Spitzen Kandidat?

von Christian Soeder9.06.2015Außenpolitik, Europa

Bei der letzten Europawahl traten zum ersten Mal europäische Spitzenkandidaten gegeneinander an. Für die Sozialdemokratie ging der Deutsche Martin Schulz ins Rennen. Das wird sich nicht wiederholen.

Wie wir heute wissen, konnte die Sozialdemokratie die Europawahlen nicht für sich entscheiden, obgleich die Europäische Volkspartei schlechtere Bedingungen hatte. Denn schließlich haben sich die Tories im Europäischen Parlament dafür entschieden, eine eigene Fraktion zu bilden, unter anderem gemeinsam mit der deutschen AfD. Der drittgrößte EU-Mitgliedstaat konnte also nichts zum Wahlerfolg Junckers beitragen. Im Endergebnis waren bei der EVP 221 Sitze zu verzeichnen, bei der S&D hingegen 191 Sitze.

Natürlich sind noch weitere Faktoren für das Ergebnis verantwortlich, nicht nur die Spitzenkandidaten; also das Wahlrecht, die unterschiedlichen konkreten Realitäten in den Staaten, wie stark oder schwach die jeweilige nationale Regierung ist und vieles mehr.

Aber es sind eben auch die Spitzenkandidaten verantwortlich. Hier muss man einfach festhalten, dass Martin Schulz aus den unterschiedlichsten Gründen nicht funktioniert hat als Spitzenkandidat. Nicht einmal in Deutschland gab es einen nennenswerten „Deutschenbonus“ (trotz ganzseitiger Anzeige in der „Bild“), in anderen Staaten wurde er teilweise noch nicht einmal präsentiert.

Ob die fehlende Anziehungskraft daran lag, dass Schulz als politisches Leichtgewicht ohne administrative Erfahrung wahrgenommen wird, oder daran, dass das Temperament von Schulz bei Parteitagen ganz gut ankommt, außerhalb vom Parteienkosmos aber nicht so sehr, ist schwer zu sagen. Klar ist, dass Schulz sich zwar im System Brüssel nach oben gearbeitet hat, dabei aber kaum über Tag hinaus denkt, also keine Impulse dahingehend gibt, was die Zukunft der EU sei.

Junckers Vorteil

Die EU von heute hat seit Lissabon eine andere Gestalt als noch vor wenigen Jahren. Das Amt des Kommissionspräsidenten ist sicherlich (noch) nicht in seiner Bedeutung mit der deutschen Kanzlerschaft vergleichbar, aber die Regierungschefs kleiner bis mittelgroßer Staaten haben unzweifelhaft weniger Macht. Schon Kommissar zu sein kann heißen, mehr Macht und Einfluss zu haben als so manche Ministerpräsidentin.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass die Parteien der neuen Bedeutung der EU gerecht werden und Spitzenleute aufstellen, die sich bereits in nationalen Wahlen und auch in der Regierung bewährt haben. Vermutlich müssen wir als Deutsche auch ganz einfach zur Kenntnis nehmen, dass es mit der neuen Macht Deutschlands keinen deutschen Kommissionspräsidenten mehr geben kann – die kleinen Staaten Europas sollen ja kein modernes Bismarck-Syndrom erleiden.

Junckers Vorteil als Kommissionspräsident ist, dass er aus einem sehr kleinen Mitgliedstaat kommt, gleichsam als ehrlicher Makler zwischen den Großen auftreten kann. Natürlich ist dieser Vorteil zugleich auch ein Nachteil, schließlich fehlt es Juncker so an einer eigenen Hausmacht.

Zur nächsten Europawahl sollte die Sozialdemokratie für die Spitzenkandidatur drei Faktoren vorrangig gewichten:

#1 Herkunft Osteuropa, um deutlich zu machen, dass zur EU alle Mitgliedstaaten gleichermaßen gehören und es kein Kerneuropa im politischen Sinne gibt, zudem um der Europamüdigkeit dort entgege zuwirken; die Wahlbeteiligung war desaströs.
#2 Regierungserfahrung, damit keine wertvolle Zeit nach der Wahl zur Einarbeitung verloren geht.
#3 Und natürlich Sprachkenntnisse auf hohem Niveau von mindestens zwei europäischen Fremdsprachen, wozu Englisch zwingend gehören muss.

_Sehen Sie hier “Jean-Claude Juncker beim Begrüßen verschiedener Europapolitiker in Riga()”:https://www.youtube.com/watch?v=1fASN9oYGdw&feature=youtu.be._

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