Sicherung des Welthandels

von Christian Böhme29.05.2010Außenpolitik

In Afghanistan kommen deutsche Soldaten ums Leben, in einem Einsatz, der längst nicht mehr nur den zivilen Aufbau des Landes schützen soll. Die Bundeswehr soll auch ökonomische Interessen schützen, ob das die deutsche Bevölkerung nun wahrhaben will oder nicht.

Stell dir vor, es ist Krieg und keiner will’s wahrhaben. So halten es die Deutschen mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Anders kann man nicht erklären, warum jetzt bekannt gewordene Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler parteiübergreifend einen Sturm der Entrüstung ausgelöst haben. Das Staatsoberhaupt verlasse den Boden des Grundgesetzes, heißt es großspurig. Herr Köhler rede einer Kanonenbootpolitik das Wort, seine Äußerungen hätten gar einen “imperialen Zungenschlag”. Hoppla, Horst Köhler ein Wiedergänger Kaiser Wilhelms? Ein Befürworter militärisch abgesicherter Exportpolitik? Unsinn! Der Bundespräsident hat einfach ehrliche Worte für das gefunden, was bei uns gern bemäntelt wird: Krieg ist ein schmutziges Geschäft, und nicht selten wird er im Namen der Freiheit geführt.

Angst vor der eigenen Courage

Bei einem Truppenbesuch in Afghanistan vor einigen Tagen hatte Köhler dem Deutschlandradio gesagt: “Meine Einschätzung ist, dass wir auf dem Wege sind, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass für ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und -abhängigkeit im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege oder regionale Instabilitäten zu verhindern, die dann mit Sicherheit durch Handel auch auf unsere Arbeitsplätze und Einkommen negativ zurückschlagen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.” Nun hat der Bundespräsident kundgetan, seine Bemerkungen bezögen sich auf den Einsatz gegen die Piraterie an Afrikas Küsten. Mit anderen Worten: Er hat ein wenig Angst vor der eigenen Courage. Während wir deutschen Soldaten irgendwo vor Somalia gute Fahrt wünschen, erregt der Kampf am Hindukusch unsere Gemüter. Denn dort wird gestorben. Das ist unangenehm. Also bläst Köhler vorsichtshalber zum Rückzug. Am Wahrheitsgehalt seiner Bemerkungen ändert das wenig. Er hat das wiedergegeben, was in der Militärdoktrin der Bundesregierung formuliert wird. Im sogenannten Weißbuch heißt es, deutsche Sicherheitspolitik habe die Aufgabe, „den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern”.

Das Zauberwort heißt Stabilität

Gilt das für Afghanistan? Die blutige Auseinandersetzung mit den Taliban ist zuallererst eine Schlacht mit der Internationalen des islamistischen Terrorismus. Und die wird noch viele Jahre dauern, wenn man sie erfolgreich bestehen will. Nebenbei möchte der Westen den Afghanen ein wenig Ruhe und Frieden bescheren. Frei soll das Land werden. Stabilität lautet das Zauberwort. Die kommt nicht zuletzt uns zugute. Politisch, weil sonst als Nächstes vermutlich Pakistan vollständig auseinanderbrechen würde. Das hätte große Auswirkungen über die Region hinaus. Aber auch wirtschaftlich geht es um einiges. Zum einen profitieren Rüstungsunternehmen in erheblichem Maße vom Waffengang. Zum anderen muss einer Exportgroßmacht daran gelegen sein, dass es auf allen Handelswegen heißt: Volle Fahrt voraus! Das liegt mit Sicherheit in unserem Interesse. Nur zugeben mag dies hierzulande keiner. Wir Deutschen führen eben, wenn es überhaupt sein muss, nur gute Kriege – zum Wohle anderer. Zu diesem geschönten Bild passt es selbstverständlich nicht, wenn die Bundeswehr zu einem Instrument der Außenhandelspolitik erklärt wird. Das liegt Horst Köhler fern. Der Populäre hat vielmehr Unpopuläres ausgesprochen und so Afghanistan wieder ins Gespräch gebracht. Vielleicht sogar endlich ins öffentliche Bewusstsein gehievt. Denn dort gehört der Einsatz hin.

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