Statt Alt mach Neu

von Christoph Giesa8.12.2011Innenpolitik

Die etablierten Parteien setzen mit dröger Konstanz ihre Debatten auf die Agenda. Noch segeln die Piraten in ihrem eigenen Fahrwasser, doch sie müssen aufpassen, dass sie der Mainstream nicht doch noch erwischt.

Es war ein aus innenpolitischer Sicht so intensives Wochenende, dass man zwischenzeitlich sogar die Schuldenkrise fast einmal vergessen konnte. Auch wenn vom SPD-Parteitag wenig mehr hängen blieb, als der Auftritt von Altkanzler Helmut Schmidt (kandidiert der eigentlich 2013? Man könnte es meinen …), der Bundesparteitag der Piraten und die Neugründungsfantasien von Talkshow-Profi Hans-Olaf Henkel boten genug Stoff für Diskussionen. Sowohl für die Piraten als auch für Henkel und seine Rentner-Gang muss ich allerdings konstatieren: Ich spüre gerade nicht den Zauber, der jedem Neuen innewohnt, wenn man Hermann Hesse glauben will.

Chance vertan

Zugegebenermaßen ist es etwas unfair, die junge Piratenpartei auf eine Stufe mit den genannten Herren zu stellen, haben doch Letztere lange genug die Chance gehabt, die Geschicke dieses Landes in der einen oder anderen Form mitzubestimmen – und sie eben nicht genutzt. Im Gegenteil: Die Probleme, mit denen wir heute zu kämpfen haben, sind gerade auch von den alten Männern mit zu verantworten, die uns heute gerne Ratschläge erteilen wollen – egal ob sie nun Schmidt, Schröder, Fischer, Henkel oder Sarrazin heißen. Ich will keinen von ihnen aus dem Ruhestand zurückholen. Die Welt hat sich verändert – und neue Zeiten brauchen auch eine neue Art zu denken und Politik zu machen. Wer das nicht versteht – und das unterstelle ich inzwischen weiten Teilen der älteren Berufspolitikergarde – ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Genau an dieser Stelle setzen die Piraten an, wie es die fabelhafte “Juli Zeh(Link)”:http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/36648/ in einem ebenso fabelhaften Artikel für das Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ beschrieben hat. Ob die Partei nach diesem Wochenende allerdings auf dem Weg hin zu einer echten sozialliberalen Alternative für die Mitte der Gesellschaft einen Schritt vorangekommen ist, würde ich nach vielen Stunden vor dem Livestream bezweifeln wollen. Vielmehr hat sich meine schon in der Vergangenheit formulierte “Hypothese(Link)”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/8103-wahlerfolg-der-piraten bestätigt: Die Piraten sind in ihrer Mitgliederstruktur deutlich weiter links verortet, als es ihre Wähler sind.

Aufgepasst, Piraten

Ich will das dabei gar nicht an den Parteitagsbeschlüssen festmachen. Eine alleinige Orientierung an altbekannten Kampfbegriffen wie dem Mindestlohn oder dem Grundeinkommen kann in diesen Zeiten durchaus in die Irre führen, zumal eine Konkretisierung vieler Thesen und Forderungen noch aussteht. Was mich vielmehr desillusioniert hat, war die Mischung derer, die auf dem Parteitag das Wort ergriffen – und was diese beizutragen hatten. Ohne in Polemik verfallen zu wollen: Mir kam es in Teilen so vor, als ob sich die Grünen aus den Anfangstagen mit der Occupy-Bewegung, der Linkspartei und einzelnen Vertretern der Jungliberalen auf ein Hardrock-Festival verirrt hätten. Applaus gab es für Feststellungen wie „Ein Land, das so kackreich ist, sollte Zuwanderung nicht limitieren“, Buhrufe für jegliche Frage nach der Finanzierbarkeit der langen Piraten-Wunschliste. Spätestens nach der Feststellung der in den Medien unglaublich gehypeten politischen Geschäftsführerin, Marina Weisband, man wolle „möglichst viele Menschen möglichst glücklich machen“, was sich ja nett anhört, fühlt man sich doch stark an den Zwangsbeglückungsansatz vieler Grünenpolitiker erinnert. Die Mitte, die auf der Suche nach einer sozialliberalen Alternative ist, wird man so auf Dauer eher nicht erreichen. Besonders bemerkenswert – und bedauerlich – ist, dass die Diskussionen darüber, wie man sich denn die Gesellschaft der Zukunft vorstellt, sich maßgeblich entlang der Themen und innerhalb dieser entlang der Konfliktlinien bewegten, die nicht nur ich schon seit über einem Jahrzehnt kenne – und zwar von den Parteitagen der „großen“ Parteien. Wenn die Piraten nicht aufpassen, werden sie sehr viel schneller „normal“ werden, als sie es sich selbst vermutlich wünschen – und als auch vonseiten eines neutralen Betrachters wünschenswert wäre. Um dies zu vermeiden, müssen sie es schaffen, sich nicht von den Aktivisten in Beschlag nehmen zu lassen, die schon die alte Republik mitgeprägt haben und nun in den Piraten eine neue Plattform für ihre nicht mehr ganz taufrischen Anliegen gefunden zu haben glauben. Gelingt das nicht, dann besteht die Gefahr, dass die Piraten schon bald so alt aussehen wie Henkel, Sarrazin und Co. Das wäre schade.

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