Schwarz, Grün, Rot sind alle unsere Farben

von Christian Böhme8.04.2011Innenpolitik, Wirtschaft

Die FDP ist längst keine Volkspartei mehr. Die Frage, die sich nun stellt, ist, ob wir die Liberalen überhaupt brauchen. Tatsächlich scheinen SPD, Union und Grüne derzeit alle politischen Spektren abzudecken. Und nebenbei: Was macht eigentlich die Linkspartei?

Alle Welt redet über die FDP. Als handele es sich bei den Liberalen um eine Volkspartei. Das war sie sicherlich einmal, zumindest in Ansätzen und vor langer Zeit. “Doch das ist vorbei(Link)”:http://www.theeuropean.de/heribert-prantl/6257-die-fdp-nach-westerwelle. Zwischen drei und fünf Prozent der Deutschen würden derzeit – wen wundert’s? – bei einer Wahl ihre Stimme den Liberalen geben. Es geht also nicht mehr um Substanz, sondern um Existenz. Apropos Fünf-Prozent-Hürde: Was macht eigentlich die Linkspartei derzeit? Sie nimmt sich offenbar an der FDP ein Beispiel und bemüht sich redlich darum, aus eigener Kraft von der west-, womöglich auch bundesdeutschen Bildfläche zu verschwinden. Gregor Gysi redet in Hintergrundgesprächen mehr oder weniger offen das Duo in der Parteiführung schlecht und einer Rückkehr Oskar Lafontaines das Wort. Ansonsten geht es um Porsche, Profilsuche und Personal, aber herzlich wenig um Politik. Was die Linken wiederum mit den Liberalen verbindet. Wir sind dann mal auf Selbstfindungskurs.

Der Parteien scheinen genug

Da stellt sich fast automatisch die Frage: Werden die beiden L-Parteien überhaupt noch gebraucht, und wenn ja, wozu? Sind Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grüne nicht genug Abwechslung für eine Republik, die ihre Mitte gefunden zu haben glaubt und es sich in selbiger bequem gemacht hat? In der Tat scheinen sich bei näherer Betrachtung keine ideologischen Lücken aufzutun. Deutschland kommt auch mit nur drei Parteien gut über die Runden. “Jedenfalls auf absehbare Zeit(Link)”:http://www.theeuropean.de/eberhard-lauth/6235-von-der-bewegung-zur-volkspartei. FDP und Linkspartei haben wenig zu bieten, was nicht auch die politischen Gegner dem geneigten Wähler offerieren würden. Gerechtigkeit – haben die Sozis ohnehin im Programm. Bürgerrechte, freie Marktwirtschaft – bedienen die Damen und Herren um Angela Merkel, ohne mit der Wimper zu zucken. Umweltschutz und Nachhaltigkeit – da sind Renate Künast und Co. ohnehin seit bald dreißig Jahren das Original. Plagiatoren sehen da keine Sonne. Und über das Pazifismus-Gen verfügen sowohl Schwarz als auch Grün und Rot. Selbst, wenn das gerade die ganz Roten nicht wahrhaben wollen. Die Gelben wiederum stehen eh programmatisch für alles – oder, wenn es opportun erscheint, eben für das Gegenteil.

Nachvollziehbarer Aufbruch in die Moderne

Nun sind diese Verhältnisse sicherlich nicht in Stein gemeißelt. Irgendwann wird es mal wieder Bedarf für wirklich authentisches liberales und linkes Gedankengut geben. “Doch dazu brauchen Linkspartei und FDP eine Erneuerung an Haupt und Gliedern(Link)”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/6261-westerwelle-gibt-fdp-vorsitz-auf. Das sieht offenbar inzwischen auch eine Ikone wie Hans-Dietrich Genscher so. Und der schlaue Gregor Gysi wird dies vermutlich für seine eigene Truppe schon lange herbeisehnen. Es braucht einen nachvollziehbaren Aufbruch in die Moderne. Einen Klare-Kante-Politikansatz, der die Menschen mitnimmt, weil er einen glaubhaften Gegenentwurf zum etablierten Schwarz-Grün-Rot darstellt. Dazu müssen aber schillernde Begriffe wie Freiheit und Solidarität mit wirklichem Leben gefüllt werden, nicht mit Versatzstücken aus überkommenen Zeiten. Nur so werden sich mündige Bürger aus der Reserve und an die Wahlurne locken lassen. Bis dahin können es Grüne, SPD und Union ruhig angehen. Sie sind sich selbst genug, können jederzeit mit jedem koalieren. Schließlich trifft man sich irgendwie immer in der Mitte. Und die Wähler werden nach dem derzeitigen Stand der Dinge kaum etwas vermissen. Drei Parteien? Reicht völlig, um von allem ein bisschen zu bekommen: Ein Schuss Konservatismus, ein wenig Gerechtigkeit und dazu eine Portion Öko – mehr braucht die schwarz-grün-rote Republik derzeit offenkundig nicht.

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