Schluss mit dem Scheindialog!

von Boris Reitschuster11.03.2015Außenpolitik, Europa

Wir verhalten uns Putin gegenüber wie eine Ehefrau, die ihrem gewalttätigen Mann nach dem Mund redet. Jetzt muss Klartext her, sonst wird Russland uns nicht mehr ernst nehmen.

Seit 15 Jahren regiert Wladimir Putin Russland, und seit 15 Jahren kehren westliche Staatsmänner regelmäßig überrascht von ihren Antrittsreisen aus Moskau zurück. Die Kritik am Kreml-Chef, so ihr Tenor, sei doch überzogen, denn Putin habe ihnen glaubhaft versichert, dass er auf Modernisierung setze. Was die Besucher aus dem Westen dabei reihenweise nicht verstehen: Für Putin ist Modernisierung etwas ganz anderes als für sie – etwa modernere Zensur, modernere Überwachung, modernere Wahlfälschung.

Um hinter Putins potemkinsche Sprachfassade zu blicken, brauchen viele westliche Politiker viel Zeit. Manche schaffen es nie, wie Gerhard Schröder. Angela Merkel dagegen hat den Ex-KGB-Offizier als ehemalige DDR-Bürgerin von Anfang an durchschaut. Das Beispiel mit der „Modernisierungsfalle“ zeigt, wie schwierig der Dialog zwischen Moskau und dem Westen ist. Jahrelang redeten beide Seiten aneinander vorbei: Der Kreml tat so, als wolle er Demokratie, der Westen tat so, als glaubte er dran – und außer vielen Spesen, etwa beim Petersburger Dialog, gab es bei den zahllosen Gesprächsformaten wenig greifbare Resultate.

Wer Klartext redete, stieß auf Eis

Schlimmer noch: Es war ein Scheindialog, der von beiden Seiten all die Jahre so gelobt und gefördert wurde. So blieben fatal falsche Botschaften hängen: Bei Putin, dass er schon durchkomme mit seiner Rückkehr zur Diktatur, dass der Westen seinen Kurs entweder nicht durchschaue – oder augenzwinkernd toleriere. Bei uns im Westen dagegen blieb haften, dass man sich ja im Dialog befinde und das Schlimmste deshalb sicher vermeiden könne: „Hauptsache, wir reden miteinander.“

Dabei hätte man nur genauer hinhören müssen. Wer versuchte, Klartext zu reden, stieß auf Eis: Egal, was man im Gespräch mit Putin an Kritik vorbringe – er antworte in der Regel mit irgendeinem abstrusen Gegenbeispiel aus dem Westen, wie der Regierungschef eines EU-Landes mit großer Osteuropa-Erfahrung klagte. Vorzugsweise verweist Putin demzufolge auf bizarre Gesetze in US-Bundesstaaten.

Inzwischen hat Russland die Ukraine überfallen und dort einen blutigen Krieg angezettelt. Der Kreml unterstützt massiv Links- und Rechtsradikale in der EU und attackiert unsere Grundordnung. Die Öffentlichkeit hat der Ex-KGB-Offizier wieder und wieder dreist belogen: Noch im Februar 2014 etwa behauptete er, er habe keine Militärs im Einsatz auf der Krim – Wochen später lobte er seine Soldaten für den Einsatz auf der Halbinsel und verlieh ihnen Orden. Heute beteuert er, die Kämpfer in der Ostukraine hätten nichts mit Moskau zu tun – und sein Geheimdienst ließ eine stillende Mutter wegen Landesverrat einsperren, weil sie der ukrainischen Botschaft von angeblichen Truppenbewegungen in die Ukraine erzählte.

Auch diejenigen unter uns, die zum Verdrängen und Schönreden neigen, müssen sich endlich eingestehen: Die bisherige Form des Dialogs mit Putin, in der viel von Partnerschaft und gemeinsamen Werten die Rede war, beruhte auf Illusion und Selbstbetrug. Auf den wir uns bereitwillig einließen, weil es sich so ruhiger schlafen ließ, und weil gute Geschäfte lockten. Große Teile unseres politischen Etablissements sind dabei einem Mann auf den Leim gegangen, der ganz nach einem alten KGB-Motto handelt: Ein Geheimdienstler hat seine Zunge nicht, um seine Gedanken auszudrücken, sondern um sie zu verschleiern.

Die Dinge beim Namen nennen

Nur, wenn wir uns das bewusst machen, können wir versuchen, statt des bisherigen Scheindialogs einen echten Dialog zu beginnen. Dafür ist vor allem eines notwendig: dass wir die Dinge bei ihrem Namen nennen – zuallererst uns selbst gegenüber. Solange wir die russischen Truppen in der Ostukraine als „prorussische Rebellen“ verharmlosen und von einer „Ukraine-Krise“ sprechen statt von einem Krieg, solange wir nicht einmal untereinander, in unseren Parlamenten und Medien, Klartext sprechen, werden wir Putin gegenüber nichts erreichen. Denn er wird uns nicht ernst nehmen.

Der Kreml-Chef, der in Leningrad in ärmsten Verhältnissen aufwuchs, nannte seine Kindheit in der Gosse später einmal eine „Straßenuniversität“. Eine der wichtigsten Lektionen, die er dort nach eigenem Bekenntnis lernte: Die Schwachen werden geschlagen, nur vor den Starken hat man Respekt. Wir müssen aufhören, Schwäche als Tugend zu verstehen. Und Stärke zeigen – nicht im militärischen Sinne, sondern indem wir den Mut zeigen, nicht mehr wegzusehen, zu verdrängen und schönzureden. Wir müssen Stärke zeigen im Sinne eines klaren Bekenntnisses zu unseren Werten, zu unserer Friedensordnung, zum Völkerrecht, also zu all dem, was Putin mit Füßen tritt. Russland – insbesondere die korrupte Führungsclique und die „Nomenklatura“ – ist viel stärker abhängig vom Westen als wir von ihr.

Wir verhalten uns Putin gegenüber wie eine Ehefrau, die ihrem emotional unstabilen, stets gekränktem und gewalttätigem Mann nach dem Mund redet und beschwichtigt in der Hoffnung, so den nächsten Wutanfall und neue Prügel zu verhindern. Das hat mit Dialog nichts zu tun, sondern verschlimmert die Lage.

So desolat unsere Beziehung zu Russland ist – reden miteinander müssen wir trotzdem, ja umso mehr. Wir dürfen uns aber nicht mehr in die verzerrten Schein-Realitäten unseres Gegenübers hineinziehen lassen. Stattdessen müssen wir klare Grenzen setzen. So bitter und beunruhigend diese Erkenntnis ist: Bei den Gesprächen mit der heutigen Kreml-Führung ist weniger Politik als vielmehr Psychologie gefragt.

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