Das Laufband

von Chris Pyak13.11.2015Außenpolitik, Europa, Gesellschaft & Kultur

Seit einiger Zeit trainiere ich regelmäßig auf dem Laufband. Am Anfang sehr gemütlich: Fußgängergeschwindigkeit. Doch mit der Zeit steigere ich das Tempo. In der höchsten Stufe wird das Laufen zum 100-Meter-Sprint. Das Gleiche geschieht mit unserer Welt. Sie hat zwei Geschwindigkeiten: Vor dem Internet – und mit dem Internet.

Vor dem Internet hatten wir Zeit und Macht. Zeit, denn Informationen haben sich nur sehr langsam verbreitet. Ein Brief kam an: Im Ministerium, in der Firmenzentrale oder im Privathaushalt. Die Antwort – die Reaktion – würde viele Tage oder Wochen benötigen, um anzukommen. Wir konnten uns Zeit nehmen für unsere Reaktion. Nachdenken, abwägen und dann sehr lang im Voraus planen. Der Rest der Welt konnte warten.

Und wir hatten Macht: Informationen erreichten stets nur einen kleinen Teil der Menschheit. Was in Hamburg oder Berlin entschieden wurde: Die Menschen in Asien, Afrika und Lateinamerika würden es nie erfahren. Dieser Wissensvorsprung bedeutete Macht. Sogar an den Börsen: Kluge Händler konnten Aktien an Börsen kaufen, die von den neuesten Entwicklungen noch nichts erfahren hatten – und diese dann an der heimischen Börse zum viel höheren Preis verkaufen. Wissen war Macht. Macht war exklusiv: Profitiert haben die eingeweihten Zirkel, die Gesellschaften mit hervorragender Bildung. Was unsere Regierung, aber auch viele Bürger nicht verstehen: Die jetzige Welt ist nicht graduell anders. Sondern fundamental, dank Internet. Das Laufband der Welt ist auf „Sprint“ eingestellt.

Informationen sind sofort verfügbar. Deswegen erfolgt auch die Reaktion augenblicklich. „Zeit“ ist kein Faktor mehr. Gleichzeitig verlieren wir unseren Wissensvorsprung. Die BBC veröffentlich eine Meldung auf ihrer Website und die ganze Welt liest sie. Das führt dazu, dass die ganze Welt an unserem „Spiel“ teilnimmt. „Wissen ist Macht“? Das war einmal. Es ist kein Zufall, dass „The European“ ein Debattenmagazin ist und keine Nachrichtenseite. Mit Nachrichten ist kein Geld zu verdienen. Sie sind kostenlos und überall verfügbar. Wissen ist wertlos. Analyse, Einschätzung, Rat: Das ist gefragt. Wir haben also weder Zeit noch Macht. Im Gegenteil: Im weltweiten Vergleich hinken wir dem Wissen hinterher. Denn die ganze Welt liest Englisch, aber wir lesen nur deutsche Magazine. Wer zum Beispiel den englischen „Economist“ liest, erfährt von weltweiten Entwicklungen bis zu zwei Jahre (!) früher als die Leser der „Wirtschaftswoche“.

Die hohe Geschwindigkeit der Welt ist nicht der Grund für die Krisen

Jetzt kommt die Überraschung: Die hohe Geschwindigkeit ist nicht der Grund, warum wir Krisen erleben! Eine Krise ist eine überraschende Situation, die uns überfordert. Ist ein Spaziergänger bei seinem Rundgang überfordert? Nein. Ist ein Sprinter auf der hundert Meter Strecke von der hohen Geschwindigkeit überfordert? Natürlich nicht. Und jetzt stellen Sie sich mein Laufband vor: Ich schalte die Geschwindigkeit auf „Sprint“ hoch und versuche gleichzeitig weiter im Schritt-Tempo zu gehen. Was passiert? Ich fliege auf die Schnauze. Wir erleben eine Krise nach der anderen, weil wir immer noch Schritt-Tempo gehen, wenn wir eigentlich rennen müssten. Unser Staat und weite Teile der Gesellschaft weigern sich, ihre Strukturen an das neue Tempo anzupassen. Und fliegen deshalb auf die Schnauze.

Die Nationalstaaten sind keine „natürliche“ Erscheinung. Sie sind erst im 18. Jahrhundert als Antwort auf die Herausforderungen der Industrialisierung entstanden. „Deutschland“ gibt es erst seit 1871. Lassen wir das auf eine Idee gegründete, also im besten Sinne ideelle mittelalterliche Reich einmal außer Acht, dann gilt: Vor der nationalstaatlichen Epoche war der Staat für einige Jahrhunderte nichts anderes als der Privatbesitz des Monarchen. Auf dem Boden des heutigen Deutschlands gab es 31 unabhängige Staaten. Diese privaten Ländereien waren die „natürliche“ Staatsform der Agrargesellschaft. Als die Umstände sich änderten, mussten sie weichen.

Wenn wir unsere Gesellschaftsform an die neue Wirklichkeit anpassen: Dann hören auch die Krisen an. Wir laufen in Harmonie mit den Einstellungen des Laufbandes. Am 11. November hat das europäische Parlament dazu eine wichtige Entscheidung getroffen, von der praktisch niemand in Deutschland Notiz genommen hat: „The Council decides by unanimity on a joint constituency in which lists are headed by each political family’s candidate for the post of President of the Commission.“

Auf Deutsch: Nationale Wahllisten werden ersetzt durch gemeinsame, europaweite Listen der politischen Familien. Jede politische Gruppe wählt einen gesamteuropäischen Spitzenkandidaten. Dieser ist gleichzeitig Kandidat für den Posten als Präsident der Europäischen Kommission. Dieser Beschluss zeigt beides: Den Grund für die immer neuen Krisen und den Weg um die Organisation unseres Staates mit der neuen Wirklichkeit zu versöhnen. Denn das europäische Parlament kann nichts selbst entscheiden. Nicht einmal, wie es seine eigene Wahl organisiert. Jede Entscheidung muss von der Europäischen Kommission oder vom Europäischen Rat genehmigt werden. Das bedeutet: Von den Regierungen der Nationalstaaten. Im Fall des Wahlrechts zum Europaparlament muß sogar einstimmig entschieden werden.

Das Europaparlament ist geeignet für die Welt vor dem Internet. Bei jeder neuen Entwicklung kommen alle 28 Regierungen zusammen, laufen wie kopflose Hühner im Stall umher, streiten sich und kommen – wenn überhaupt – erst viel zu spät zu einer Entscheidung. Das Laufband der Welt ist auf „sprinten“eingestellt, aber die Regierungen gehen weiter gemütlich spazieren. Folge: Bankenkrise, Krim-Annektion, Flüchtlingskrise: Wir fallen auf die Schnauze. „Deutschland braucht ein Update“, sagt Christian Lindner deshalb zu Recht. Und dieses Update heißt: Europa.

Deutschland 1.0 waren die unabhängigen Fürstentümer und Königreiche. Die angemessene Staatsform für eine Agrargesellschaft. Deutschland 2.0 war das deutsche Kaiserreich. Bayern, Sachsen und Westfalen blieben sie selbst: Aber zusätzlich bekamen sie eine weitere Eigenschaft: Sie waren auch Deutsche. Das war die richtige Staatsorganisation für die Industriegesellschaft: Genormte Menschen für genormte Produkte. Deutschland 3.0 war die Bundesrepublik. Der Krieg hat uns alles genommen – und gerade dadurch Mut und Tatkraft wieder freigelegt. Die Menschen hatten keine Wahl. Dafür hatten sie Motivation. Das führte zum Wirtschaftswunder – und zum Wunsch eines gemeinsamen, europäischen Staates. Schon 1953 verabschiedeten alle (!) Regierungen der Europäischen Gemeinschaft einen Vertrag für einen gemeinsamen, föderalen Staat. Leider ist dieser Vertrag am französischen Parlament gescheitert. Dann, rund 40 Jahre später, kam das Internet und hat alle Spielregeln verändert. Deutschland 4.0 müssen wir erschaffen: So wie aus Bayern und Sachsen auch Deutsche wurden: genauso werden aus Deutschen, Italienern und Esten auch Europäer.

„Die Welt 4.0“

Denn die perfekte Organisationsform für „die Welt 4.0“ ist das Smartphone: Unser Handy kennt nur zwei Herrschaftsinstanzen. Die erste sind Sie: Der einzelne Mensch. Millionen von Apps haben nur das eine Ziel: Ihnen nützlich zu sein. Sie wählen was Ihnen gefällt und ignorieren den Rest. Die zweite Herrschaftsinstanz ist das Betriebssystem: Android oder iOS. Erst das Betriebssystem macht es möglich, dass wir mit anderen kommunizieren und alle Angebote der weiten Welt auch wirklich nutzen können. Niemand käme auf die Idee ein „nationales Android“ zu fordern. Denn das würde uns als Nutzer einschränken. Wir wollen alle Möglichkeiten nutzen – und nicht durch künstliche Barrieren daran gehindert werden.
Genau darum geht es auch bei dem Entschluss des Europäischen Parlaments: Die richtigen Herrschaftsinstanzen für die „Nach-Internet-Welt“ zu schaffen. Beim Smartphone sind das: Sie und Android. Beim Staat ist es: Sie und die Europäische Union. Wenn sich das europäische Parlament mit seinem Vorschlag für paneuropäische Wahllisten durchsetzt, verändert dass das Wesen der europäischen Union. Jetzt haben wir eine Union von Staaten. Im Vordergrund stehen die Interessen der nationalen Regierungen – und das sind nicht unbedingt die Interessen der Menschen in dem jeweiligen Land.

„Die Möglichkeit den Präsidenten der Europäischen Kommission direkt zu wählen, wird die Bürger Europas und ihre Vertreter einander näher bringen“, sagt Alexander Graf Lambsdorff der Vize Präsident des Europäischen Parlaments. Ich würde es direkter formulieren: Ein Präsident der von den Bürgern direkt gewählt wird, ist vor allem diesen Bürgern verpflichtet. Denn die Bürger haben die Macht ihn nach Hause zu schicken. Ein EU Parlament der gesamteuropäischen Parteien, wäre dem Wohl ganz Europas verpflichtet – und nicht den Nationalstaaten. Geben wir dem europäischen Parlament die Macht – und damit uns europäischen Bürgern. Denn wir werden bestimmt wer in das Parlament einzieht – und wer dort bleibt. Organisieren wir Europa als gemeinsames Betriebssystem. Unsicherheit und Bedrohung durch Krisen verschwinden, wenn wir die Harmonie wieder herstellen, zwischen unserer Regierungsform und der wirklichen Welt.

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