Die Würfel sind gefallen

von Christian Böhme19.06.2012Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Gallier und Germanen sind durch eine Zweckpartnerschaft miteinander verbunden. Jetzt müssen beide Kompromisse eingehen, damit Europa wieder auf die Beine kommt.

Wir schreiben das Jahr 2012. Die Germanen, gleichermaßen gefürchtet, bewundert und verhasst, beherrschen ganz Euroland. Ganz Euroland? Nein. Die mutigen Gallier leisten der wirtschaftlichen Übermacht seit Kurzem heftigen Widerstand. Ihr neuer Anführer Hollanderix, den größten Teil seines stolzen Volkes hinter sich wissend, hat Königin Merkelia den Kampf angesagt. Vorbei die alten, unwürdigen Zeiten, als dieser Nichtsnutz Sarkozyrix mit dem feindlichen Nachbarn paktierte. Und die Gallier sind beileibe nicht allein mit ihrem Unmut. Immer mehr Stämme schließen sich ihnen an. Spanier, Italiener, Griechen – sie alle ächzen und stöhnen unter der deutschen Knute, sehnen sich nach Freiheit. Nieder mit dem Spardiktat. Nieder mit der Schuldknechtschaft. Es lebe die Ausgabenfreiheit. Es lebe das Wachstum.

Stürmische Zeiten

Sieht so François Hollandes die Tatsachen arg vergröbernde Welt aus? Gut möglich. Der Sozialist hält bekanntermaßen herzlich wenig von Angela Merkels Kurs zur Bekämpfung der Euro-Krise. Anders als die Bundeskanzlerin setzt der französische Präsident zum Beispiel auf gemeinsame europäische Staatsanleihen, fordert eine wesentlich härtere Gangart gegenüber den Finanzmärkten und bevorzugt eine ausgabenfreudigere Politik der Europäischen Zentralbank. Für die Bundesregierung sind das – zumindest bislang – rote Tücher. Den deutsch-französischen Beziehungen stehen also stürmische Zeiten bevor. Die ohnehin krisengeplagte EU wird das zu spüren bekommen. Paris und Berlin im Clinch – das könnte gefährliche Folgen für die Idee eines wirtschaftlich und politisch geeinten Kontinents haben. Doch wie soll Europa wieder alte Stärke erlangen, wenn nationale Egoismen bei der Kursbestimmung den Ausschlag geben? Wenn keiner dem anderen über den Weg traut? Wenn jeder glaubt, nur er allein kenne den rechten Weg ins Land, in dem das Geld fließt und Wohlstand für alle herrscht? Das kann nicht gut gehen. Die europäischen Regierungen müssen sich endlich zusammenraufen und gemeinsam nach tragfähigen Lösungen suchen – trotz berechtigter Einzelinteressen. Und das Duo Merkhollande muss den anderen zeigen, dass dies sehr wohl möglich ist.

Satte Parlamentsmehrheit für Hollande

Einfach wird das allerdings nicht. François Hollandes erste öffentliche Auftritte zeigen, dass da ein ziemlich selbstbewusster Mann in den Élysée-Palast eingezogen ist. Wen wundert’s? Der Sozialist kann sich seit Sonntag auf eine satte linke Mehrheit in beiden Parlamentskammern stützen und somit für sich in Anspruch nehmen, dass die Mehrheit der Franzosen den Bruch mit der Politik seines konservativen Vorgängers begrüßt. Das verleiht Stärke – nach innen und außen. Da kann es kaum überraschen, wenn der strahlende Sieger noch am Wahlsonntag eine 120-Milliarden-Euro dicke Wachstumsspritze für Europa fordert. Dennoch ist Hollande weder ein finanzpolitischer Hasardeur noch ein wirklichkeitsfremder Dummkopf. Er weiß vielmehr ganz genau, dass an Merkel vorbei nichts in Euroland geht. Immerhin verfügt die Bundesrepublik (hierbei eine große Ausnahme) über relativ gut gefüllte Kassen und eine halbwegs intakte Wirtschaft. Deutschland ist von allen zum Retter auserkoren worden, nicht das klamme Frankreich. _La Grande Nation_ kann froh sein, wenn sie nicht klein beigeben und unter dem Rettungsschirm Zuflucht suchen muss.

Kompromisse um des lieben Friedens willen

Die Bundeskanzlerin wiederum dürfte sich im Klaren darüber sein, dass eigensinniges Beharren auf alten Standpunkten wenig bringt. Auf der Konfrontationsebene kann Europas Geld-, Schulden- und Sinnkrise nicht gelöst werden. Merkel wird an manchen Stellen nachgeben müssen, um des lieben Friedens willen. Euro-Bonds, Finanztransaktionssteuer oder Wachstumshilfen – Berlin kann sich inzwischen einiges vorstellen, was vor noch nicht allzu langer Zeit als undenkbar galt. Von dieser (begrenzten) Flexibilität könnte auch das deutsch-französische Verhältnis profitieren. Sofern Hollande einsieht, dass er sich ebenfalls bewegen muss. Radikale Forderungen mögen für den Wahlkampf taugen, mit Blick auf die Härten der Realität erweisen sie sich als nutzlos. In Europa wirken nun mal ganz andere Mechanismen und Kräfte. Gerade deshalb wäre es so wichtig, dass Merkhollande sich schon bald auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. Gallier und Germanen zwar nicht traulich vereint, aber durch eine Zweckpartnerschaft miteinander verbunden – das könnte beiden zum Vorteil gereichen. Und dem maladen Euroland wieder auf die Beine helfen.

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