Armee neu denken

Björn Seibert19.05.2011Gesellschaft & Kultur, Politik

Bis jetzt fehlte es der Bundeswehr an Mut und Ausdauer, um sich neu auszurichten, Chancen hätte es zur Genüge gegeben. Dabei haben die Erfahrungen verbündeter Staaten gezeigt, dass die Umstellung von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligenarmee eine durchaus leistbare Aufgabe ist.

Seit dem Ende des Kalten Krieges sind zahlreiche Chancen zur Neuausrichtung der Bundeswehr vergeben worden. Trotz massiver Veränderung der geostrategischen Lage und neuer Einsatzrealitäten fehlten bisher der Mut und die Ausdauer, entsprechende unbequeme, aber richtige Schritte zur Anpassung der Bundeswehr zu unternehmen. So hatte die Weizsäcker-Kommission bereits im Jahr 2000 festgestellt, dass die Bundeswehr „zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern“ ist. Ein Jahrzehnt später ist der Reformbedarf noch gravierender.

Tiefgreifende Veränderungen rufen Ängste hervor

Die nun eingeleitete Neuausrichtung der Bundeswehr stellt eine deutliche Zäsur dar. Ziel ist nicht weniger als der umfassendste Umbau der Bundeswehr seit ihrer Gründung 1955. “Tiefgreifende Veränderungen rufen auch immer Ängste hervor(Link)”:http://www.theeuropean.de/paul-schaefer/5765-bundeswehr-im-oeffentlichen-bewusstsein. Diese müssen entsprechend ernst genommen und durch eine sachliche Debatte ausgeräumt werden. Um eine solche Debatte inhaltlich fundiert führen zu können, lohnt sich der Blick auf entsprechende Erfahrungen verbündeter Staaten. Denn während in Deutschland der Umbau zur Freiwilligenarmee noch bevorsteht, haben die meisten NATO- und EU-Mitgliedsstaaten diesen Schritt bereits in den letzten Jahren vollzogen. Hierbei bietet sich ein aufschlussreiches Bild. Zweifelsfrei war die Umstellung zur Freiwilligenarmee für die meisten Staaten eine große Herausforderung. Durch den Wegfall der Wehrpflicht entstanden insbesondere Rekrutierungsprobleme bei den meisten Streitkräften in der Übergangsphase. So fehlte den Streitkräften zunächst auch die notwendige Wettbewerbsfähigkeit, um in verschärfter Konkurrenz zur Wirtschaft im Kampf um die besten Köpfe bestehen zu können. Zum Teil mussten kostenintensive Programme zur Steigerung der Attraktivität der Streitkräfte aufgelegt werden.

Verhältnis zwischen Streitkräften und Gesellschaft besser definieren

Aber genau in der Notwendigkeit des Umdenkens lag gleichzeitig auch die Chance, das Verhältnis zwischen Streitkräften und Gesellschaft neu und besser zu definieren. Die meisten Streitkräfte öffneten sich stärker für gesellschaftliche Gruppen, die bis dahin unterrepräsentiert waren. Der Anteil der Frauen in den Streitkräften etwa stieg in den meisten Staaten erheblich. Gleichzeitig entwickelte sich ein regerer Austausch zwischen Schulen und Streitkräften. Auf der anderen Seite gab es neben vielen Veränderungen auch Kontinuität. So lassen die Erfahrungen unserer Partnerländer nicht darauf schließen, dass Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht das Primat der Politik untergraben hätten. Im Gegenteil: die parlamentarische und öffentliche Kontrolle der Streitkräfte wurde in einigen NATO- und EU-Staaten sogar noch ausgebaut. Die Erfahrungen verbündeter Staaten verdeutlichen, dass die Umstellung von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligenarmee eine schwierige, aber leistbare Aufgabe ist. Natürlich unterscheidet sich Deutschland durch andere politische, wirtschaftliche und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen von den entsprechenden NATO- und EU-Staaten. Und dennoch können die dort gemachten Erfahrungen Orientierungshilfe geben für den geplanten Umwandlungsprozess. Warum sollte die Bundeswehr nicht in der Lage sein, die vielen bestehenden Hürden zu überwinden? Der einzige Grund für ein mögliches Scheitern dieses wichtigen Prozesses wäre fehlende politische Unterstützung. Denn die Neuausrichtung der Bundeswehr braucht einen überparteilichen Rückhalt, insbesondere auch der Opposition. Diese Unterstützung sollte sich dabei vor allem in einer angemessenen finanziellen Ausstattung der Bundeswehr ausdrücken.

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