Extrem laut und unglaublich fern

von Christian Böhme16.02.2012Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Fast alle Parteien verlieren Mitglieder – zu Hunderten, ja Tausenden. Wie kann der substanzielle Schwund aufgehalten werden? Zum Beispiel, indem man den (Wahl-)Bürger direkt an Entscheidungen beteiligt.

Die Zahlen sind dramatisch, und sie lassen für die Betroffenen Böses ahnen. Binnen eines Jahres hat zum Beispiel die FDP – wen wundert’s – etwa 5.400 Mitglieder verloren. Das sind acht Prozent. Bleiben noch gut 63.000. Immerhin, mag sich der eine oder andere Zweckoptimist unter den Liberalen denken. Doch der Rösler-Trend hört derzeit nun mal auf den Namen „düster“. Aber die Schwindsucht hat nicht nur die Freien Demokraten befallen. Auch die Christ- und Sozialdemokraten, vermeintlich Etablierte, leiden unter chronischer Zuspruchsnot.

Allgemeine Schrumpferitis

Die einst großen Volksvertretungsinstitutionen sind laut einer neuen Emnid-Umfrage im Auftrag der „Hannoverschen Allgemeinen“ unter die 500.000-Marke gefallen. Zum Vergleich: Vor 20 Jahren konnte die SPD noch auf fast eine Million Mitglieder stolz sein. Und die Linkspartei? Ihr kommen ebenfalls scharenweise Anhänger abhanden. Allein Piraten (Internet, Transparenz) und Grüne (Fukushima, Atomausstieg) konnten sich 2011 gegen die allgemeine Schrumpferitis stemmen. Beide gewannen einige Tausend Mitglieder hinzu. Doch diese Erfolge können kaum darüber hinwegtäuschen, dass Parteien für viele Bürger inzwischen ein Auslaufmodell darstellen – nur den eigenen Interessen verpflichtet, ohne tatsächlichen Einfluss, gedanklich meilenweit entfernt vom Wähler und seinen Wünschen, ein undurchsichtiger Apparat. Solche Vorbehalte gehen an die Substanz. Dennoch reagieren die Merkels, Gabriels, die Röslers und die Lötzschs auf den Existenz bedrohenden Verdruss der Bürger in gewohnter Manier: hilflos, lustlos, mutlos. Dabei braucht es nur ein wenig Überwindung und Ausdauer, um den Mitgliederschwund zu stoppen. Die Devise muss lauten: mehr Demokratie wagen. Nun taugt zwar Willy Brandt keineswegs als Kronzeuge für direkte Bürgerbeteiligung in den Parteien. Denn dem sozialdemokratischen Säulenheiligen wäre sicherlich ein solches Ansinnen, gelinde ausgedrückt, suspekt gewesen. Sein „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ war 1969 eher den Zeitläuften, also der absolutistisch anmutenden Adenauer-Epoche geschuldet. Trotzdem könnte dieses berühmte „Mehr“ den Parteien dabei helfen, verloren gegangene Attraktivität wiederzuerlangen. Sie müssen es nur wollen.

Eine Mitmach-Partei

Basisadäquate Mitgliederbefragungen und –entscheidungen, aber vor allem auch ein Stimmrecht für unterstützende, weil sympathisierende Nicht-Mitglieder in wichtigen Personal- und Sachfragen sind dazu angetan, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Das Ergebnis wäre zumindest ansatzweise eine Mitmach-Partei. Derart aufgehübscht könnte sogar aus einem hässlichen Entlein ein halbwegs adretter Schwan werden. Mit zahlreicher Gefolgschaft. Schön wär’s. Aber die Verwandlung will nicht gelingen. Union, SPD, FDP, den Grünen und der Linken fällt es sichtlich schwer, neue Wege in Sachen Eigenwerbung zu beschreiten. Zugegeben, hin und wieder starten die Führungsgremien einen Vorstoß in Richtung Demokratie. Dann wird in Pressekonferenzen der engagierte Bürger beschworen, der sich bald dank einer umfassenden Reform der Statuten umfassend „einbringen“ könne. Schließlich gehe ja alle Macht vom Volke aus. Klingt plausibel. Doch es sind nur wohlfeile Worte. Zwei, drei Monate und diverse Gremiensitzungen später befindet sich der Bürger wieder dort, wo er nach Meinung vieler Berufspolitiker hingehört: außen vor. Die Erklärung für diese Art Wagenburgmentalität ist einfach. Zum einen fürchtet man, die eigene Partei könnte womöglich von unkontrollierbaren Kräften unterwandert und damit in ihrem Wesenskern verändert werden. Da sei der reine Glaube vor. Zum anderen wird manch einer um seine Pfründe bangen. Denn so eine Partei kann ja durchaus ein Garant für Posten und Einfluss sein. Wer will schon zurückstecken, nur weil Volkes Stimme es in einer Befragung so entschieden hat? Dieses Denken mag menschlich verständlich sein, hat allerdings für die Sinnkrise der Parteien fatale Folgen: Niemand will mehr etwas mit ihnen zu tun haben. Die Bürger haben längst erkannt, dass sie auf eigene Faust etwas erreichen können. Der Slogan „Empört euch“ bedeutet de facto „Engagiert euch“. Ein großer Teil der Bevölkerung – ausgestattet mit reichlich Bildung und viel Freizeit – will heute gefragt werden, mitreden und mitgestalten können, Einfluss nehmen. Dazu gehört auch, sich die durch Wahlen an Politiker delegierte Macht zurückzuholen.

Der Bürger will etwas bewegen

Der “Anti-Atomprotest(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/3837-atomausstieg, die Occupy-Bewegung, “Stuttgart 21(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/4238-stuttgart-21 und jetzt die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters – all das zeigt: Der Bürger will etwas bewegen. Vor allem Ökologie, soziale Gerechtigkeit und Frieden, aber auch der Flughafen nebenan treiben ihn um. Was für ein politisches Potenzial. Und die Parteien, die doch dringend einer wiederbelebenden Frischzellenkur bedürfen, lassen es brachliegen. Schlimmer noch, sie ignorieren die Motivierten, schenken ihnen bestenfalls ein hochmütiges Lächeln. Das wird sich rächen. Attraktivität und Akzeptanz der Parteien werden weiter rapide schwinden, weil Noch-Mitglieder enttäuscht das Weite suchen und neue Mitglieder nirgendwo zu finden sind. Eine fatale Entwicklung, an deren Ende die Frage nach der Daseinsberechtigung steht. Wollen CDU, SPD, Linke und FDP es nicht so weit kommen lassen, müssen sie sich öffnen, frischen Wind von außen zulassen und die viel beschworene Volksnähe endlich praktizieren. Was dafür vonnöten ist? Mehr Demokratie.

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