Warum Frauke Petry keine zweite Pia Kjærsgaard wird

von Christoph Arndt24.11.2017Außenpolitik, Europa, Innenpolitik

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der deutschen Parteienlandschaft stellt sich somit die Frage, ob Frauke Petrys Blaue Partei dem Vorbild Dansk Folkeparti folgen wird oder ob sie wie die Fortschrittspartei seinerzeit den Weg ins politische Nirgendwo einschlägt.

__Die Kopie ist niemals erfolgreicher als das Original ‚Äď dies ist eine h√§ufig bem√ľhte Gewissheit in der Parteienforschung, von der eine langfristig erfolgreiche und einflussreiche Partei jedoch abweicht. Diese Partei ist Dansk Folkeparti, eine Abspaltung der Fortschrittspartei in D√§nemark. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der deutschen Parteienlandschaft stellt sich somit die Frage, ob Frauke Petrys Blaue Partei dem Vorbild Dansk Folkeparti folgen wird oder ob sie wie die Fortschrittspartei seinerzeit den Weg ins politische Nirgendwo einschl√§gt. Zun√§chst ein R√ľckblick:__

Aarhus 1995: Ein legend√§rer und surrealer Parteitag der d√§nischen Fortschrittspartei (FrP) endet in tumultartigen Szenen und einer Abstimmungsniederlage f√ľr die damalige Sprecherin und ehemalige Fraktionsvorsitzende Pia Kj√¶rsgaard, welche ihre Machtbasis im Vorstand verliert, nachdem radikalere Mitglieder die gem√§√üigten Teile des Vorstandes durch Misstrauensvoten besch√§digt hatten. Als Konsequenz verlassen Kj√¶rsgaard, ihr Mann und weitere Getreue die Fortschrittspartei und gr√ľnden Dansk Folkeparti (DF), eine der erfolgsreichsten rechtskonservativen Parteien seit dem Fall der Mauer und dar√ľber hinaus der einzige Fall einer Partei, wo die vermeintliche Kopie erfolgreicher als das Original war.

In Deutschland deutet sich auf den ersten Blick ein √§hnliches Szenario an, da Frauke Petry mitsamt Mann und weiteren Getreuen die AfD direkt nach dem Einzug in den Bundestag verlassen haben und Anfang Oktober eine neue Formation mit dem Namen ‚ÄěDie Blaue Partei‚Äú gr√ľndeten. Angesichts der augenscheinlichen Parallelen soll folgende Kurzanalyse darlegen, ob die ‚ÄěDie Blaue Partei‚Äú ein √§hnliches Erfolgsprojekt wie die DF unter Kj√¶rsgaard werden kann. Aus meiner Sicht sprechen vier, miteinander verwandte Gr√ľnde, die f√ľr den Erfolg der DF in der Anfangsphase verantwortlich waren, gegen eine erfolgreiche Wiederholung seitens Frauke Petrys.

Pia Kj√¶rsgaard hatte bei der Neugr√ľndung der DF sofort eine politikf√§hige Mannschaft. Sie konnte mit den Vorstandsmitgliedern Kristian Thulesen Dahl, Poul Lindholm Nielsen und Peter Skaarup drei Schwergewichte der FrP mitnehmen, welche √ľber deutlich mehr Zugkraft und Strategief√§higkeit verf√ľgen als etwa Petrys Ehemann Markus Pretzell oder der bis dato unbekannte Abgeordnete Mario Mieruch, der ebenfalls aus der AfD-Fraktion ausschied. Frauke Petry konnte bis jetzt und vermutlich aufgrund ihrer seit 2016 deutlich gewordenen Isolierung im Bundesvorstand der AfD keine solchen Hochkar√§ter an sich binden, w√§hrend Kj√¶rsgaard die politikf√§higen Teile der FrP-F√ľhrung nie verprellte und die entsprechenden Mitglieder mitnahm. Thulesen Dahl war zudem Vorsitzender der Jugendorganisation der FrP, womit die DF zugleich Zugriff auf deren Reservoir und Netzwerke bei der Neugr√ľndung hatte. Durch den √úbertritt mehrerer FrP-Abgeordneter hatte Kj√¶rsgaard au√üerdem sofort eine kleine, aber arbeitsf√§hige Fraktion im Folketing. Dieses d√ľrfte Frauke Petry zumindest auf Bundesebene schwerlich gelingen, womit selbst Anfangserfolge deutlich erschwert werden.

Trotz diverser Kinderkrankheiten und Skandale ‚Äď wie H√∂ckes Rede in Dresden ‚Äď ist die AfD strukturell besser aufgestellt als die FrP in den 1990ern, was Einfluss auf eventuell wechselwillige, aber vor allem nach realem politischem Einfluss strebende Mitglieder hat. Der Ko-Fraktionsvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, bewies etwa bei der Zusammensetzung des AfD-Fraktionsvorstandes im Bundestag mehr strategisches Geschick als der damalige Kj√¶rsgaard-Widersacher Kim Behnke, um Moderate und Hardliner einzubinden. Kim Behnke setzte dementgegen die gegen Kj√¶rsgaard gerichteten Abwahlantr√§ge auf dem Parteitag 1995 mithilfe einer bizarren Koalition aus Libert√§ren und prinzipienfesten Hardlinern ohne R√ľcksicht auf die zuk√ľnftige Existenz der FrP durch. Dies schwei√üte die politikf√§higen Spitzenkr√§fte zusammen und motivierte zur Gr√ľndung der DF, w√§hrend Behnke und sein Alliierter Kresten Poulsgaard einen Pyrrhus-Sieg erlangten und durch ihr live im Fernsehen gezeigtes Vorgehen einen riesigen Imageschaden verursachten. Die DF hatte in dieser Hinsicht das organisatorische Geschick bizarre Gestalten und Spaltpilze wie Kresten Poulsgaard, Kim Behnke oder Kristen Jakobsen von der Partei fernzuhalten, was die Aufl√∂sungserscheinungen bei der FrP noch beschleunigte und den W√§hlerstrom zunehmend in Richtung DF lenkte.

Die F√ľnfprozentsperrklausel in Deutschland bedeutet, dass neue Parteien mehr als nur eine Nische f√ľllen m√ľssen beziehungsweise nicht vorwiegend als Kopien existierender Parteien wahrgenommen werden d√ľrfen. Dar√ľber hinaus k√∂nnen die entsprechenden Konkurrenten f√ľr Petrys Neugr√ľndung, AfD, CSU und FDP, die Nische leichter durch Repositionierungen schlie√üen als in D√§nemark, wo eine Partei lediglich zwei Prozent der Stimmen oder ein Direktmandat in einem Mehrpersonenwahlkreis f√ľr eine Fraktion ben√∂tigt. Letzteres erleichtert Starterfolge f√ľr Neugr√ľndungen mit einem popul√§ren oder medienaffinen Zugpferd wie derzeit der Partei ‚ÄěNye Borgerlige‚Äú. √úber diesen institutionellen Startvorteil verf√ľgte seinerzeit Pia Kj√¶rsgaard, w√§hrend Frauke Petry deutlich h√∂here H√ľrden √ľberwinden muss, um strategisch motivierte W√§hler zu erreichen. Das von Petry dargelegt Vorbild Macron ist in dieser Hinsicht ebenfalls nicht zielf√ľhrend, da dessen Erfolg auf den Eigenheiten des franz√∂sischen Wahlsystems und einer sich bereits jetzt im Zerfall befindenden Flugsandkoalition beruht.

Glaubw√ľrdigkeit und √§u√üere Wahrnehmung der Abspalter bzw. Dagebliebenen waren eine Erfolgsbedingung f√ľr Pia Kj√¶rsgaard, die derzeit nicht f√ľr Frauke Petry gelten, obwohl beide urspr√ľnglich als das weibliche Gesicht ihrer ‚ÄěMutterparteien‚Äú, FrP und AfD, galten. Pia Kj√¶rsgaards Position wurde auf dem Parteitag 1995 durch fingierte Abstimmungen besch√§digt und sie trat darufhin sofort mit ihrem Mann aus der FrP aus, w√§hrend Frauke Petry nach ihrer Abstimmungsniederlage auf dem AfD-Parteitag im April 2017 selbst ein monatelanges Doppelspiel hinter den Kulissen spielte, was ihrer Glaubw√ľrdigkeit abtr√§glich sein d√ľrfte. Kj√¶rsgaards Mann trat nach der DF-Gr√ľndung 1995 zudem ausschlie√ülich als Lokalpolitiker im Kopenhagener Umland auf. Petrys Ehemann Markus Pretzell, der eine f√ľhrende Rolle bei der Blauen Partei spielen wird, hat sich zudem nicht nur parteiintern viele Feinde gemacht, sondern d√ľrfte auch durch diverse imagesch√§dliche Eskapaden (Doppelmandate, Steuerschulden oder √∂ffentliche Beleidigungen) zu einem Hemmschuh f√ľr den Erfolg einer Neugr√ľndung werden. Grunds√§tzlich hat eine neue Partei, die zuv√∂rderst als Familienprojekt Petry-Pretzell daherkommt weder im deutschsprachigen noch im skandinavischen Raum einen grossen Resonanzboden beim W√§hler.

Legt man diese vier Faktoren der DF-Etablierung zugrunde, so sind die Erfolgsaussichten f√ľr Frauke Petry √§u√üerst begrenzt, auch wenn man in der Politik letztendlich nichts definitiv ausschlie√üen kann. Die DF d√ľrfte der Pr√§zedenzfall bleiben, wo die Kopie bzw. Abspaltung erfolgreicher als das Original war, w√§hrend die Blaue Partei wohl von Anfang an den Weg ins politische Nirgendwo w√§hlt. Umgekehrt ist auch ein nachhaltiger Erfolg der AfD, der dem Beispiel DF folgt, trotz derzeit g√ľnstiger Ausgangsbedingungen kein Naturgesetz, da einige Probleme, die den letztendlichen Zerfall der FrP begr√ľndeten, ebenfalls f√ľr die AfD gelten. Die in der FrP kultivierte anarchische Organisationsform findet sich auch in Teilen der AfD ‚Äď etwa im Landesverband Niedersachsen, hier k√∂nnte die disziplinierte und straff durch den Vorstand gef√ľhrte DF eher eine langfristige Orientierung darstellen. Zudem ist die schnelle und systematische Trennung von Extremisten und Unruhestiftern von Anfang an Teil der DF-Gewinnformel gewesen, um die Pariarolle in der politischen √Ėffentlichkeit so schnell wie m√∂glich nach der Gr√ľndung 1995 zu verlassen, was bereits sechs Jahre sp√§ter durch die Rolle als St√łtteparti f√ľr die liberal-konservative Regierung Fogh Rasmussens gelang. Dieser Prozess steht der AfD noch bevor, wenn sie sich langfristig etablieren will.

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