Für alle und jeden

von Christian Junge25.03.2012Innenpolitik

Die großen Volksparteien haben heute ein diffuses Erscheinungsbild. Sie selbst werden daran nicht viel ändern können – es gilt, aus der Not eine Tugend zu machen.

Um die gesellschaftliche Verankerung der beiden deutschen Volksparteien ist es nicht gut bestellt. CDU und SPD verlieren seit Jahren Wähler und Mitglieder. Die Parteien antworten auf diese Probleme z.B. mit innerparteilichen Organisationsreformen. Aber trotz virtueller Ortsvereine konnte der Mitgliederschwund nicht gestoppt werden. Vielleicht auch deswegen, weil das eigentliche Problem viel „früher“ beginnt – im Kopf der Bürger. Schon länger wird den großen Parteien hierzulande vorgeworfen, nur unzureichend ein widerspruchsfreies und wiedererkennbares Erscheinungsbild zu vermitteln, in dem Kerninhalte und Alleinstellungsmerkmale klar auszumachen sind. Diese Identitätsdiffusion dient vielerorts als Universalerklärung für den Liebesentzug der Bürger.

Regierungshandeln vs. Selbstentwurf

Parteien könn(t)en mit ihrem Programm eine Konturierung ihres Erscheinungsbildes vornehmen. Das aber verträgt sich nicht so gut mit ihrem Ziel der Stimmenmaximierung. Volksparteien wollen möglichst viele Menschen in unterschiedlichen Milieus ansprechen. So verlieren sich etwa Werteaussagen, die Orientierung ermöglichen, zwangsläufig im Durchbuchstabieren zahlloser Politikfelder. Die dort vorgenommenen Positionierungen wirken oft unscharf. Den Parteien kommt diese Vagheit jedoch gelegen. Denn so bleibt man anschlussfähig für viele gesellschaftliche Gruppen. Verschärfend kommt hinzu, dass gerade die Volksparteien nicht nur Programme entwerfen, sondern mit einem Bein immer auch in der Regierungsverantwortung stehen. Und dieses Regierungshandeln entspricht nicht immer dem programmatischen Selbstentwurf. Als entscheidendes Hindernis auf der Suche nach „mehr Profil“ dürften sich die Medien erweisen. Parteien sind bei der Vermittlung ihrer Politik auf deren Übersetzungsleistungen angewiesen, die wiederum eigenen Gesetzen folgt. Meinungsunterschiede und Kontroversen sind zentrale Nachrichtenfaktoren. So dürften „Identitätsbrüche“ im Erscheinungsbild medial eher noch verstärkt werden. Trotzdem können die Volksparteien hoffen. Zwar konnte eine Studie zeigen, dass die Profilkrise selbst unter aktiven Parteimitgliedern von CDU und SPD um sich greift – ein negativer Effekt auf Engagement und Identifikation war jedoch nicht direkt nachzuweisen. Zudem bleibt weiter offen, ob die Profilkrise der Volksparteien tatsächlich negative Auswirkungen auf die Wähler hat. Sicher erleichtert ein undeutliches Profil nicht eben die Wahlentscheidung. Aber vielleicht sind andere Kriterien der Parteienbewertung doch wichtiger.

Gegenüber skeptischen Medien behaupten

Mit einer neu aufgestellten Familienpolitik oder dem Abschied von der Wehrpflicht hat gerade die CDU zuletzt manchen Identitätsbaustein geschliffen. Trotzdem liegen die Christdemokraten bei der Sonntagsfrage vorn. Demoskopen machen dafür einerseits die Popularität des Spitzenpersonals verantwortlich. Anderseits trauen die Wähler der Union am ehesten die Lösung wichtiger Probleme zu. Als Problemlösungsagenturen in der staatlichen Sphäre haben sich die Volksparteien – gerade unter den schwierigen Bedingungen der Finanz- und Wirtschaftskrise – recht gut geschlagen. Es ist genau diese Kompetenz, die im öffentlichen Diskurs auch gegenüber skeptischen Medien stärker behauptet werden muss. Schließlich sollten die Volksparteien unbedingt ihre Sensibilität für gesellschaftliche Großkonflikte schärfen. Denn an ihren Konturen bilden sich rasch neue politische Kräfte, die Wähler und Mitglieder auch im eigenen Lager dauerhaft abziehen können. Die SPD musste das mit den Grünen, der Linken und jüngst wohl auch mit den Piraten erfahren. Wenn es den Volksparteien zusätzlich gelingt, den Weg zu mehr innerparteilicher Demokratie weiter zu gehen, werden sich die Abgesänge auf die Volksparteien – trotz ihrer Profilkrise – als verfrüht erweisen.

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