Bankster, Heuchler und Empörte

von Christian Böhme20.10.2011Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Die Politik schlägt sich im Angesicht der aktuellen Proteste auf die Seite der Demonstranten. Weil sie jedoch Mitschuld an der Lage trägt, ist dies nichts als heuchlerischer Populismus.

Besetzt Seoul! Besetzt Buenos Aires! Besetzt Lissabon! Besetzt Frankfurt! In weltweit fast 1.000 Städten gingen am vergangenen Wochenende Hunderttausende auf die Straße. Vor allem junge Menschen, aber auch viele ältere Semester machten gemeinsam und überwiegend friedlich ihrem Unmut Luft. Über Bankster, die ihre Taschen nicht voll genug bekommen. Über ein Finanzsystem, das längst ein gleichermaßen regel- wie zügelloses Eigenleben führt und keine Grenzen mehr kennt, schon gar keine der Scham. Über mangelnde wirtschaftliche Gerechtigkeit, die dazu führt, dass 99 Prozent der Bevölkerung jeden Euro, jeden Dollar drei Mal umdrehen müssen, während sich eine Mini-Minderheit auf Kosten der großen Mehrheit bereichert. Über eine Politik, die nimmersatte Geldinstitute, rücksichtslose Hedgefondsmanager und gierige Spekulanten für systemrelevant erklärt und deshalb gewähren lässt – koste es, was es wolle. Bis zum absehbaren Untergang.

Der Feind ist ausgemacht

Doch die Empörten sind nicht mehr gewillt, das stillschweigend hinzunehmen. So ist eine Massenbewegung im Entstehen begriffen, die zwar mit ihrer Kapitalismuskritik linken Geist atmet, aber “ansonsten erfrischend pragmatisch, spontan und unideologisch daherkommt”:http://theeuropean.de/martin-eiermann/8506-occupy-und-die-medien. Keine Sozialismus-Rufe, nirgends. Auch die etablierten Parteien müssen draußen bleiben. Nach dem amerikanischen Vorbild „Occupy Wall Street“ kommen diese Wutbürger zudem ohne nennenswerte Führung, Hierarchie und Programmatik aus. Im Kampf gegen die Macht des Geldes geht es basisdemokratisch zu. Der bislang einzig gemeinsame, offenbar jedoch sehr tragfähige Nenner ist der Protest gegen die Willkür an den Aktienmärkten, die Selbstherrlichkeit der global agierenden Banken und die Unfähigkeit der Regierenden, deren unseligem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Der Feind ist also ausgemacht. Fehlt nur noch ein Freund. Der allerdings entpuppt sich beim Aufstand gegen die Finanzindustrie als ein falscher, weil scheinheiliger, und nennt sich Politik. Es ist schon viel Verlogenheit und Heuchelei im Spiel, wenn Parlamentarier und Regierungsmitglieder jetzt versuchen, die Occupy-Bewegung zu vereinnahmen. Da lässt Bundeskanzlerin Angela Merkel über ihren Sprecher ausrichten, “sie habe großes Verständnis für den Protest”:http://www.sueddeutsche.de/politik/occupy-proteste-merkel-versteht-die-demonstranten-1.1166440. Finanzminister Wolfgang Schäuble sekundiert, er verfolge die Demonstrationen „mit großer Aufmerksamkeit“. Der künftige Chef der Europäischen Zentralbank legt noch eins drauf und bescheinigt den jungen Menschen großmütig ein Recht auf Empörung. Volksvertreter und ihre Emissäre geben die Volksversteher. Welch ein Theater! So absurd wie die Vorstellung, dass den Bankrotteuren mit unser aller Steuergeld aus der Patsche geholfen werden soll. Wieder einmal. Das kommt bei denen, die das bezahlen sollen, verständlicherweise schlecht an. Und deshalb machen die Politiker schnell mal populistisch auf Mitläufer. Schein hat einfach mehr Buchstaben als Sein (Karl Kraus). Denn die Staaten und deren Lenker haben die Finanzkonzerne erst richtig mächtig gemacht. Statt zu regulieren wurde dereguliert. All die nach der Lehman-Pleite vollmundig angekündigten Reformen waren nichts als Alibiveranstaltungen. Unwissenheit paarte sich auf unheimliche Art und Weise mit Unvermögen. “Und die Banken zockten munter weiter”:http://theeuropean.de/gunnar-sohn/7629-casino-kapitalismus. Warum auch nicht, werden sich die Ackermänner dieser Welt gesagt haben. Schließlich sind sie inzwischen ein fester Bestandteil des Systems. Und das auf ausdrücklichen Wunsch der Politik, die den Banken zum Beispiel vermeintlich risikolose Staatsanleihen geradezu aufdrängte, ohne sonst übliche Eigenkapitalregeln einhalten zu müssen. Auch die Schuldenkrise ist zum nicht unwesentlichen Teil der Komplizenschaft von privaten Kreditgebern und Regierungen geschuldet. Die einen gaben viel und gerne, die anderen nahmen oft und gedankenlos. Hauptsache, der Staat konnte das Geld ausgeben, das er überhaupt nicht hatte.

Ein Umbau des Finanzsystems scheint unumgänglich

Nun ist die Krise da. Ein grundlegender Umbau des Finanzsystems scheint unumgänglich. Davon sind zumindest Anhänger und Aktivisten der „Occupy“-Bewegung überzeugt. Sie wollen mit friedlichen Mitteln die Macht der Märkte beschränken. Die Wirtschaft soll wieder den Menschen dienen. Das mag man für naiv und romantisch halten oder gar für „unsäglich albern“ (Joachim Gauck). Man kann in den „Besetzern“ jedoch ebenso ein Potenzial von ungewöhnlichem Engagement einfacher Bürger entdecken, die wenigstens den Wunsch haben, in die ungeordnete Welt möge wieder Ordnung einkehren. Und täusche sich keiner: Der Anti-Banken-Aufstand begann mit einem paar Dutzend Leuten. Heute sind es Hunderttausende. Da tut sich was. Vielleicht ja etwas Gutes. Franz Josef Wagner, Kolumnist der „Bild“-Zeitung, hat es auf den Punkt gebracht: “„Make love, not money“ wäre ein großer Sieg”:http://www.bild.de/news/standards/franz-josef-wagner/demonstrationen-gegen-wall-street-20488264.bild.html. Für die Demonstranten in den Straßen von Seoul bis Frankfurt. Und für 99 Prozent der Menschen, denen die Börse und andere Götzen keinen Profit versprechen.

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