Ein Jahr große Koalition hat nichts gebracht

von Bündnis 90 Die Grünen7.03.2019Innenpolitik

“Internationaler Frauentag 2019: Frauenpolitische Themen werden breit diskutiert. Vieles hat sich in den letzten Jahren verbessert. Aber klar ist: es muss sich viel mehr tun. Ein Jahr große Koalition hat nichts gebracht. Das zeigen die Debatten um den §219a, den steigenden Männeranteil in deutschen Parlamenten oder die mangelnde Finanzierung der Frauenhäuser.”

Internationaler Frauentag 2019: Frauenpolitische Fragen werden breit diskutiert. Vieles hat sich in den letzten Jahren verbessert. Doch wahr ist auch: In vielen Bereichen stagniert die Entwicklung.

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts auf nationaler Ebene ist der Anteil von Frauen im Bundestag zuletzt deutlich gesunken. Würden alle politischen Parteien den Verfassungsauftrag zur Gleichberechtigung ernst nehmen, müssten wir nicht über gesetzliche Regelungen für mehr Frauen in den Parlamenten diskutieren. Statt wohlfeiler Lippenbekenntnisse fordern wir hier konkrete Schritte. Mit einer interfraktionellen Fraueninitiative wollen wir hier beginnen.

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