Na dann, viel Glück Frau Merkel

von Christian Böhme17.02.2012Innenpolitik

Und wieder einer weniger: Christian Wulff wirft hin. Was nun? Eine Direktwahl würde die vielbeschworene Vision von mehr Bürgernähe ein Stück weit Realität werden lassen. Leider kommt es dazu nicht.

Stopp. Halt. Einen Moment Ruhe, bitte. Deutschland ist wieder einmal ein Staatsoberhaupt vorzeitig abhanden gekommen. Da wird es ja wohl möglich sein, kurz mal in den Stand-by-Modus zu wechseln und eine Denkpause einzulegen. Und dann versuchen wir’s mal mit Fantasie. Man stelle sich also vor, in rund 30 Tagen tritt die Bundesversammlung nicht zusammen, wird kein Nachfolger für Christian Wulff gekürt, und das Amt des Bundespräsidenten bleibt somit unbesetzt. Was würde passieren? Richtig: nichts. Deutschland bliebe das, was es ist – eine gefestigte Demokratie mit Rechtssicherheit, Gewaltenteilung und einer relativ offenen Gesellschaft. Nur eben ohne Staatschef. Hand aufs Herz, würde irgendjemand irgendetwas ernsthaft vermissen? Die Frage beantwortet sich nach dem Wulff-Desaster, dem damit einhergehenden Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsverlust im Grunde von selbst. Das Amt, es hat sich in den Augen vieler überlebt.

Eine Direktwahl wäre einer säkular gesinnten Republik würdig

Welch ein Unsinn, könnte man jetzt einwenden. Das ist doch realitätsblinde Spinnerei. Selbstverständlich wird es auch künftig einen Bundespräsidenten geben. Wer sonst soll den Integrator geben? Wer sonst soll zwischen Volk und Regierung eine Brücke bauen? Wer sonst soll über Parteigrenzen hinweg als Ideengeber für eine moderne Gesellschaft fungieren? Wer sonst soll durch die Welt jetten und für dieses tolle Land werben? Okay, mag alles richtig sein. Also ein neuer Versuch, den Rücktritt als Fortschritt zu nutzen. Dieses Mal mit noch viel größerer Fantasie. Was wäre zum Beispiel, wenn die Bundesversammlung gar nicht zusammenkommen bräuchte, weil der deutsche Staatschef ab sofort direkt vom Volk bestimmt werden soll? So könnten es die im Bundestag vertretenden Parteien beschließen und damit dem Staatswesen einen großen Dienst erweisen. Denn dann hätten wir sie endlich, die viel beschworene Bürgernähe, die basisdemokratische Beteiligung des Wählers an wichtigen politischen Entscheidungen. Das wäre einer säkular gesinnten Republik würdig. Und der Gewählte verfügte zudem über eine völlig neue Form der Legitimation. Vertrauen, Glaubwürdigkeit, Respekt – all das müsste ein Kandidat vorweisen können, wenn er ins Schloss Bellevue einziehen wollte. Derart ausgestattet mit einem Höchstmaß an Reputation fiele es einem Staatsoberhaupt deutlich leichter, als Volksvertreter gesellschaftspolitische Entwicklungen anzustoßen oder voranzutreiben.

Feilschen um das Staatsoberhaupt

Doch genug geträumt. Deutschland hält an einem Bundespräsidenten fest, der nach Schema F von einer kleinen Gruppe Auserwählter ins Amt gehoben wird. Alles wie gehabt. Auch das Feilschen um einen Nachfolger. Wulff hatte seine Rücktrittserklärung noch nicht beendet, da kursierten bereits die ersten Namen. Und Angela Merkel, die qua Amt und Macht das Vorschlagsrecht besitzt, beeilte sich zu betonen, dass sie bereits nach einem geeigneten Kandidaten Ausschau halte. Gesucht wird jemand – jenseits von Günther Jauch und Margot Käßmann –, der in der Bevölkerung als ehrlich und integer gilt. Außerdem sollte er oder sie konsensfähig sein, sprich: irgendwie über den Parteien stehen. Das heißt, die Opposition (einschließlich der Linkspartei) muss mit ins Staatsoberhaupt-Boot geholt werden. Na dann, viel Glück, Frau Bundeskanzlerin. Denn weder Norbert Lammert, Klaus Töpfer, Joachim Gauck noch Wolfgang Schäuble, Thomas de Maizière oder Ursula von der Leyen drängen sich wirklich auf. Ganz abgesehen davon, ob überhaupt einer der Genannten Lust auf diesen Job hat. Deshalb ist Merkel dreierlei zu wünschen: Ruhe, Mut und Fantasie. Nur so hat sie die Chance, den Fehlgriff Wulff vergessen zu machen. Unser Dank wäre ihr sicher.

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