Geht wählen!

Birgit Kelle15.08.2013Innenpolitik

Nicht wählen zu gehen, um es denen da oben so richtig zu zeigen, ist wie Selbstmord, um dem Leben ein Schnippchen zu schlagen. Es ergibt keinen Sinn.

Herrlich, diese Debatte. Wir diskutieren im Wahlkampf also neuerdings nicht mehr, wen wir wählen im September, sondern ob wir überhaupt wählen. So, als wäre Boykott eine ernsthafte Alternative. Stellt euch vor, es ist Wahl, und keiner geht hin. Ha! Da haben wir es den Großkopferten, den Ignoranten, den Abgehobenen in Berlin aber mal gezeigt. Wir sind einfach nicht hingegangen.

Als Politiker würde ich mich totlachen. Leider haben wir in unserem Wahlgesetz ja keine Klausel, dass ein Ergebnis erst ab einer bestimmten Wahlbeteiligung gilt. Genau genommen ist also völlig egal, wie viele teilnehmen und ob die Wahlbeteiligung noch weiter in den Keller sinkt, weil gutes Wetter ist, schlechtes Wetter ist oder sich der geneigte Wähler aus anderen Gründen am Wahlsonntag gerade unpässlich fühlt.

Niemand interessiert sich für den Nichtwähler

Wer nicht wählen geht, bewirkt nur eines: Dass er definitiv gar nicht gehört wird und Politik dann eben ganz ohne das Volk stattfindet. Denn eines sollte allen Nichtwählern klar sein: Kein Politiker ist zu beeindrucken mit einer nicht abgegebenen Stimme. Sein Parlamentssitz, seine Aufwandsentschädigung und seine Pension sind ihm auch so sicher. Was ihn aber möglicherweise in Sorge versetzt, ist, dass er dies alles verlieren könnte. Der Nichtwähler interessiert den Politiker also rein gar nicht, er ist irrelevant, niemand, um den es zu kämpfen lohnt. Stattdessen gilt, der Stammwähler muss bedient, der Wechselwähler überzeugt, der Kurzentschlossene begeistert werden.

“Ich muss gestehen, dass mich selbst schon seit Monaten die Frage umtreibt, was wählen, im September(Link)”:http://www.theeuropean.de/heinrich-schmitz/7268-antiwahlstimmung-vor-der-bundestagswahl. Die Wahlplakate, die einen neuerdings an allen Ecken belästigen, sind dafür wahrlich keine Hilfe. Das “penetrante Geduze”:http://www.theeuropean.de/birgit-kelle/11663-facebook-und-das-du der Grünen, die waschmittelsauberen Plakate der CDU oder die Stammtischparolen der Linken helfen nicht wirklich weiter. Alle Varianten sind bei uns zu Hause schon durchgespielt worden, von Protestwahl bis strategischer Stimmverteilung auf verschiedene Parteien.

Nun ist es kein Geheimnis, dass mir vor allem die Familienpolitik am Herzen liegt, ich also an diesem Thema versuche zu sortieren, wer für mich wählbar ist. Das Ergebnis ist breite Ernüchterung, die “Wahl zwischen Not und Elend(Link)”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/7272-die-unwaehlbarkeit-der-parteien oder einer irrelevanten Kleinpartei, an die die Stimme verschenkt wäre. Erste Erkenntnis also: Die ideale Partei gibt es nicht, die müsste ich schon selber gründen. Insofern verstehe ich den Frust, das Gefühl der Ohnmacht. Die Ernüchterung der Erkenntnis, dass die eigene Stimme eben doch nur sehr wenig zählt und möglicherweise überhaupt nichts ändert an diesem ganzen System, das in der Tat sehr eingefahren ist.

Warum also überhaupt hingehen, ändert ja eh nichts, die machen sowieso, was sie wollen? Immer gut machen sich bei solchen Diskussionen auch Verschwörungstheorien über das Kapital, die Banken, „die in Brüssel“, die Wirtschaft, die USA. Wenn man sich mal reinsteigert, könnte man anschließend angesichts der „Alternativlosigkeit“ glatt von einer Brücke springen. Also Nichtwählen als letzter Triumph über das System? Das ist wie Selbstmord, um dem Leben ein Schnippchen zu schlagen.

Alles Betrüger: Ich hab es schon immer gewusst

Vielleicht liegt der Fehler, der Frust, die Lust am Nichtwählen auch einfach nur an diesem seltsamen Demokratieverständnis, dass wir glauben, mit Stimmabgabe alle vier Jahre und regelmäßigem Steuerzahlen unsere Pflicht und Schuldigkeit als Bürger getan zu haben. Anschließend wird gemütlich nach hinten gelehnt und über „die da oben“ geschimpft. Aus dem Fernsehsessel kommen wir, um zu richten über die Unfähigen. Wir ergötzen uns an jeder öffentlichen Hinrichtung, an jedem Skandälchen, an jedem aberkannten Doktortitel. Klammheimliche Freude. Ich hab es schon immer gewusst, alle korrupt, alles Betrüger. Und im gleichen Atemzug beschweren wir uns, dass es keine richtigen Politiker mehr gibt. Keine gestandenen Persönlichkeiten.

Fakt ist, wir halten den Politiker mit Vorleben gar nicht mehr aus, wir richten ihn lieber hin. Den Menschen, den Querdenker, den Eigensinnigen, der auch schon Fehler gemacht hat, wie wir selbst, und sich wieder aufrappelt. Ja, ich gebe zu, es ist ein romantisches Sehnen nach den alten Haudegen, die früher die Parlamente und Bierzelte aufmischten. Die man lieben oder hassen konnte. Die einen aber jedenfalls nicht emotionslos zurück ließen, wie so mancher weichgespülte Berufspolitiker von heute, der seine Sprechblasen von Talkshow zu Talkshow trägt. Wir haben eben keine Wehners und Straußens mehr, die Klartext reden, auf den Tisch hauen und die Fetzen fliegen lassen im Parlament. Stattdessen schalten wir um auf RTL II.

Man kommt in dieser Debatte offensichtlich nicht an dem abgehalfterten Kalenderspruch vorbei, dass jedes Volk die Politiker bekommt, die es verdient. „Wir sind das Volk“ – das ist nicht nur ein Mahnung an die herrschende Klasse, nicht nur eine Erinnerung, dass sie für uns arbeiten und nicht wir für sie, sondern auch eine Verpflichtung, sich einzumischen. Ich höre immer von Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung, nach mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Bürger, nach mehr Mitsprache – und dann geht man nicht mal wählen? Jeder darf sich in unserem Land engagieren, darf Politik mitgestalten. Traurige Realität ist jedoch, dass es immer weniger tun. Da drückt man den „Like“-Button bei Facebook, und meint, damit seine Schuldigkeit getan zu haben.

Ist es naiv, noch immer an das Gute zu glauben?

Und mit Verlaub “Kollege Wallasch(Link)”:http://www.theeuropean.de/alexander-wallasch/7274-replik-zu-heinrich-schmitz, die Empfehlung, als letzte Konsequenz entweder nicht zu wählen oder eben die LINKE, oder sagen wir besser: die PDS, das kann nur jemand schreiben, der schon zu satt ist von der eigenen Freiheit. Dem die eigenen Rechte keine Verpflichtung, sondern Last sind. Und weil ich das einfach nicht glauben mag von einem chronischen Widerständler, der Sie ja sind, nehme ich es als rhetorische Überspitzung, als bewusste Provokation, was es wohl auch sein sollte. Allein dass wir überhaupt diese Debatte führen können, öffentlich, als Journalisten, ist eine Errungenschaft der Demokratie, eine Errungenschaft der Freiheit, die auch durch freie Wahlen gestützt und garantiert wird.

Ist es naiv, immer noch an das Gute zu glauben, an die Demokratie, die Freiheit, die freien Wahlen angesichts der eigenen Ohnmacht? Angesichts der Erkenntnis, dass die eigene Meinung, selbst wenn sie rausgeschrien wird, nur ein kleiner Störfall ist im großen System? Wer nicht mehr wählt, ist jedenfalls nur noch Wasser auf den Mühlen dieses Systems. Da bin ich lieber ein Sandkorn im Getriebe – wenn auch nur ein kleines.

Und während also die Philosophen, Intellektuellen und die Querdenker neuerdings bei einem Glas Rotwein laut in den Feuilletons darüber nachdenken, ob sie wohl aus ihren bequemen Sesseln steigen mögen, um generös ihr Stimme abzugeben, oder lieber noch einmal nachschenken, drängt sich der Gedanke auf: All jene haben vermutlich noch nie stundenlang angestanden, um ihre Stimme abgeben zu dürfen. Sie erliegen diesem gesättigten System, in dem wir uns erlauben, unsere Rechte mit Füßen zu treten, weil wir ja auch noch nicht erlebt haben, wie es ist, wenn man sie uns nimmt. Ich hab dann immer die Bilder vor Augen, die ab und zu in der „Tagesschau“ zu sehen sind, wenn irgendwo auf der Welt zum ersten Mal freie Wahlen stattfinden. Die Schlangen vor den Wahllokalen, die Geduld und auch der Stolz der Menschen, die das erste Mal ein Kreuz machen dürfen.

Ich bin in Rumänien geboren, im real existierenden Kommunismus. Meine Eltern haben jenes Land verlassen mit mir und meinem Bruder im Schlepptau, um in Freiheit zu leben, in einer Demokratie. In einem Land, in dem sie eine freie Wahl haben, ohne dafür Kopf und Kragen zu riskieren.

Ich gehe wählen, tun Sie es auch.

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