80er-Jahre drängte in der SPD ein neuer Politikertyp an die Macht: die Enkel. Sie sind in der Nachkriegszeit aufgewachsen und in der Zeit des Wirtschaftswunders politisiert worden. Die alten sozialdemokratischen Milieus, in denen die Organisation über alles ging, kennen sie nur noch aus Erzählungen. Sie hatten deshalb ein völlig anderes Verhältnis zur SPD, ein funktionales. Sie fühlten sich keinem gemeinsamen Projekt mehr verpflichtet, sondern nur noch ihrem persönlichen. Schon bei ihrem politischen Aufstieg machten sie dabei die Erfahrung, dass sie ihre Karriere am effektivsten organisieren konnten, wenn sie sich gegen die Partei profilierten. Inhalte und Überzeugungen waren zweitrangig. Mal präsentierte sich Schröder als Atomkraftgegner, mal als Freund schneller Autos, mal marschierte Lafontaine mit der Friedensbewegung, mal polarisierte er mit rassistischem Unterton gegen Aussiedler. Nur wenn sie die Partei brauchten, erinnerten sich die Enkel an die Tradition der Arbeiterbewegung, an Werte wie Solidarität oder an ihre malochenden Eltern. Auch die innerparteiliche Intrige gehörte in dieser SPD-Generation zum politischen Handwerkszeug und es ist deshalb kein Zufall, dass dem Putsch von Mannheim vor einem Jahr der Putsch vom Schwielowsee folgte. Kurt Beck wurde aus dem Amt gedrängt und durch das Duo Müntefering und Steinmeier ersetzt. Nur diesmal heiligte der Zweck die Mittel nicht. Kurt Beck zumindest ist fest davon überzeugt, dass er bei der Wahl nicht schlechter abgeschnitten hätte als der Kanzlerkandidat Steinmeier. Auch die Tage von Müntefering an der Spitze der Partei scheinen gezählt.

Nur Supermann kann die SPD noch retten

Natürlich ist der Job des Parteivorsitzenden in den letzten Jahrzehnten ein ganz anderer geworden. Die Anforderungen sind in der modernen Mediengesellschaft mit ihren heterogenen Interessengruppen viel komplexer. Es reicht nicht mehr, mit bissigen Worten die Parteilinie vorzugeben, wie es Kurt Schumacher getan hat. Oder wie Willy Brandt mit telegenem Lächeln oder mit depressiver Grippe persönliche und politische Krisen auszusitzen. Die Sozialdemokraten fordern von ihren Vorsitzenden eine Vielzahl von Talenten: Ausstrahlung, Kommunikationsfähigkeit und Moderationstalent einerseits; Entscheidungsstärke, Machtwille und unerschütterbares Selbstbewusstsein andererseits. Sie fordern nicht weniger als den alltäglichen Spagat zwischen traditioneller Mitgliederpartei und professioneller Medienpartei. Und sie fordern unmittelbaren Erfolg. Willy Brandt durfte noch zwei Bundestagswahlen verlieren, bevor er erst Kanzler und dann eine Legende wurde. Jetzt sucht die SPD wieder einen Vorsitzenden. Ob er bereits Mitte November gebraucht wird oder erst in zwei Jahren, wird sich zeigen. Aber der Generationenwechsel kommt unausweichlich. Die Enkel treten endgültig ab und hinterlassen ein schweres Erbe. Die SPD ist nach dem tiefen Sturz bei der Bundestagswahl in ihrer Existenz bedroht. Wer auch immer die Partei in der nächsten Generation führt, braucht Ideen, Führungsstärke und Ausstrahlung. Darüber hinaus wird der- oder diejenige nur dann Erfolg haben, wenn es gelingt, den Geist von Mannheim abzuschütteln und die Autorität des SPD-Vorsitzenden wiederherzustellen.

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