Düsteres aus Thilostan

von Christian Böhme30.08.2010Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Des einen Leid ist des anderen Freud – während die SPD-Granden eilig auf größtmögliche Distanz zu Thilo Sarrazin gehen, fühlt sich auch die Kanzlerin zur Kritik berufen. Denn die literarische Amokfahrt des früheren Finanzsenators lässt ganz neue, parteipolitische Winkelzüge zu.

Es kommt eigentlich nie vor, dass die Bundeskanzlerin in aller Öffentlichkeit ihre Einschätzung einer Neuerscheinung auf dem Sachbuchmarkt kundtut. Vergangene Woche hat sie es getan, noch bevor das Werk überhaupt im Handel war. Die Regierungschefin ließ wissen, dass sie Thilo Sarrazins Thesen zur Migration für “äußerst verletzend und diffamierend” halte. Die polemischen Bemerkungen würden sie nicht kaltlassen. Das kann man Merkel ohne Weiteres abnehmen. Doch sie ist gleichzeitig gewieft genug, die Debatte für eine kleine parteipolitische Attacke zu nutzen. Merkel weiß, dass der SPD-Mann Sarrazin die Sozialdemokraten in die Bredouille bringt. Also bohrt sie mit ihrer Kurzrezension in der Wunde und CDU-Kollege Ruprecht Polenz legt nach: In der Union wäre kein Platz für Sarrazin. Autsch, das sitzt.

In der Republik herrscht Alarmstimmung

Ein Empörungstsunami ist über Deutschland hereingebrochen. Die düsteren Nachrichten aus Thilostan – die Muslime werden in zwei Generationen die Macht in einem verdummten Staat übernommen haben – sind ein Selbstläufer. Kaum ein Thema bringt die Republik so in Rage wie die Integration. Wenn dann noch ein rhetorischer Scharfrichter und -macher sich der Sache annimmt, herrscht in der Republik Alarmstimmung. Die hat auch die Sozialdemokratie erfasst. Der Volkswirt mit rotem Parteibuch bricht mit vielem, was den Genossen heilig ist. Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner hat die Befindlichkeiten in einer Besprechung des Sarrazin-Buches “Deutschland schafft sich ab” so formuliert: “Lustvoll verächtliche Formulierungen, herablassende kritische Bewertungen abzugeben, das ist mehr, als für unsere Partei erträglich ist, für die Toleranz und Aufklärung, Gerechtigkeit und Solidarität immer Fundamente unserer Überzeugung waren.” Diese Einschätzung darf man getrost als Parteilinie verstehen. Sigmar Gabriel hatte die Richtung vorgegeben: “Wenn Sie mich fragen, warum der noch bei uns Parteimitglied sein will – das weiß ich auch nicht.“ Doch den Gefallen eines Austritts wird Sarrazin “seiner” Partei kaum erweisen. Er sieht sich selbst als meinungsstarken Mahner, aber keinesfalls als gefährlichen Parteischädiger, der den sozialdemokratischen Boden mit Springerstiefeln mutwillig zertrampelt. Hat er anderes von sich gegeben als die vielen Male zuvor in den vergangenen Monaten? Auf 464 Seiten ausgewälzt, liegen seine populistischen Thesen jetzt vor. Ein Aufguss. Reicht der als Grundlage für ein erneutes Ausschlussverfahren?

Problematische Polemik, jedoch kein Rassismus

Im März hatte eine Schiedskommission festgestellt, dass die Äußerungen des ehemaligen Berliner Finanzsenators und heutigen Bundesbankers nicht rassistisch und damit kein Verstoß gegen die Satzung seien. Seine Polemiken halte man zwar für problematisch, “doch sie können auch nützlich sein“, hieß es. „Die SPD muss solche provokanten Äußerungen aushalten.“ Muss sie das? Vielleicht. Anderenfalls droht weiteres Ungemach: Sarrazin könnte zum Opfer einer angeblichen Multikulti-Gesinnungspolizei verklärt werden. Die Zustimmung für seine Thesen ist groß. Allerdings ist offenkundig, dass der Sarrazenenbekämpfer – bewusst oder unbewusst – an sozialdemokratischen Grundfesten rüttelt. Vielen Genossen gilt er als Martin Hohmann der Partei. Dessen Rede vom jüdischen “Tätervolk” hat Angela Merkel noch in schlechter Erinnerung. Es kostete sie viel Mühe, Hohmann loszuwerden. So etwas kann einen selbst und die Partei eine Zeit lang schwächen. Und setzt die SPD nicht gerade zu einem kleinen Höhenflug an? Da kann ja ein bisschen Piesackerei durchaus hilfreich sein.

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