Grau ist das neue Bunt

von Bernhard Schinwald29.11.2013Außenpolitik, Innenpolitik

Bei ihrem Amtsantritt wurde die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton noch verspottet. Vier Jahre später spielt sie eine zentrale Rolle auf der weltpolitischen Bühne und sollte der EU noch lange als Vorbild dienen.

Catherine Ashton war tatsächlich alles andere als prädestiniert für den Job, als sie vor vier Jahren das Amt der EU-Außenbeauftragten antrat. Sie war gerade einmal ein Jahr in der EU-Kommission. Außerhalb Großbritanniens kannte sie niemand. Sie hatte keinerlei außenpolitische Erfahrung, sprach nicht einmal eine Fremdsprache fließend. Aber sie war weiblich, Britin und Sozialdemokratin. Nach der Proporzlogik, mit der in der Europäischen Union hohe Posten vergeben werden, galt sie damit als qualifiziert.

Iran, Ägypten, Serbien und der Kosovo

Im November 2009 wurde sie gleichzeitig mit dem Ratspräsidenten Herman Van Rompuy als EU-Außenbeauftragte vorgestellt. Brüssel wurde daraufhin kurzerhand zur charismafreien Zone erklärt. Die Presse bezeichnete die Wahl der beiden als Verständigung auf den „kleinsten gemeinsamen Nenner“. Allenthalben herrschte Enttäuschung darüber, dass zwei wichtige Ämter mit derartig farblosen Charakteren besetzt wurden. Doch während der eine allen Unkenrufen gerecht wurde, mauserte sich die andere zu einem zentralen Akteur auf der weltpolitischen Bühne – mit beachtlichem Einsatz und beachtlichen Erfolgen.

Letztes Beispiel dafür vergangene Woche in Genf: In den Verhandlungen mit dem Iran war es Lady Ashton, die zwischen den USA, Russland und dem Iran vermittelte und nach zähen zweitägigen Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif schließlich ein Ergebnis erreichte, dem alle zustimmen konnten. Der „Guardian“ erklärte das Ergebnis zu “ihrem Erfolg.”:http://www.theguardian.com/politics/2013/nov/24/iran-nuclear-talks-lady-ashton-geneva-triumph

Catherine Ashton war auch die erste und bislang einzige westliche Politikerin, die den geschassten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi im Gefängnis besuchte. Sie war eine der wenigen, die nicht nur mit großen Ansagen von außen über die Situation in Ägypten richteten, sondern tatsächlich sowohl mit der Militärführung als auch mit der Muslimbrüderschaft Kontakt aufnahm und sich als Vermittlerin anbot.

Ihr größter Erfolg in der europäischen Nachbarschaft bleibt zweifellos das Normalisierungsabkommen zwischen Serbien und dem Kosovo vom Mai dieses Jahres. Es regelt die Situation der Serben im Nordkosovo und ist eine großer Schritt in der Annäherung zweier Länder, die noch vor 15 Jahren aufeinander schossen. Zwar scheiterten jüngst die Kommunalwahlen im Nordkosovo, doch bleibt das Abkommen von entscheidender Bedeutung die Friedensbemühungen auf dem Balkan.

Erfolgreiche Diplomatie ermisst sich nicht am medialen Verkaufswert

In der großen Öffentlichkeit trat Ashton, trotz dieser Erfolge, aber kaum in Erscheinung. Das mag einerseits daran liegen, dass gute Nachrichten generell nie große Aufmerksamkeit genießen. Andererseits sind es aber vor allem die enorm komplizierten Sachverhalte, die den Verkaufswert dieser Nachrichten niederhalten.

Der diplomatische Erfolg richtet sich jedoch nicht nach dem Verkaufswert. Diplomatie ist eine langwierige und komplizierte Angelegenheit. Sie ist arbeitsintensiv, erfordert Geduld und Geschick. Das fehlende Charisma der Akteure ist dabei nur von geringerer Bedeutung. Ganz im Gegenteil: Primadonnen, die auf diesem Wege das Rampenlicht suchen, sind der eigentlichen Sache nur selten dienlich.

In dieser Arbeitsumgebung scheint sich Lady Ashton wohl zu fühlen. Ihre Qualifikation, die ihr noch bei ihrer Ernennung abgesprochen wurde, stellt heute, nach vier Jahren im Amt, niemand mehr infrage. Ihre glanzlose Erscheinung hat sich deswegen nicht als Nachteil erwiesen, weil es die Aufgabe schlicht nicht erfordert. Ganz im Gegensatz übrigens zu Herman Van Rompuy, dessen repräsentatives Amt durchaus ein bisschen Farbe vertragen könnte.

Der Weltpolitik dienlich, des Friedensnobelpreises würdig

Die EU wäre gut beraten, Ashtons Vermittlungspolitik auch nach ihrem Ausscheiden im nächsten Jahr zum Vorbild zu nehmen und weiterzuverfolgen. Denn solange es Mitgliedsländer wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien bevorzugen, außenpolitisch eigene Wege zu gehen, wird die Union im Konzert der Weltmächte weiterhin nicht mehr als die zweite Geige spielen. Dennoch ist ihr aber, als Vertretung von einer halben Milliarde Menschen, der Platz an den großen Verhandlungstischen sicher. Sie sollte also die Not zur Tugend machen und diese vermeintlich machtlose Position weiterhin nutzen, um als Vermittler aufzutreten und Streitparteien an den gemeinsamen Tisch zu holen.

Lady Ashton hat das vorgemacht – und der Erfolg gibt ihr recht. Selbst wenn sich andere dafür feiern lassen: soll es doch ausnahmeweise nicht der eigenen Sache, sondern dem eigentlichen Zweck dienen. Die Europäische Union kann der Weltpolitik auf diese Weise einen großen Dienst und sich damit auch ihres Friedensnobelpreises als würdig erweisen.

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