Im Parteien-Kaleidoskop

von Christian Böhme10.05.2012Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Rot-Grün ist ebenso wie Schwarz-Gelb kein Selbstläufer mehr. Die Wahl in Schleswig-Holstein ist nur Indikator eines Trends, der auf eine bunte Parteienrepublik deutet.

_And the Winner is_ … “Wolfgang Kubicki und seine FDP(Link)”:http://theeuropean.de/hugo-mueller-vogg/10973-fdp-erfolg-in-kiel? Das könnte den Liberalen so passen. Torsten Albig und seine SPD? Kaum mehr als ein sozialdemokratischer Wunschtraum. Jost de Jager und die CDU? Nur mit viel christdemokratischer Autosuggestion. Robert Habeck und die Grünen? Kommen auch jenseits der Ökologie immerhin infrage. Die Piraten mit Torge Schmidt an der Spitze? Dürfen sich zumindest freibeutermäßig ein wenig so fühlen. Aber der große Sieger der Wahl in Schleswig-Holstein ist, einen Tusch bitte, der Wähler.

Eine bunte Parteienrepublik

Zwar haben nur noch 60 Prozent der 2,2 Millionen norddeutschen Landesbürger ihre Stimme abgegeben – erneut ein erschreckendes Signal, dass Politik und Souverän getrennte Wege gehen. Doch die Übriggebliebenen haben sich offenbar sehr bewusst für etwas Modernes entschieden: eine bunte Parteienrepublik, mit Piraten über Liberale bis hin zu Konservativen. Ein ziemlich breites politisches Spektrum. Und das wird Folgen haben. Die parlamentarische Demokratie könnte in Zukunft (auch im Bund) auf einer neuen Farbenlehre gründen. Und damit bekommen auch mausgraue Koalitionsfragen einen längst überfälligen frischen Anstrich. Vorbei die Zeiten, als alles auf Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder schlimmstenfalls auf Rot-Schwarz hinauslaufen musste. Vorbei die Ära, als bleischwere Alternativlosigkeit bei Regierungsbildungen Trumpf war. Vorbei die Epoche, als die Etablierten nach Gutsherrenart die üblichen Kabinettsbündnisse schmiedeten. Denn künftig könnte in das arg statische Gebilde ungewohnt viel Bewegung kommen. Womöglich wird daraus sogar eine Art Frischzellenkur für die seit Langem unter mangelndem Zuspruch leidende Demokratie. Denn der Wahltag in Kiel hat gezeigt – und die nächsten Urnengänge werden den Trend sicherlich bestätigen: Für die über Jahrzehnte hinweg als selbstverständlich erachteten politischen Schulterschlüsse wird es immer schwieriger, ausreichende Mehrheiten zustande zu bringen. Rot-Grün ist ebenso wie Schwarz-Gelb kein Selbstläufer mehr. Stattdessen wird zum Beispiel immer lauter über eine Allianz zwischen Union und Grünen nachgedacht. Oder über die lang geschmähte Ampel. Rot mit Grün und dazu Gelb, warum nicht? Will die FDP überhaupt noch eine Überlebenschance haben, darf sie sich nicht stur auf die Union als alleinigen Partner kaprizieren.

Überkommenes Freund-Feind-Denken

Flexibilität müssen auch SPD und Grüne an den Tag legen. Schließlich befindet sich die Linkspartei in einem desolaten Zustand, kommt also als (wenn auch unbeliebter) Mehrheitsbeschaffer auf Dauer wohl kaum infrage. Will man Regierungsverantwortung übernehmen und nicht auf der Oppositionsbank versauern, braucht es allerdings Mut, etwas Neues zu wagen. Wer etwas erreichen will, muss in Zeiten des Sechs-Parteien-Parlamentarismus überkommenes Freund-Feind-Denken ebenso über den Haufen werfen wie betonharte Lagerstrategie. Das dürfte im Grunde nicht schwerfallen. Denn mittlerweile – man mag das beklagen – verschwimmen die ideologischen Grenzen. Angela Merkels Union ist über die Jahre hinweg immer sozialdemokratischer geworden. Die Grünen sind eh in der gesellschaftlichen Mitte angekommen, wo es sich die SPD schon lange bequem gemacht hat. Selbst die Liberalen huldigen nur noch in Ausnahmefällen den ungezügelten Kräften des Kapitalismus. Auch sie sind so etwas wie politische Grenzgänger geworden, die von Fall zu Fall ihren Kompass neu ausrichten. Doch das heißt nicht, der Beliebigkeit das Wort zu reden. Parteien sollen sich sehr wohl inhaltlich voneinander unterscheiden. Allerdings ist für eine Koalition ein gewisses Maß an Übereinstimmung unabdingbar. Aber es reicht eben keineswegs aus, nur „links“ oder „bürgerlich“ als gemeinsamen Nenner zu haben. Das zerbröselnde Bündnis von Union und FDP macht das drastisch deutlich. Wer miteinander in dieser Republik etwas bewegen und den Bürger einbeziehen will, braucht – “das hat Markus Horeld von „Zeit Online“ zutreffend analysiert(Link)”:http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/koalitionen-schleswig-holstein/komplettansicht – eine Idee, ein Projekt. Und den Mut, mal quer zu denken, sich auf Ungewohntes, vielleicht sogar Unfertiges, einzulassen.

Der Gewinner ist der Wähler, den Piraten sei Dank

Dass der Wähler dies goutieren würde, darf nach den Siegeszügen der Piraten als gesichert gelten. Überhaupt ist den Freibeutern und ihren Erfolgen das zumindest vorläufige Ende der althergebrachten parteipolitischen Farbenlehre zu verdanken. Die Orangefarbenen haben es mit ihrer unkonventionellen, leicht anarchistisch anmutenden Art geschafft, dass Schwarze, Rote, Gelbe und Grüne nun endlich ihre ausgetretenen Koalitionspfade verlassen müssen. Und irgendwann sitzen die Piraten vermutlich mit im Boot, fest verankert im Sechs-Parteien-System. Der große Gewinner dieser neuen Optionswelt wäre zweifelsohne der Wähler. Denn er hätte dann tatsächlich mal wieder die Wahl. Schöne Vorstellung. Doch die Realität ist bislang noch eine recht konventionelle. Die Etablierten müssen erst begreifen, welch große Chance sich ihnen bietet. Rot, Grün, Gelb, Orange und zwei Mal Schwarz – alles so schön bunt hier.

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