Sperrfeuer an der Heimatfront

von Christoph Seils16.12.2009Außenpolitik

Es gibt keine Affäre zu Guttenberg, sondern einen Krieg, der nicht so heißen darf, eine Regierung, die sich am Hindukusch verrannt hat, eine Kanzlerin, die sich wegduckt, und eine Opposition, die schnell vergessen hat, dass sie eben noch im Gleichschritt mitmarschiert ist.

Die öffentliche Diskussion über den umstrittenen Luftschlag am Kunduz-Fluss, bei dem bis zu 140 Menschen ums Leben kamen, schlägt derzeit wahrlich irritierende Kapriolen. Immer neue Details des Einsatzes werden bekannt. Mal zitieren Zeitungen aus einer Untersuchung der NATO, mal aus Papieren des Roten Kreuzes, mal aus Berichten von Feldjägern. Aber statt mehr Klarheit gibt es jeden Tag mehr Unklarheit, statt Aufklärung zu leisten, werden jeden Tag neue Nebelkerzen geworfen. Mitten in dem medialen Sperrfeuer an der Heimatfront steht Karl-Theodor zu Guttenberg, der eben noch als neuer Star der Regierung galt. Die Opposition hat den Verteidigungsminister ins Visier genommen, fordert seinen Rücktritt. Dieselben Zeitungen, die ihn eben noch zur Lichtgestalt hochgejubelt haben, ergießen sich nun in Hohn und Spott. Aber gibt es tatsächlich eine Affäre Guttenberg? Wohl kaum. Es gibt einen Minister, der erstmals erlebt, dass sich auch kleine Fehler als gewaltiger politischer Boomerang entpuppen können. Und dass Erfolg zwar sexy macht, aber sich viele neue Freunde schnell abwenden, wenn sich Misserfolg einstellt.

Militärisch angemessener Luftschlag

Sicher hat Guttenberg ungeschickt agiert, falsche Einschätzungen verbreitet. Er hat den Luftschlag als “militärisch angemessen” bezeichnet, um sich bei der Truppe Liebkind zu machen, als in den Akten seines Hauses längst eine andere Sicht auf die Ereignisse dokumentiert war. Aber der Skandal ist ein anderer. Da ist erstens ein Krieg, der nicht so heißen darf, weil die Politik sich nicht traut, die Wahrheit über den Anti-Terrorkampf am Hindukusch auszusprechen. Vor allem deshalb mussten die wahren Absichten des Militäreinsatzes verschleiert werden. Da ist zweitens ein Bundeswehreinsatz, der sich längst in einer Sackgasse befindet. Militärisch ist der Kampf gegen die Taliban nicht zu gewinnen. Der Versuch, Demokratie und westliche Werte in das Land zu importieren, ist zur Farce verkommen. Der zivile Aufbau dauert viel länger, als die Menschen in Afghanistan Geduld haben.

Koalition der Vertuscher

Von einer Kanzlerin, die Führungsstärke besitzt, könnte man in einer solchen Situation klare Worte erwarten. Doch Merkel duckt sich lieber weg. Stattdessen bläst die SPD nun die Backen. Dabei ist es erst ein paar Monate her, da ist die Partei in der Großen Koalition der Vertuscher und Abwiegler noch im Gleichschritt mitmarschiert. Jetzt fordert Aufklärer Sigmar Gabriel einen Untersuchungsausschuss. Viel wird dabei nicht herauskommen, denn die wichtigen Fakten über den vorschriftswidrigen und unangemessenen Luftschlag sind längst bekannt. Die politische Schlammschlacht darüber jedoch, wer wann wie viel wusste, interessiert in Berlin allenfalls Politjunkies sowie alle Nebenbuhler des Verteidigungsministers, die dem Jungstar seinen kometenhaften Aufstieg neiden. Natürlich darf die Frage erlaubt sein, wie im Verteidigungsministerium über den heiklen Bundeswehreinsatz informiert wird. Aber wichtiger wäre es, dass sich die Politik in Sachen Afghanistan ehrlich macht und Klartext, das heißt vom Krieg, redet. Und entweder die Ziele dieses Krieges sind noch erreichbar, dann braucht die Bundeswehr einen klaren politischen Auftrag. Dann muss die Kanzlerin Worte finden, wie dieser Tage in Oslo der amerikanische Präsident Barack Obama. Oder der Westen ist in Afghanistan gescheitert. Dann allerdings braucht die Bundeswehr weder Durchhalteparolen noch einen Untersuchungsausschuss, sondern eine Exitstrategie.

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