Zurück in der Zukunft

Christian Böhme29.12.2011Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Im Deutschland von 2012 ist Vertrauen das einzige Zahlungsmittel. Ein Rückblick auf das kommende Jahr.

Der schwierigen Situation angemessen. Beruhigend, ohne die zahlreichen Probleme schönzureden. Meinungsstark, wo es geboten ist. Eine mögliche positive Perspektive skizzieren, doch dabei die vielen Unwägbarkeiten und Gefahren nicht außer Acht lassen. Überzeugend, würdevoll, staatstragend – so wie man es von einem Bundespräsidenten erwarten darf. Ja, der Weihnachtsansprache von Wolfgang Schäuble gebührt Lob, viel Lob. Da sind sich die politischen Beobachter am Ende des Super-Krisen-Jahres 2012 ausnahmsweise mal einig. Eine im besten Sinne des Wortes besinnliche Rede.

Die EU brach auseinander

Ja, die große schwarz-rote Koalition hat richtig entschieden, als sie Schäuble zum deutschen Staatschef kürte. Drei Monate ist das jetzt her – und sein Vorgänger Christian Wulff kaum noch mehr als eine unangenehme Erinnerung. Ende 2011 hatte der Niedersachse zwar versucht, das Steuer noch einmal herumzureißen. Er entschuldigte sich zaghaft für seinen Umgang mit der Kreditaffäre, der nicht „gradlinig“ gewesen sei. Aber in den folgenden Wochen und Monaten wurden immer wieder neue Details bekannt, wie weit die Beziehungen zu den vielen Amigos aus der Wirtschaft reichten. Der Unmut in der Bevölkerung wuchs sich zu einer Art Wut-Tsunami aus. Angela Merkel konnte gar nicht anders, als Wulff fallen zu lassen. Nach der Sommerpause – Jogis Fußballer hatten sich soeben ohne Punktverlust den EM-Titel gesichert – war es dann so weit: Die Kanzlerin entzog dem Bundespräsidenten das Vertrauen. Der 52-Jährige erklärte daraufhin vor der Hauptstadtpresse seinen sofortigen Rücktritt. Die ständigen Angriffe gegen ihn ließen den notwendigen Respekt vor dem höchsten Amt der Republik vermissen. Vier Wochen später legte Wolfgang Schäuble den Amtseid ab. Bereits Ende des Jahres galt der ehemalige Finanzminister als beliebtester deutscher Politiker. Aus einem einfachen Grund: Die Menschen vertrauten ihm. Und Vertrauen war genau die Währung, nach der Europa und die Bundesrepublik geradezu lechzten. Denn nirgendwo schien es mehr Halt zu geben in diesen völlig unübersichtlichen Zeiten. Die ganze Welt, vor allem die europäische, ein einziges Chaos. Aus der Finanz- und Schuldenkrise hatte sich im Frühjahr 2012 rasch eine dramatische politische Krise entwickelt, in deren Folge die EU endgültig auseinanderbrach. Großbritanniens Premier David Cameron hatte den Anfang gemacht. Er ließ sein Volk über den Verbleib in der Staatengemeinschaft abstimmen und konnte seine Freude über das klare Nein der Briten kaum verhehlen. Innerhalb weniger Wochen gewannen auch in anderen Ländern die Europa-Feinde die Mehrheit und zwangen die jeweiligen Regierungen, der EU den Rücken zu kehren. Der Euro als gemeinsames Zahlungsmittel funktionierte ohnehin nur noch in einigen wenigen Ländern. Italien, Griechenland und Spanien waren bereits – von den Kapitalmärkten und Rating-Agenturen zuvor in die finanzpolitischen Knie gezwungen – zur Lira, Drachme und Peseta zurückgekehrt. Banken und große Unternehmen beeindruckte das indes wenig. Sie hatten sich bereits Ende 2011 auf diesen ökonomischen Ernstfall per Stresstest bestens vorbereitet. So hielten sich die Verluste in Grenzen. Vor allem, weil die Steuerzahler mit ihren Milliarden die Lücke wieder einmal schließen dürften.

Griechen der Parteienlandschaft

Auch Angela Merkel hatte das EU-Desaster trotz aller Reise- und Krisengipfel-Diplomatie nicht verhindern können. Weitgehend auf sich und Deutschlands Wirtschaftskraft allein gestellt – Frankreichs Nicolas Sarkozy hatte bei der Präsidentschaftswahl im April eine krachende Niederlage erlitten – misslang es ihr, den Euro- und Europa-Laden zusammenzuhalten. Die Widerstände und Vorbehalte waren einfach zu groß geworden. Ganz abgesehen davon, dass der deutschen Regierungschefin zeitweise auch in der fernen Heimat ziemliches Ungemach drohte. Zuerst hatte sich die FDP ihres ungeliebten und fast unsichtbaren Außenministers entledigt. Dann war Parteichef Philipp Rösler genervt von Bord gegangen. Sollten doch die Altvorderen um Rainer Brüderle versuchen, endlich zu „liefern“. Er jedenfalls habe einfach keine Lust mehr auf den mörderischen Hauptstadt-Betrieb. Aus. Schluss. Vorbei. Das dachte sich auch Angela Merkel und verbannte die Liberalen, diese Griechen der deutschen Parteienlandschaft, auf die Oppositionsbank. Das Ende von Schwarz-Gelb sei ebenso alternativlos wie die Neuauflage von Schwarz-Rot, ließ sie ihr Volk wissen. Und das nickte brav. Schließlich war das wieder aufgewärmte Bündnis alles andere als eine Überraschung. Schon mehrfach hatte die CDU-Vorsitzende über ihre Medienkanäle streuen lassen, wie schön einfach doch das Regieren mit dem netten Frank-Walter Steinmeier gewesen sei, damals zwischen 2005 und 2009. Warum also nicht zurück zu den guten alten Zeiten? Zumal, wenn hierzulande und draußen in der unerfreulichen, unfreundlichen Welt alles drunter und drüber geht? Eben, sagten sich auch die führenden SPD-Funktionäre und gaben der Kanzlerin das Ja-Wort. Genossen, hört die Signale! Auf zur Regierung der nationalen Einheit! Bei der Verantwortung gepackt, wollten Grüne und Linke keinesfalls als vater- und mutterlandslose Gesellen dastehen. Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ließen in ihrer neuen, selbst bestimmten Funktion als Parteidoppelspitze auf Lebenszeit erklären, ihre Herzen schlügen nicht nur füreinander und links, sondern selbstverständlich auch für Deutschland. Jeder Versuch der neuen Regierung, die Finanzmärkte an die Kandare zu nehmen, werde ihre volle Unterstützung finden. Und Grünen-Frontmann Jürgen Trittin sekundierte, auch seine Partei, ohnehin schon immer auf Europa-Kurs, stünde neuen Rettungsschirmen und Schuldenbremsen praktisch uneingeschränkt positiv gegenüber. Zwischen ihm und der Kanzlerin gäbe es in diesen Fragen bekanntermaßen große Schnittmengen.

Wunderbar nüchtern

So hangelte sich Deutschland 2012 von einem großen Stoßseufzer zum nächsten kurzen Aufatmen. Und Bundespräsident Schäuble machte in seiner Weihnachtsansprache wunderbar nüchtern den Zuschauern klar, dass sich daran auch 2013 wohl wenig ändern werde: „Vielleicht müssen wir uns mit einer Erkenntnis aus der Bibel anfreunden, wonach auf fette Jahre auch mal magere folgen. Auch daraus kann man Optimismus schöpfen.“ Passende Worte. Wahre Worte.

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