Alles außer Wulff

Christoph Giesa22.12.2011Innenpolitik

Was bleibt von 2011? Wenn man von der Debatte um den Bundespräsidenten absieht, ist zumindest innenpolitisch eine gewisse komische Tragödie zu konstatieren. Die großen Fragen, die kommen 2012 auf uns zu.

Es ist für einen politischen Kolumnisten, zumal mit meiner Geschichte, eigentlich zu verlockend, in diesen Tagen etwas über Christian Wulff zu schreiben. Oder noch besser, über den Anti-Wulff, Joachim Gauck. Das wirkt allerdings so, als ob man mit sadistischem Grinsen mit einem stumpfen Löffel in der offenen Wunde der deutschen Volksseele bohren würde. Und wenn man ehrlich ist, ist alles schon gesagt worden in diesen Tagen, nur noch nicht von jedem. Ich habe mich daher bewusst dagegen entschieden und will mich damit beschäftigen, was von den letzten zwölf Monaten, die fraglos aufreibend waren, bei mir hängen geblieben ist und was ich aus diesem Jahr 2011 mitnehmen werde.

Zwischen Tragik und Komik

Die aus meiner Sicht bemerkenswerteste Erkenntnis dieses politischen Jahres ist irgendwo zwischen tragisch und komisch einzuordnen. Unfraglich ist die schwarz-gelbe Bundesregierung kein Prunkstück deutscher Demokratiegeschichte (die Opposition übrigens auch nicht, aber das nur am Rande) – und wenn man die Rhetorik in Wahlkämpfen als Maßstab nimmt, müsste man eigentlich davon ausgehen, dass es Deutschland demnach relativ schlecht gehen dürfte. Wer sich allerdings Wachstums-, Export- und Arbeitslosenstatistiken ansieht, kommt zu einem anderen Ergebnis. Wenn man dieses Ergebnis ernst nimmt, heißt das nichts anderes, als dass die Liberalen recht behalten haben: Nicht der Staat ist für Wirtschaftswachstum zuständig, sondern die Wirtschaft selbst und die Menschen, die sie treiben. Der Staat sollte sich am besten so weit wie möglich raushalten – auch wenn das in diesem Fall gar nicht unbedingt gewollt ist, sondern damit zu tun hat, dass sich die FDP maßgeblich mit sich selbst bzw. der Koalition beschäftigt und die Kanzlerin Berlin nur noch von Postkarten kennt, weil sie eigentlich die ganze Zeit von Gipfel zu Gipfel rennt, um wieder einmal den Euro zu retten und die Briten zu ärgern. Was sonst bleibt? Nun, die Erkenntnis, dass es nicht reicht, sich von einem Despoten zu emanzipieren, um dann automatisch in eine glänzende Zukunft zu schauen. Man denkt dieser Tage fast automatisch an Nordkorea, wo der Tod des Diktators eine Instabilität auszulösen imstande ist, die die Gefahr birgt, dass es den Menschen danach sogar noch schlechter geht, als es ihnen vorher ging. Ich ertappe mich dieser Tage fast dabei, wie ich mir wünsche, dass der neue Alleinherrscher möglichst schnell seine Macht sortiert bekommt und die altbekannte Ruhe auf niedrigem Niveau – aber immerhin ohne Krieg – einkehrt. Ein ähnliches Machtvakuum hat in Ägypten schon dafür gesorgt, dass aus den Träumen der arabischen Revolution – vor ziemlich genau einem Jahr begann die Entwicklung mit der Selbstverbrennung eines Tunesiers – nur mehr die Angst vor dem jahrelangen Chaos geblieben ist. Ein Neuanfang, das wird immer wieder klar – egal ob in Ägypten, dem Südsudan, Griechenland oder Italien, braucht nicht unbedingt einen Masterplan, sicher aber eine gemeinsame Idee davon, wie denn die Gesellschaft in Zukunft aussehen sollte. So etwas wie einen Plan B vielleicht.

Was kommt nach der Unzufriedenheit?

Genau diesen brauchen zunehmend auch die Regierungen in den vermeintlich stabilen westlichen Industrienationen inzwischen, denn seien wir ehrlich: Was wir dieses Jahr erlebt haben, ist schon bemerkenswert. In Japan tötet ein Tsunami nicht nur Menschen und beschädigt ein Atomkraftwerk, sondern er löst auch ein politisches Erdbeben aus – und zwar nicht nur in Japan, sondern auch in Deutschland. In Japan rollen Köpfe, in Deutschland altbekannte Positionen. Die Euro-Krise spült eine Regierung nach der anderen aus dem Amt – Portugal, Spanien, Italien, Griechenland, die Slowakei – und die Summen, mit denen spekuliert wird, wirken geradezu abstrus, wenn man sich noch daran erinnert, dass in den Jahren zuvor zehn Milliarden mehr an Neuverschuldung zu einem Aufheulen der jeweiligen Opposition geführt hat. Die Vereinigten Staaten standen zum wiederholten Male vor der Zahlungsunfähigkeit – und selbst in Russland wackelt auf einmal das, was im vorigen Jahr immer galt: Es gibt keine Opposition, alles hört auf Putin. Am Ende steht die Herausforderung der weltweiten Protestbewegungen für das, was die großen Fragen sein werden, die wir aus dem Jahr 2011 mitnehmen und 2012 beantworten sollten: Was kommt nach der Unzufriedenheit? Wie wollen wir in Zukunft eigentlich leben und wer soll dabei welche Rolle einnehmen? Ganz sicher ist am Ende dieses Jahres: Die alten Antworten, nein, die reichen nicht mehr aus. Das gilt übrigens auch für den Bundespräsidenten. Es bleibt spannend!

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