Der ewige Guido

Christoph Giesa25.08.2011Innenpolitik

Guido Westerwelle ist der Klotz am Bein der deutschen Außenpolitik. Inhaltsleer irrlichtert er durch die Welt und schadet dabei neben der eigenen Partei auch dem internationalen Bild der Bundesrepublik.

Guido Westerwelle bringt die Nation wieder einmal gegen sich auf. Selbst diejenigen, die in der Frage, wie man sich in der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat verhalten solle, auf seiner Seite standen, kommen mehrheitlich nicht umhin, Westerwelles seltsamen Triumphzug dieser Tage peinlich zu finden. Der Pathos, den der Außenminister dabei anbringt, passt allerdings bei einem genaueren Blick ins Bild. Guido war sich selbst schon immer am nächsten. Und wenn ihn schon sonst keiner feiern will, dann feiert er sich selbst. Obwohl noch gar nicht so alt hat er damit einen Wesenszug mit Helmut Kohl, Heide Simonis und sogar Gaddafi gemein: Er erkennt nicht, dass seine Zeit abgelaufen ist und es besser wäre, endlich zu gehen.

Sich selbst am nächsten

Bald ist es ein Jahr her, dass ich das erste Mal gefordert habe, dass sich “die FDP von Guido Westerwelle emanzipiert”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/4744-erneuerung-der-fdp. Lange – zu lange – zog sich der Prozess hin, bis auch bei den maßgeblichen Akteuren die Erkenntnis reifte, dass es unter einem Parteivorsitzenden Guido Westerwelle nicht weitergeht. Aus unerfindlichen Gründen traute man sich dann nicht, die Ära Westerwelle endgültig zu beenden – und muss jetzt feststellen, dass der Außenminister der Partei und der deutschen Außenpolitik weiterhin wie der vielzitierte „Klotz am Bein“ hängt. Das Scheitern des Politikers Guido W. war dabei seit langem absehbar. Dafür gibt es zwei Gründe, die beide in der Persönlichkeitsstruktur des Außenministers angelegt sind. Zum einen fehlt ihm die Fähigkeit, sich Themen mit der notwendigen Ernsthaftigkeit zu nähern, die es zumindest in einer Regierungsrolle braucht. Als Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen, als Generalsekretär der FDP und auch als Bundesvorsitzender einer Oppositionspartei wurde das zwar auch immer wieder offenbar, fiel aber nicht allzu stark ins Gewicht, weil für alle drei Positionen galt: Plakativ reicht, mehr wird sowieso nicht wahrgenommen. Zum anderen ist die Art der Kommunikation, die Guido Westerwelle präferiert, nicht die, die als Außenminister gefragt ist. Während es dort in erster Linie gilt, Demut zu zeigen und auch einmal den geeigneten Moment zu finden, um nichts zu sagen, scheint Westerwelle auch hier immer noch in seinem alten Rollenschema gefangen, ging es doch früher immer in erster Linie darum, möglichst laut zu trommeln, um überhaupt gehört zu werden.

Vom Staubsaugervertreter zum Wirtschaftsprüfer

Man muss es so hart sagen: Guido Westerwelle ist in seinem Amt eine absolute Fehlbesetzung. Ihm fehlte von Anfang an der notwendige inhaltliche Tiefgang und die Nähe zum Thema. Beide Punkte, gepaart mit dem ihm eigenen kranken Ehrgeiz, sind auch die Gründe für die Ausgestaltung eines Koalitionsvertrages, der voll von Prüfaufträgen zwar dazu taugte, auf einem Parteitag fleißig die vor der Wahl versprochenen Punkte mit „versprochen – gehalten“ abzuhaken, seit bald zwei Jahren aber im Praxistest schlimmer versagt als die A-Klasse von Mercedes vor einigen Jahren im Elchtest. Guido Westerwelle verhält sich wie ein erfolgreicher Staubsaugervertreter, der plötzlich zum Wirtschaftsprüfer geworden ist: In der Theorie hat er wohl verstanden, dass die Stelle andere Anforderungen hat und er wird auch nicht müde, jedem zu erzählen, was für unglaubliche Fortschritte er selbst macht. In der Realität allerdings zieht er weiterhin seinen Stiefel durch – und fährt damit auch als Beifahrer die FDP weiterhin gegen die Wand – und was viel schlimmer ist: die deutsche Außenpolitik gleich mit dazu. Dass Angela Merkel sich genauso wenig wie die FDP selbst dazu durchringen kann, dem traurigen Schauspiel ein Ende zu setzen, ist tragisch, vermutlich aber auch sinnbildlich dafür, dass auch sie die Fäden nicht mehr wirklich in der Hand hält. Guido Westerwelle deckt mit seinen Harakiri-Aktionen nicht nur die eigene Schwäche auf, sondern lässt auch überdeutlich werden: Es herrscht Kanzlerinnendämmerung in Berlin. Dass die beiden dabei gemeinsam von genau dem Mann harsch kritisiert werden, den sie vor einem Jahr unter dem Kopfschütteln weiter Teile der Bevölkerung auf den Bundespräsidentenschild gehoben haben, spricht dabei für sich. Wenn das kein Weckruf für die Koalitionsparteien ist, was soll dann noch fruchten? Dabei bin ich weiterhin davon überzeugt, dass es auch in den Unionsparteien und insbesondere innerhalb der FDP kluge Köpfe gibt, die sehr viel besser sind als der Ruf ihrer Parteien. Solange diese es allerdings nicht schaffen, sich endlich aus dem Schatten des inhaltsleeren Lautsprechers Westerwelle zu lösen und nicht nur über einen Neuanfang zu reden, sondern Fakten zu schaffen, sind sie Mitschuld daran, dass man derzeit erleben kann, wie eine Partei sich durch Nichtstun faktisch selbst abschafft.

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