Mütterchen Russland, Väterchen Putin

Ben Judah26.10.2011Politik

Wir befinden uns in der Ära Putin. Die Rolle Russlands in der Welt richtet sich nach dem Weltbild des ehemaligen und künftigen Präsidenten. Doch die Unabhängigkeit Russland wird zu einem hohen Preis erkauft.

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Putin ist der mächtigste Mann der Welt. Es mag Männer geben, die in mächtigeren Ländern als Russland regieren – aber weder Barack Obama noch Hu Jintao noch die politischen Führer Japans oder der EU haben auch nur ansatzweise so viel Macht wie Putin – noch werden wir einmal in den Geschichtsbüchern von einer „Obama-Ära“ lesen. Putin dagegen zementiert seinen Platz in der Geschichte; dieser kahl werdende, grinsende Mann, der im verarmten Nachkriegs-Leningrad aufwuchs und sich danach sehnte, dem KGB beizutreten.

Putin definiert die russische Weltpolitik

Putins Rückkehr ins Präsidentenamt ist keine Rückkehr an die Macht – er blieb, wie die aktuelle Degradierung Medwedews zeigt, immer die Führungsfigur. Es ist aber eine Rückkehr in die erste Reihe der Außenpolitik. Der Präsident ist laut der russischen Verfassung verantwortlich für Belange der Außen- und Sicherheitspolitik, während der Ministerpräsident die Innenpolitik verantwortet. Das kam darin zum Ausdruck, dass Medwedew praktisch seit 2008 sein eigener Außenminister war: er aß mit Sarkozy zu Abend, sprach vor den Vereinten Nationen und nahm an den wiederbelebten Gipfeltreffen mit den USA teil. Putin lehnte es oftmals ab, sich mit ausländischen Regierungschefs zu treffen, da er „nur“ Ministerpräsident war. Putins Rückkehr in die Außenpolitik wird geprägt sein von seinen persönlichen Projekten und Vorlieben. Russlands Rolle in der Welt ergibt sich aus dem Weltbild Putins. Es wird wohl bis 2018 dauern – vielleicht sogar bis 2024, wenn Putin aus dem Amt ausscheiden würde -, um diese außenpolitische Transformation zu verwirklichen. Doch die Anzeichen sind eindeutig: Nach der Ankündigung seiner Kandidatur schrieb Putin einen Artikel für die überregionale Tageszeitung „Iswestija“, in dem er eine „Eurasische Union“ fordert, geschmiedet aus einer Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan. Dieses Wirtschaftsprojekt ist sein gewünschtes Vermächtnis. Putin sieht diesen Kern der ehemaligen Sowjetunion als eine natürliche Einheit – im Gegensatz zu einer jüngeren Generation russischer Politiker. Die daraus erwachsenden Spannungen werden ein politischer Knackpunkt bleiben. Gleichzeitig jedoch verlieren andere Gebiete der ehemaligen Sowjetunion an Bedeutung. Bislang galt das russische Interesse dem äußeren Rand der GUS. Der südliche Kaukasus, die muslimischen Republiken im Inneren Zentralasiens und Moldawien sind für den Kreml weniger wichtig geworden. Man will sie nicht integrieren, sondern lediglich andere Staaten davon abhalten, diese Länder zu kontrollieren. Dies geschieht mittels russischer Militärbasen und Pipelines. In der Europapolitik setzte Putin vorausschauend auf Deutschland unter Schröder, als das Land noch als „der kranke Mann Europas“ galt. Hohe Investitionen in die Beziehungen zu Deutschland bedeuten, dass Russland jetzt vom Erstarken Deutschlands innerhalb der EU profitieren kann. Der große Fehler Putins war die Gaspolitik, die viele Europäer vor den Kopf gestoßen hat und dazu beitrug, Putin als verkappten Imperialisten zu brandmarken. Putin ist also teilweise mitverantwortlich für Versuche der EU, Energiesicherheit durch Partnerschaften mit anderen Staaten Zentralasiens zu erreichen und nicht mehr primär auf russische Gas- und Öllieferungen zu setzen.

Der Preis der Unabhängigkeit ist Isolation

In Zentralasien mag Chinas Nachbarschaftspolitik in Bezug auf Handel und Straßenbau den russischen Einfluss zwar untergraben, aber das könnte sich bald zugunsten Moskaus ändern. Die Absicherung gegen Peking ist der Hauptgrund, warum Kasachstan sich für die Eurasische Union stark macht. Es ist nicht verwunderlich, dass die Beziehungen zu den beiden Großmächten China und USA kompliziert sind. Zwischen 2001 und 2003 näherte Putin sich dem unangefochtenen Amerika an und kooperierte mit Bush im Krieg gegen den Terror. Damals sagte er französischen Journalisten sogar, dass er sich als russischer Charles de Gaulle sähe – Westintegration zu russischen Bedingungen unter Beibehaltung des Einflusses in den ehemaligen Sowjetstaaten war das Credo. Mit dem Niedergang des Westens in den späten 2000ern änderte Putin seine Reisepläne: Statt in den Westen ging es häufiger in Richtung China. Was Putin nicht will, ist eine halb autonome Westintegration oder eine Ostpolitik im Stile Alexander Newskis. Newski besiegte zwar die Kreuzritter, musste aber den Mongolen huldigen. Putins Vorstellung ist ein unabhängiges Russland. Es mag ihm gelingen, diese Vision umzusetzen. Doch der Preis wird die internationale Isolation sein. _Übersetzt aus dem Englischen._

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