Sind wir noch Sozialdemokraten?

von Christoph Seils23.09.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft

Nur noch zehn Millionen Deutsche haben am vergangenen Sonntag die SPD gewählt. Die Volkspartei hat vor allem in der Mitte der Gesellschaft an Rückhalt verloren. Die Analyse eines beispiellosen Absturzes.

Volksparteien erkennt man daran, dass sie sich bei der Mobilisierung von Wählern nicht auf eine Religion, eine Ideologie oder ein Milieu beschränken. Stattdessen versuchen sie, unterschiedliche Interessen zu bündeln, breite Wählerschichten anzusprechen und strategische Mehrheiten anzustreben. Die SPD ist stolz darauf, eine Volkspartei zu sein, seit sie 1959 in Godesberg dem Marxismus abgeschworen und den Klassenkampf aufgeben hat.

Nur seit dem 27. September 2009 stellt sich die Frage: Ist die SPD noch eine Volkspartei? Zweifel drängen sich auf. Schlechter abgeschnitten hat die Partei zuletzt bei den Reichstagswahlen 1932. Nur noch zehn Millionen Deutsche haben am vergangenen Sonntag SPD gewählt. Will man das ganze Ausmaß des Debakels begreifen, dann lohnt ein Blick ins Jahr 1998, als die SPD mit Gerhard Schröder die Bundestagswahl souverän gewann und Rot-Grün an die Macht kam. Damals wählten 20 Millionen Deutsche SPD, jeder zweite Arbeiter und Angestellte sowie fast jeder vierte Selbstständige. In diesem Jahr waren es nur noch etwas jeder vierte Arbeiter, jeder fünfte Angestellte und jeder achte Selbstständige. Allein im Bundesland Bremen ist die SPD noch stärkste Partei, in Ostdeutschland hingegen landete sie flächendeckend auf Platz drei. Die Erosion der Volkspartei SPD ist also schon weit fortgeschritten. Und die Gründe sind nicht nur bei einer nach drei Legislaturperioden abgewirtschafteten Regierungspartei zu suchen.

Ins Grab mit Günter Grass

Die SPD steckt strukturell in der Krise. Dies zeigt vor allem der Vergleich mit 1969, als die Sozial­demokraten zum ersten Mal aus einer Großen Koalition heraus Wahlkampf führen mussten und daraus als großer Sieger hervorgingen. Vor vier Jahrzehnten war die SPD die Partei der Arbeiter und der Angestellten, der alten Gewerkschafter und der neuen Mittelschicht, der Jugend und der Frauen, der Intellektuellen und der Künstler. Die SPD war zu einer wirklichen Volkspartei geworden, sie hatte eine Integrationskraft bis weit ins Bürgertum hinein. Willy Brandt war der gemeinsame Held, seine sozialliberale Koalition versprach gesellschaftlichen Aufbruch.

Und heute? Künstler machen sich in der SPD rar, außer Günter Grass, der schon vor 40 Jahren dabei war. Intellektuelle legen mittlerweile Wert auf eine gewisse Distanz zu den Parteien. Die SPD ist nicht mehr die Partei der Jugend und des Aufbruchs, sondern die Partei der Ideenlosigkeit. Sie hat ihr weltanschauliches Fundament verloren, das alte Wohlstands- und Aufstiegsversprechen ist obsolet geworden. Sie ist zwischen Anhängern und Gegnern einer modernen Reformpolitik zerstritten.

Zugleich ist es allerdings ein weitverbreiteter Irrglaube, die SPD habe vor allem nach links Wähler verloren, weil diese den Sozialdemokraten Hartz IV und die Rente mit 67 übel nehmen. Diese Wahrnehmung hat viel mit dem machtpolitischen Wirbel zu tun, den die Lafontaine-Truppe verbreitet.

Friede sei mit der Partei

Der Aderlass der SPD in der Mitte wiegt viel schwerer. Vor allem die sogenannte Neue Mitte, die der SPD 1998 den Wahlsieg und die Macht beschert hatte, hat das Desaster vom Sonntag befördert. An Union, FDP und Grüne hat die SPD bei der Bundestagswahl deutlich mehr Wähler abgegeben als an die Linke. Kein Wunder. Nichts oder zumindest nicht viel hat die SPD in den letzten Wochen getan, um die jungen Eliten und das moderne Bürgertum, die neue Mittelschicht, Freiberufler und Selbstständige mit politischen Initiativen gezielt anzusprechen. Der Parteifriede war den Wahlkämpfern wichtiger.

Vor zehn Jahren hat die SPD noch den Anspruch formuliert, neue Balancen zwischen Eigenverantwortung und sozialer Sicherheit, zwischen Individualismus und Gemeinwohl sowie zwischen Modernisierung und Gerechtigkeit zu formulieren. Das mag ihr mit der Agenda 2010 nicht besonders überzeugend gelungen sein. Aber nach der Abkehr von der Agendapolitik hat es die Partei versäumt eine neue Leitidee zu präsentieren und so die politische Mitte geräumt.

Kein Wunder, dass der SPD im eigenen Lager gefährliche Konkurrenz erwachsen ist. Die Grünen sind mittlerweile vor allem für die neuen Mittelschichten sowie für das alternative großstädtische Bürgertum und selbst für Arbeiter in der Umweltindustrie die attraktivere Partei. Die Öko-Partei hat zudem mit dem Green-New-Deal eine Antwort auf die Krise formuliert, die eigentlich den Sozialdemokraten gut zu Gesicht gestanden hätte. In Städten wie Stuttgart, Frankfurt oder Berlin begegnen die Grünen der SPD mittlerweile fast auf Augenhöhe. Auf der anderen Seite hat die Linke viele traditionelle SPD-Wähler mobilisiert sowie im Osten von der ökonomischen und mentalen Spaltung des Landes profitiert.

Die Gefahr durch Linke und Grüne könnte für die SPD existenziell werden. Wenn die Grünen das Lager wechseln, schwarz-grüne und schwarz-gelb-grüne Mehrheiten salonfähig machen, dann verlieren die Sozialdemokraten ihre strukturelle Mehrheitsfähigkeit. Im Osten ist die Linke die deutlich stärkere Partei. Sie stellt dort bereits jetzt den Führungsanspruch der SPD im linken Lager infrage und reklamiert zum Beispiel bei der Regierungsbildung in Thüringen das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Der SPD bleibt nur noch die trostlose Wahl, sich als Juniorpartner der CDU oder der Linkspartei anzudienen.

Zurück zur Ausgangsfrage. Ist die SPD noch eine Volkspartei? Vielleicht. Immerhin formuliert sie weiterhin eine Politik für alle Bevölkerungsgruppen. Doch zu den konstitutiven Elementen einer Volkspartei gehört vor allem auch die strategische Mehrheitsfähigkeit. Geht diese verloren, weil eine Partei strukturell nur noch zum Juniorpartner taugt, dann ist der Status Volkspartei eingültig in Gefahr.

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