Dansk Folkeparti 2.0 oder der Zug nach Nirgendwo? | The European

Warum Frauke Petry keine zweite Pia Kjærsgaard wird

Christoph Arndt24.11.2017Europa, Politik

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der deutschen Parteienlandschaft stellt sich somit die Frage, ob Frauke Petrys Blaue Partei dem Vorbild Dansk Folkeparti folgen wird oder ob sie wie die Fortschrittspartei seinerzeit den Weg ins politische Nirgendwo einschlägt.

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__Die Kopie ist niemals erfolgreicher als das Original – dies ist eine häufig bemühte Gewissheit in der Parteienforschung, von der eine langfristig erfolgreiche und einflussreiche Partei jedoch abweicht. Diese Partei ist Dansk Folkeparti, eine Abspaltung der Fortschrittspartei in Dänemark. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der deutschen Parteienlandschaft stellt sich somit die Frage, ob Frauke Petrys Blaue Partei dem Vorbild Dansk Folkeparti folgen wird oder ob sie wie die Fortschrittspartei seinerzeit den Weg ins politische Nirgendwo einschlägt. Zunächst ein Rückblick:__

Aarhus 1995: Ein legendärer und surrealer Parteitag der dänischen Fortschrittspartei (FrP) endet in tumultartigen Szenen und einer Abstimmungsniederlage für die damalige Sprecherin und ehemalige Fraktionsvorsitzende Pia Kjærsgaard, welche ihre Machtbasis im Vorstand verliert, nachdem radikalere Mitglieder die gemäßigten Teile des Vorstandes durch Misstrauensvoten beschädigt hatten. Als Konsequenz verlassen Kjærsgaard, ihr Mann und weitere Getreue die Fortschrittspartei und gründen Dansk Folkeparti (DF), eine der erfolgsreichsten rechtskonservativen Parteien seit dem Fall der Mauer und darüber hinaus der einzige Fall einer Partei, wo die vermeintliche Kopie erfolgreicher als das Original war.

In Deutschland deutet sich auf den ersten Blick ein ähnliches Szenario an, da Frauke Petry mitsamt Mann und weiteren Getreuen die AfD direkt nach dem Einzug in den Bundestag verlassen haben und Anfang Oktober eine neue Formation mit dem Namen „Die Blaue Partei“ gründeten. Angesichts der augenscheinlichen Parallelen soll folgende Kurzanalyse darlegen, ob die „Die Blaue Partei“ ein ähnliches Erfolgsprojekt wie die DF unter Kjærsgaard werden kann. Aus meiner Sicht sprechen vier, miteinander verwandte Gründe, die für den Erfolg der DF in der Anfangsphase verantwortlich waren, gegen eine erfolgreiche Wiederholung seitens Frauke Petrys.

Pia Kjærsgaard hatte bei der Neugründung der DF sofort eine politikfähige Mannschaft. Sie konnte mit den Vorstandsmitgliedern Kristian Thulesen Dahl, Poul Lindholm Nielsen und Peter Skaarup drei Schwergewichte der FrP mitnehmen, welche über deutlich mehr Zugkraft und Strategiefähigkeit verfügen als etwa Petrys Ehemann Markus Pretzell oder der bis dato unbekannte Abgeordnete Mario Mieruch, der ebenfalls aus der AfD-Fraktion ausschied. Frauke Petry konnte bis jetzt und vermutlich aufgrund ihrer seit 2016 deutlich gewordenen Isolierung im Bundesvorstand der AfD keine solchen Hochkaräter an sich binden, während Kjærsgaard die politikfähigen Teile der FrP-Führung nie verprellte und die entsprechenden Mitglieder mitnahm. Thulesen Dahl war zudem Vorsitzender der Jugendorganisation der FrP, womit die DF zugleich Zugriff auf deren Reservoir und Netzwerke bei der Neugründung hatte. Durch den Übertritt mehrerer FrP-Abgeordneter hatte Kjærsgaard außerdem sofort eine kleine, aber arbeitsfähige Fraktion im Folketing. Dieses dürfte Frauke Petry zumindest auf Bundesebene schwerlich gelingen, womit selbst Anfangserfolge deutlich erschwert werden.

Trotz diverser Kinderkrankheiten und Skandale – wie Höckes Rede in Dresden – ist die AfD strukturell besser aufgestellt als die FrP in den 1990ern, was Einfluss auf eventuell wechselwillige, aber vor allem nach realem politischem Einfluss strebende Mitglieder hat. Der Ko-Fraktionsvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, bewies etwa bei der Zusammensetzung des AfD-Fraktionsvorstandes im Bundestag mehr strategisches Geschick als der damalige Kjærsgaard-Widersacher Kim Behnke, um Moderate und Hardliner einzubinden. Kim Behnke setzte dementgegen die gegen Kjærsgaard gerichteten Abwahlanträge auf dem Parteitag 1995 mithilfe einer bizarren Koalition aus Libertären und prinzipienfesten Hardlinern ohne Rücksicht auf die zukünftige Existenz der FrP durch. Dies schweißte die politikfähigen Spitzenkräfte zusammen und motivierte zur Gründung der DF, während Behnke und sein Alliierter Kresten Poulsgaard einen Pyrrhus-Sieg erlangten und durch ihr live im Fernsehen gezeigtes Vorgehen einen riesigen Imageschaden verursachten. Die DF hatte in dieser Hinsicht das organisatorische Geschick bizarre Gestalten und Spaltpilze wie Kresten Poulsgaard, Kim Behnke oder Kristen Jakobsen von der Partei fernzuhalten, was die Auflösungserscheinungen bei der FrP noch beschleunigte und den Wählerstrom zunehmend in Richtung DF lenkte.

Die Fünfprozentsperrklausel in Deutschland bedeutet, dass neue Parteien mehr als nur eine Nische füllen müssen beziehungsweise nicht vorwiegend als Kopien existierender Parteien wahrgenommen werden dürfen. Darüber hinaus können die entsprechenden Konkurrenten für Petrys Neugründung, AfD, CSU und FDP, die Nische leichter durch Repositionierungen schließen als in Dänemark, wo eine Partei lediglich zwei Prozent der Stimmen oder ein Direktmandat in einem Mehrpersonenwahlkreis für eine Fraktion benötigt. Letzteres erleichtert Starterfolge für Neugründungen mit einem populären oder medienaffinen Zugpferd wie derzeit der Partei „Nye Borgerlige“. Über diesen institutionellen Startvorteil verfügte seinerzeit Pia Kjærsgaard, während Frauke Petry deutlich höhere Hürden überwinden muss, um strategisch motivierte Wähler zu erreichen. Das von Petry dargelegt Vorbild Macron ist in dieser Hinsicht ebenfalls nicht zielführend, da dessen Erfolg auf den Eigenheiten des französischen Wahlsystems und einer sich bereits jetzt im Zerfall befindenden Flugsandkoalition beruht.

Glaubwürdigkeit und äußere Wahrnehmung der Abspalter bzw. Dagebliebenen waren eine Erfolgsbedingung für Pia Kjærsgaard, die derzeit nicht für Frauke Petry gelten, obwohl beide ursprünglich als das weibliche Gesicht ihrer „Mutterparteien“, FrP und AfD, galten. Pia Kjærsgaards Position wurde auf dem Parteitag 1995 durch fingierte Abstimmungen beschädigt und sie trat darufhin sofort mit ihrem Mann aus der FrP aus, während Frauke Petry nach ihrer Abstimmungsniederlage auf dem AfD-Parteitag im April 2017 selbst ein monatelanges Doppelspiel hinter den Kulissen spielte, was ihrer Glaubwürdigkeit abträglich sein dürfte. Kjærsgaards Mann trat nach der DF-Gründung 1995 zudem ausschließlich als Lokalpolitiker im Kopenhagener Umland auf. Petrys Ehemann Markus Pretzell, der eine führende Rolle bei der Blauen Partei spielen wird, hat sich zudem nicht nur parteiintern viele Feinde gemacht, sondern dürfte auch durch diverse imageschädliche Eskapaden (Doppelmandate, Steuerschulden oder öffentliche Beleidigungen) zu einem Hemmschuh für den Erfolg einer Neugründung werden. Grundsätzlich hat eine neue Partei, die zuvörderst als Familienprojekt Petry-Pretzell daherkommt weder im deutschsprachigen noch im skandinavischen Raum einen grossen Resonanzboden beim Wähler.

Legt man diese vier Faktoren der DF-Etablierung zugrunde, so sind die Erfolgsaussichten für Frauke Petry äußerst begrenzt, auch wenn man in der Politik letztendlich nichts definitiv ausschließen kann. Die DF dürfte der Präzedenzfall bleiben, wo die Kopie bzw. Abspaltung erfolgreicher als das Original war, während die Blaue Partei wohl von Anfang an den Weg ins politische Nirgendwo wählt. Umgekehrt ist auch ein nachhaltiger Erfolg der AfD, der dem Beispiel DF folgt, trotz derzeit günstiger Ausgangsbedingungen kein Naturgesetz, da einige Probleme, die den letztendlichen Zerfall der FrP begründeten, ebenfalls für die AfD gelten. Die in der FrP kultivierte anarchische Organisationsform findet sich auch in Teilen der AfD – etwa im Landesverband Niedersachsen, hier könnte die disziplinierte und straff durch den Vorstand geführte DF eher eine langfristige Orientierung darstellen. Zudem ist die schnelle und systematische Trennung von Extremisten und Unruhestiftern von Anfang an Teil der DF-Gewinnformel gewesen, um die Pariarolle in der politischen Öffentlichkeit so schnell wie möglich nach der Gründung 1995 zu verlassen, was bereits sechs Jahre später durch die Rolle als Støtteparti für die liberal-konservative Regierung Fogh Rasmussens gelang. Dieser Prozess steht der AfD noch bevor, wenn sie sich langfristig etablieren will.

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