Starkes Stück

von Christian Weber22.05.2011Innenpolitik, Wirtschaft

Wie alle Stadtstaaten ist Bremen unverwechselbar. Mit Kraft und Beständigkeit haben die Menschen hier viel erreicht, nicht nur in wirtschaftlichen Belangen wie dem Hafen. Die Kosten einer Neugliederung der Länder sind höher als ein bislang unbewiesener Nutzen.

Bremen legt als eine der ältesten Stadtrepubliken Wert auf seine Selbstständigkeit und schöpft daraus viel Kraft. Beständigkeit, Überschaubarkeit und gleichzeitig Weltläufigkeit, Kaufmannsgeist und Bürgersinn machen das Einzigartige in der deutschen Ländervielfalt aus. Mit seiner ungebrochenen Identität ist Bremen unverwechselbar – wie Hamburg, Bayern oder Sachsen übrigens auch. Die Tradition zu wahren, ohne den Blick nach vorne zu verlieren, ist der Anspruch von uns Bremern. Bei aller notwendigen Krisenbewältigung im Laufe der wechselvollen Geschichte, öffneten sich die Bürger stets dem Weg in eine neue Zukunft. Daran arbeiten sie nun in dem Bewusstsein, die Schulden bremsen und die Haushaltsnotlage beenden zu müssen.

Bremen ist kein Auslaufmodell

Bremen engagiert sich vorbildlich und gewinnbringend in der Wissenschaft. Es verfügt über ein international anerkanntes innovatives Netzwerk aus Forschung und Firmen gerade in der Luft- und Raumfahrtindustrie. Mit den Häfen, ohne die die deutsche Exportnation nicht funktionieren würde, spielt Bremen in der Weltliga mit. All das unterscheidet den vitalen Städtestaat von großstädtischer Beliebigkeit. Dabei steht der Schuldenstand des kleinsten Bundeslandes über bald 17 Milliarden Euro im Missverhältnis zur beachtlichen ökonomischen Leistungskraft. Durch die Zerlegung der Lohnsteuer nach dem Wohnsitzprinzip verliert Bremen seit Jahrzehnten Geld. Aktuell fließen jährlich zwischen 25 und 30 Prozent des örtlichen Steueraufkommens an das niedersächsische Umland, weil dort die Menschen wohnen, die in Bremen ihre Existenz sichern. Würde man die Einkommensteuer, zumindest teilweise, wieder nach Arbeits- und Betriebsstätten zerlegen, könnte es Bremen sehr schnell viel besser gehen. Auch dann, wenn der Stadtstaatenausgleich gerechterweise nach oben angepasst werden könnte. Bremen bekäme dann genauso viel, wie manche Flächenländer ihren großen Städten für deren Infrastrukturaufwand zahlen. Bremen ein Auslaufmodell, zu klein und arm für den Föderalismus, ein Übernahmekandidat? Solche Gedankenspiele bleiben auch nach ständigem Wiederholen falsch. Bis heute hat niemand eine wirklich seriöse und überzeugende Kosten-Nutzen-Berechnung vorgelegt, die eine nur nach Euro und Cent berechnete Länderneugliederung rechtfertigte. Übrigens: Im europäischen Kontext breitet man vernünftigerweise den vermeintlichen Flickenteppich gar nicht aus. Die Forderung nach einer Zusammenlegung kleinerer Mitglieder zugunsten einer „optimierten“ EU wäre – historisch betrachtet wie von der Lebensrealität her – völlig absurd.

Schöpferische Kraft

Nein, Bremen ist eine schöpferische Kraft mit viel Potenzial für das Gesamte in der Republik. Es gehört nicht abgeschafft, sondern fortentwickelt. Nie war so viel Wandel wie heute, nie verlief er so rasant. Gemeinwesen, die gerne auf ihre Guthaben verweisen, können morgen schon in leere Kassen blicken. Bis zu der oben erwähnten Steuerreform von 1970 agierte die Freie Hansestadt Bremen als Geberland – und Bayern war Nehmerland. Ich glaube, es wird auch künftig stärkere und schwächere Länder geben und damit das grundgesetzliche und moralische Gebot eines Ausgleichsmechanismus. Ansonsten stirbt der Föderalismus. 2011 und darüber hinaus bleibt es ein vorrangiges Ziel politischen Handelns, sich der „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet“ weiter zu nähern. Das klappt nicht vorrangig über Wettbewerb, sondern bedarf der Solidarität zwischen Bund und den Ländern und zwischen den Ländern untereinander. Wie gehabt.

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