Die Wandlung des Guido W.

von Christoph Giesa5.09.2012Innenpolitik

Guido Westerwelle ist erwachsen geworden. Der Verlust des Parteivorsitzes hat seiner Entwicklung gut getan. Doch was kann er in seinem wahrscheinlich letzten Jahr als Außenminister noch leisten?

Als klar wurde, wer das Außenministerium übernehmen sollte, plante der „Spiegel“ “einen Artikel”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/der-neue-westerwelle-goodbye-guido-a-659648.html, der den neuen Chefdiplomaten mehr als kritisch betrachtete: bq. „Mit [ihm] kommt eine Figur an die Spitze, die schon seit 20 Jahren in Bonn agiert, von der aber keiner sagen kann, wer er eigentlich ist. Er löst Befürchtungen aus, aber keine Begeisterung. War bisher ein deutscher Provinzpolitiker. [Er] kann weder englisch noch französisch. Er ist ein Politiker ohne Ausstrahlungskraft und Charisma. Hervorgetan hat [er] sich durch einen unbändigen Aktionismus, Hektik, Betriebsamkeit, Show-Geschäft, eine Arbeitswut und Omnipräsenz, Alleskönnerei.“

Es war richtig, ihm eine Chance zu geben

Man neigt zu dem Reflex, mit dem Kopf zu nicken und zu sagen: „Ja, das ist Guido Westerwelle.“ Aber damit ist man auf dem Holzweg. Der Artikel ist ein gutes Stück älter und erschien im Jahr 1974, als Hans-Dietrich Genscher das Außenamt übernahm. Es war also richtig, Guido Westerwelle – unabhängig von seinen Fähigkeiten als Parteivorsitzender – “eine Chance zu geben”:http://blog.christophgiesa.de/2009/11/geschichte-wiederholt-sich-doch_06.html, denn die hatte Genscher auch bekommen – und genutzt. Zwischenzeitlich, das muss ich gestehen, hatte ich das Gefühl, dass Westerwelle auch als Außenminister eine glatte Fehlbesetzung war. Noch vor ziemlich genau einem Jahr attestierte ich ihm an “selber Stelle”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/7799-deutsche-aussenpolitik, der FDP und der deutschen Außenpolitik ein „Klotz am Bein“ zu sein und stellte fest, dass dies kaum umkehrbar, weil in seiner Persönlichkeitsstruktur verankert sei. Inzwischen stellt sich die Situation tatsächlich etwas anders da. Guido Westerwelle scheint rund um seinen 50. Geburtstag tatsächlich erwachsen geworden zu sein. Spät – aber vielleicht nicht zu spät? – hat er erkannt, dass man sich als Oppositionsführer guten Gewissens auf Marketing und Pathos konzentrieren kann, als Außenminister aber eine andere Tiefe braucht. Seine Auftritte in den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit ähnelten eher denen eines Praktikanten, der sich daran freute, auch einmal den Großen die Hände schütteln zu dürfen. Angela Merkel dürfte das gefreut haben, alle anderen allerdings weniger. Inzwischen scheint Guido Westerwelle zumindest ein Thema gefunden zu haben, das ihm wirklich am Herzen liegt: Europa. Während er früher selbst anfällig schien für populistische Spielereien (Stichwort Möllemann), hat er inzwischen nicht nur klar Position auf der anderen Seite bezogen, sondern vertritt diese tatsächlich auch glaubhaft und mit Sachkenntnis. “Der Auftritt auf dem Bundesparteitag der FDP”:http://www.youtube.com/watch?v=jiugfAMEW0U war dazu offensichtlich nur der Startschuss – und nicht wie früher zu beobachten, nur ein Strohfeuer. Auch seine Personalauswahl im eigenen Ministerium hat sich als positiv herausgestellt. Bliebe Westerwelle überraschend nach der nächsten Wahl Minister, man muss sagen: Deutschland könnte Schlimmeres passieren. Nichtsdestotrotz bleiben noch reichlich Baustellen, die es bis zur Wahl zu bearbeiten gilt. Eine gemeinsame Europa-Strategie mit dem Wirtschaftsministerium wäre – auch um einen Gegenpol zur Achse Merkel/Schäuble zu haben – wünschenswert. Ebenso wären klare, vom Außenministerium ausgehende Leitlinien zum Thema Rüstungsexporte ein wertvoller Beitrag. Denn während Westerwelle immer wieder über Abrüstung spricht, “exportiert Deutschland weiter fleißig Waffen”:http://www.theeuropean.de/debatte/5152-deutschlands-ruestungsexporte in Länder, die damit sicher nicht die Demokratie schützen wollen. Eine deutlichere Positionierung zu Russland wäre ebenso überfällig, auch wenn die Kanzlerin davor ebenso zurückscheut wie einst Gerhard Schröder. Und last but not least wäre eine klare Strategie für eine Zusammenarbeit mit den Ländern des „Arabischen Frühlings“, deren Aufbegehren Westerwelle so fasziniert haben, gerade aus liberaler Sicht weniger Kür als Pflicht.

Volle Konzentration auf den Traumjob Außenminister

Es wird schwer werden für Guido Westerwelle, im letzten Jahr der Legislatur noch einmal deutliche Fußabdrücke zu hinterlassen; alleine der Wahlkampf sorgt ja meistens dafür, dass Inhalte in den Hintergrund geraten. Allerdings könnte sich da die auch selbstbetriebene Abkopplung Westerwelles von der Tagespolitik als Vorteil erweisen. Denn während Angela Merkel von Gipfel zu Gipfel hechelt und der Rest der Republik Wahlkampagnen oder Kanzlerkandidaten entwirft, kann sich Guido Westerwelle ganz auf seinen Traumjob als Außenminister konzentrieren. Wenn er seiner neuen Linie treu bleibt, dürfen wir noch auf eine oder zwei wertvolle Initiativen hoffen, die auch über den Wahltag hinaus mit Westerwelles Namen verknüpft bleiben. Verdient hätte er sich das inzwischen. Nicht durch markige Sprüche, sondern durch ehrlich Arbeit. Guido Westerwelle 2.0 gewissermaßen.

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