Ein Blaublüter als Wellenreiter

von Christoph Seils7.01.2010Innenpolitik

Westerwelle gegen zu Guttenberg, Außenminister gegen Verteidigungsminister, der christsoziale Jungstar mit Ambitionen gegen das liberale Alphatier, das auf dem Höhepunkt seiner politischen Karriere angekommen ist. Das Duell könnte zu einem der großen Zweikämpfe innerhalb der schwarz-gelben Regierung werden. Bislang liegt der Vorteil bei zu Guttenberg.

Der neue Verteidigungsminister war erst wenige Tage im Amt, da machte Karl-Theodor zu Guttenberg bereits das erste Mal auf die ihm eigene Art Schlagzeilen. Er flog unangekündigt nach Afghanistan und brach dort ein Tabu, das die Große Koalition vier Jahre lang eifrig gepflegt hatte. “Kriegsähnlich” nannte er die Zustände am Hindukusch und äußerte selbst dafür, dass die dort stationierten deutschen Soldaten von Krieg sprechen, viel Verständnis. Die Schlagzeilen waren ihm sicher und auch der Beifall der Wähler. Auch bei der Affäre um die Bombardierung eines Tanklasters und die anschließende Desinformation setzte Guttenberg mit seinem Plädoyer für Transparenz neue Akzente. Innerhalb weniger Wochen hat der neue Verteidigungsminister so deutlich gemacht, dass er nicht gewillt ist, nur als Vater der Kompanie zu reüssieren und an Zinksärgen Angehörige zu trösten. Im Gegenteil. Das Verteidigungsministerium soll für zu Guttenberg zum Karrieresprungbrett werden. Nicht nur in Kunduz bestimmte er die außenpolitischen Schlagzeilen, sondern auch in Washington machte er auf diplomatischem Parkett eine gute Figur. Es ist unübersehbar, dass er sich als Nebenaußenminister gegen Guido Westerwelle profilieren will. Bislang mit Erfolg.

Guttenberg macht eine bessere Figur

Zu Guttenberg präsentiert sich locker, setzt politische Akzente, brilliert in perfektem Englisch. Westerwelle hingegen wirkt als neuer Außenminister unsicher und verkrampft. Bevor der Liberale überhaupt im Amt war, stolperte er in eine Debatte über seine Sprachkenntnisse. Zufall ist es nicht, dass zu Guttenberg als Außenpolitiker derzeit eine bessere Figur macht als Westerwelle. Schließlich betritt der FDP-Chef Neuland. Zu Guttenberg hingegen kehrte zu seinen Wurzeln und zu seiner politischen Leidenschaft zurück. Dabei hat der Außenminister traditionell ein leichtes Spiel, die Herzen der Wähler für sich zu gewinnen. In den wichtigen außenpolitischen Fragen gibt es meist einen großen überparteilichen Konsens. Von den umstrittenen innenpolitischen Streitfragen und dem parteipolitischen Gezänk in der Regierung kann sich ein Außenminister, wenn er will, fernhalten. Steinmeier stürzte in den Umfragen erst ab, als er sich als SPD-Kanzlerkandidat vom außenpolitischen Parkett in die Niederungen der Innenpolitik hinab begab.

Der Mann fürs Umstrittene

Ein ähnliches Schicksal könnte auch Westerwelle blühen. Er wird sich als FDP-Vorsitzender und Vizekanzler auch weiterhin für liberale, aber umstrittene Herzensangelegenheiten wie die Steuersenkungen oder die Gesundheitspauschale einsetzen müssen. Zu Guttenberg hingegen kann sich voll auf sein Amt konzentrieren. Dabei ist das Amt des Verteidigungsministers eigentlich nicht besonders attraktiv, das musste Vorgänger Jung bitter erfahren. Die SPD hat zu Guttenberg bereits ins Visier genommen, weil er die Bombardierung des Tanklastzuges am Kunduz-Fluss, bei dem viele Zivilisten starben, als “militärisch angemessen” bezeichnet hatte. Selbst ein Untersuchungsausschuss ist möglich. Mittlerweile hat sich der Verteidigungsminister von dieser Einschätzung distanziert. Die schwierigen Herausforderungen für den Shootingstar der deutschen Politik kommen also erst noch. Meistert zu Guttenberg diese, dann könnten weitere Karriereschritte folgen. Anders als bei Westerwelle, er kann als FDP-Vorsitzender nicht mehr werden als Außenminister und Vizekanzler. Karl-Theodor zu Guttenberg hingegen trauen manche sogar den Griff nach dem Kanzleramt zu. Der letzte christsoziale Verteidigungsminister Franz Josef Strauß ist daran noch gescheitert.

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