Don't cry for me Kristina

von Birgit Kelle26.09.2013Gesellschaft & Kultur

Unter Ministerin Schröder wurden 100 Euro als Familienförderung verkauft. Die wirklich wichtigen Fragen wurden derweil ignoriert.

Ob es wohl eine Ermüdungserscheinung war, dass das Thema Familienpolitik im Wahlkampf nahezu keine Rolle spielte? Fast zwei Jahre lang hatten die traditionell zähen und spaßfreien Themen Frau und Familie hohe Präsenz in den Medien und der Politik. Frauenquote, Betreuungsgeld, Homoehe – laut, beleidigend, aufreibend mit maximalem Empörungsfaktor waren die Debatten. Jetzt ist trügerische Ruhe eingekehrt. Das Betreuungsgeld beschlossen, die Frauenquote mit dem Erpressungsmanöver von Ursula von der Leyen selbst in der CDU noch auf den Weg gebracht worden, und kurz vor der Sommerpause hat das Bundesverfassungsgericht sogar noch die eingetragenen Partnerschaften steuerlich beglückt. Jetzt ist also mal gut.

Zumindest bis ernsthaft Koalitionsverhandlungen stattfinden, zwischen wem auch immer. Denn klar ist, es wird eine neue Familienministerin geben. Oder ist es etwa Zeit für einen Quotenmann auf dem Posten?

Sozialdemokratisierung der CDU-Familienpolitik

Kristina Schröder räumt ihren Stuhl. Es ist nicht wirklich eine Überraschung, sie hatte den Schritt angekündigt. Möglicherweise in einer Art Flucht nach vorne, um mit erhobenem Haupt zu gehen, anstatt vor die Türe gesetzt zu werden. Als offiziellen Grund lieferte sie ganz gegen den Zeitgeist: Sie will mehr Zeit für die Familie, mehr Zeit für die Tochter. Respekt.

Nicht wenige werden sowieso froh sein, dass sie weg ist. Galt sie doch von Anfang an als umstritten, zu jung, zu unerfahren, nicht durchsetzungsstark und dann auch noch aus feministischer Sicht „schlicht ungeeignet“ (Alice Schwarzer). Weil sie sich erlaubte, was vor ihr Ursula von der Leyen gar nicht erst vorhatte: Mit der Politik ihrer Vorgängerin zu brechen. Stattdessen übernahm jene einst nicht nur eins zu eins die Politik von Renate Schmidt (SPD), sondern trieb sie auf die Spitze – und läutete damit historisch die völlige Sozialdemokratisierung der CDU-Familienpolitik ein. Kristina Schröder hatte es versucht, den goldenen Mittelweg, die Quadratur des Kreises, zwischen modernem Familienbild, oder was man gemeinhin dafür hält, und den Frauen, die genau wie Schröder selbst, gar nicht vorhaben, sich zwischen Beruf und Familie bis zum Burnout aufzureiben.

Ein Plan war bei all dem nie wirklich zu erkennen. Das Betreuungsgeld hat sie offiziell vertreten, jedoch eher notgedrungen, um die CSU nicht zu brüskieren. Herzblut sieht anders aus. Beim Thema Frauenquote ebenfalls ein freundliches Sowohl-als-auch-Fleximodell. Kein klares Ja, kein klares Nein, von allem ein bisschen. Sie hat die Jungs und Männer zumindest aus der Ferne in den Blick genommen, mehr als all ihre Vorgängerinnen zuvor, aber auch hier: nur halbherzig. Kein großer Wurf, keine Vision, keine Idee. Doch was kommt nun?

“Als letzten Fußtritt aus dem Ministersessel bescheinigen ihr gerade”:http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/wirtschaftsforschungsinstitute-schlechte-noten-fuer-familienpolitik-der-koalition/8820304.html verschiedene Wirtschaftsinstitute das Totalversagen in ihrer Amtszeit. Schon im Frühjahr waren erste Ergebnisse der Evaluation der familienpolitischen Instrumente veröffentlicht worden. Jetzt sollen die Endergebnisse präsentiert werden, im Ergebnis bleibt es gleich: Angeblich setzt unsere Familienpolitik auf lauter falsche Pferde.

Die Familie als Gehilfe des Kapitals

Ehegattensplitting, Betreuungsgeld, Kindergeld, kostenlose Mitversicherung bei den Krankenkassen, alles falsche Anreize. Verleiten sie doch Eltern und vor allem Frauen dazu, das zu tun, was man eigentlich von ihnen erwarten sollte: Sie kümmern sich selbst um ihre Kinder. Lob kommt von den Experten selbstredend für alle Bestrebungen, die Frauen in die Erwerbstätigkeit bringen: Elterngeld, die sympathische Lohnersatzzahlung für verpasste Karrierechancen durch den Schadensfall Kind und der Kitaausbau, das Glücksversprechen für die „Freiheit für Eltern“, sich endlich den wichtigen Dingen wie Freizeit und Job widmen zu können, wie sich die Grünen nicht erblödeten, im Wahlkampf zu plakatieren. Ja, so was kommt eben dabei raus, wenn Familienpolitik als Zielvorgabe nicht mehr den Familien, sondern dem reibungslosen Arbeitsmarkt nutzen soll.

Ob sich an dieser einseitigen Ausrichtung der Familienpolitik als Erfüllungsgehilfe des Kapitals und Träger des Erziehungsmonopols durch eine neue Koalition und vor allem eine neue Person im zuständigen Amt etwas ändern wird, darf bezweifelt werden. In seltsamer Allianz hat man sich doch bereits parteiübergreifend geeinigt, wie die moderne Familie von morgen aussieht – wenn sie es denn noch schafft, sich einmal wöchentlich und vollzählig um den gemeinsamen Kühlschrank zu versammeln.

CDU? Frau von der Leyen wird es nicht noch mal tun, ihre Ambitionen gehen weit über das Ressort „Gedöns“ hinaus. Um sich für eine Kanzlerinnen-Kandidatur in Stellung zu bringen, muss schon was Höheres her. Katherina Reiche? Auf jeden Fall eine Herausforderung für die erwartbaren, weiteren Endlosdiskussionen zum Thema Adoptionsrecht für Homosexuelle. Bei der SPD nimmt bereits seit Monaten die adrette Manuela Schwesig Anlauf auf das Familienministerium, damit wäre klar, die Linie Schmidt-von-der-Leyen findet wieder zu altem Kurs zurück. Für den absurden Fall, dass die Grünen in die Regierung kämen, könnte Katrin Göring-Eckardt das Familienpapier der EKD praktischerweise einfach als Regierungskonzept einbringen. Das spart Zeit und Geld und würde an der ebenfalls sozialdemokratisierten, grünen Familienpolitik nichts ändern – aber vielleicht würde doch dem ein oder anderen auffallen, dass die Partei der einstigen Kinderläden die deutlichste 180-Grad-Wende in Sachen Familienpolitik vollzogen hat.

Wenn man ganz mutig wäre, könnte man das Ressort aber auch der CSU überlassen und etwa Dorothee Bär in Stellung bringen. Dass Familienpolitik gleichzeitig modern und traditionell sein kann, und man damit sogar Mehrheiten generiert, hat die CSU doch nun eindrucksvoll bewiesen. Zugleich ist die CSU die einzig noch verbliebene Partei im Bundestag, die noch auf Eltern setzt, anstatt alle Kinder vertrauensvoll der staatlichen Erziehungsgewalt zu übergeben. Also eine echte Alternative, auch ganz ohne AfD.

Schade um die Liberalen. Denn die Familienpolitik wäre ein wunderbares FDP-Thema, an dem sich die Partei aus dem Abseits wieder nach vorne arbeiten könnte, vorausgesetzt, dort sollten sich noch ein paar freiheitliche Denker finden. Leider hat die FDP es immer versäumt, sich der Familienpolitik anzunehmen. Das Thema ist vermutlich nicht hart genug, wenn man auf Steuern und Wirtschaft gebürstet ist, aber zunehmend essenziell.

100 Euro mehr oder weniger ist keine Familienpolitik

Denn seien wir mal ehrlich: Ob nun hier 100 Euro mehr oder dort 100 Euro weniger, das ist doch keine Familienpolitik, kein Gesellschaftsmodell, kein großer Wurf. Wir sollten nicht mehr über diesen Kleinkram diskutieren, sondern über das grundsätzliche Verhältnis von Staat und Bürger, aus dem sich dann alles andere ergeben würde. Wenn die Familien das denn endlich begreifen würden, dass der Staat sie viel mehr braucht als sie den Staat.

Wir sollten über die Privatsphäre diskutieren, die nicht erst beim Ausloggen aus Facebook beginnt, sondern an jeder Haustüre das Recht auf individuelle Erziehung mit einschließt. Über die Freiheit der Bürger, die Grenzen des Staates, das Bollwerk Familie. Über die ganze, verdammte Lufthoheit über den Kinderbetten. Wir müssen uns entscheiden, zwischen dem selbständigen oder dem betreuten Menschen. Wer, wenn nicht die FDP, könnte hier der Wortführer sein?

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