Zurück in die Vergangenheit

von Christian Wipperfürth25.10.2011Außenpolitik

In Russland haben große Teile der Eliten kein Interesse an einer Änderung des Status quo. Putin kann sich dies zunutze machen, um seine Macht im Land zu konsolidieren.

Wladimir Putins erste Jahre als Präsident (ab 2000) waren nicht nur durch das Anziehen der Zügel gekennzeichnet, sondern fast ebenso durch erfolgreiche Reformen, vor allem im Finanz- und Wirtschaftsbereich. Die überfällige Neuerung der Streitkräfte scheiterte jedoch. Ab 2004 stand die Festigung der Macht deutlich im Vordergrund. Putin kam 2007 zu dem Schluss, dass die Modernisierungsagenda wieder aufgenommen werden müsse. Er, der Patriot, will ein starkes Russland, für das es Reformen braucht. Darum setzte er auf Dmitri Medwedew, der die Hoffnung auf ein „Tauwetter“ verkörperte. Es begann zwar ein gründlicher Umbau der Streitkräfte, aber seine Präsidentschaft war eher durch eine reformfreudige Rhetorik als Ergebnisse gekennzeichnet.

Selbstbedienungsladen Russland

Die Entwicklung Russlands weist deutlich Positives auf, daneben aber bestehen erhebliche strukturelle Mängel, ein zentraler sei genannt: Große Teile der Eliten scheinen ihr Land weiterhin als Selbstbedienungsladen anzusehen. Deals, an denen oft Vertreter der Bürokratie oder etwa Justiz beteiligt sind, von unten bis oben, sichern überhöhte Preise oder Veruntreuungen ab. Die russische Ausgabe der Zeitschrift „Esquire“ stellte fest, die Kosten für eine Straße im russischen Sotschi seien so hoch, dass man sie ebenso gut mit „Louis-Vuitton-Handtaschen hätte asphaltieren“ können. Die Missstände, die die Entwicklung des Landes ernsthaft behindern, scheinen der Führung bewusst. Warum wurde die Modernisierung dann nicht tatkräftiger angegangen? Zum einen hat ein großer Teil der Eliten kein Interesse an einer Änderung des für sie lukrativen Zustands. Hierfür trägt Putin, der die Macht der Bürokratie und Seilschaften begünstigte, eine Mitverantwortung. Vielleicht war sein Handlungsspielraum kleiner, als es scheint. In den anderen postsowjetischen Ländern ist die Situation eher noch problematischer. Dies spricht dafür, dass es sich um Strukturen handelt, die tiefe Wurzeln besitzen. Medwedew antwortete Mitte Oktober auf die Forderung nach rascheren Reformen mit dem Ausruf: „Lasst uns der Wahrheit ins Auge blicken: Das ist unmöglich.“ Die Entwicklung Russlands befindet sich zum anderen mittlerweile in einem Stadium, die auch für Verfechter der Stabilität zumindest eine gewisse Öffnung des Systems erforderlich macht. Das Elitenkartell muss dazu genötigt werden, die Spielregeln einzuhalten, damit sich das Land stärken und zum Wohl der Menschen weiterentwickeln kann. Hierfür gibt es Anzeichen. Missstände werden sowohl von der Führung als auch den Medien klarer benannt als zuvor. Staatliche Stellen sind nunmehr beispielsweise verpflichtet, Ausschreibungen offen ins Internet zu stellen, von Dienstwagen für Bürgermeister bis zu Milliardeninvestitionen. Dies hat Aktivisten spektakuläre Enthüllungen ermöglicht, die auch Folgen hatten. Und anders als früher nicht für diejenigen, die auf Unregelmäßigkeiten aufmerksam gemacht haben …

Der Wandel zur Rechtsstaatlichkeit dauert an

Noch im Sommer hatte ich den deutlichen Eindruck, dass der Druck der Öffentlichkeit auf das Elitenkartell so stark geworden ist, dass turbulente bzw. entscheidende Zeiten bevorstehen. Zu dieser Ansicht könnte auch das Tandem gekommen sein. Kehrt Putin in den Kreml zurück, um das „Tauwetter“ Medwedews rückgängig zu machen, oder wird er es absichern? Ich halte es für eher wahrscheinlich, dass die dosierte Öffnung fortgeführt und Elemente von Pluralität und Rechtsstaatlichkeit an Bedeutung gewinnen werden. Der Prozess wird aber langsamer und noch widerspruchsvoller verlaufen als bislang. Grundsätzlich bin ich weniger optimistisch als im Sommer. Der Wiederantritt Putins ist ein Zeichen, das in die Vergangenheit und nicht in die Zukunft weist. Folgendes aber können wir festhalten: Die Bürger Russlands fordern nachdrücklicher Respekt, Rechtssicherheit und Teilhabe als noch vor einigen Jahren. Dies ist eine Folge steigenden Wohlstands, gesellschaftlicher Differenzierung und beispielsweise neuartiger Kommunikations- und Informationsmedien. Politische Auswirkungen sind wahrscheinlich.

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