Koreanische Widervereinigung: Deutschland als Rollen-Modell?

Beatrice Bischof1.06.2019Medien, Politik

Die Diskussion um die deutsche Widervereinigung als Rollen-Modell für die koreanische Widervereinigung hängt von den Parteien in der Regierung ab. Nach der deutschen Widervereinigung schien das Absorbtions- Modell attraktiv, aber die Gegner des Kurses betonten die angespannten innerkoreanischen Beziehungen und die unterschiedliche wirtschaftliche Stärke beider Koreas.

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Korea und die Deutschen:

Die Koreanisch Deutschen Beziehungen begannen vor 136 Jahren. Damals traf der koreanische Kronprinz Sohyon, der sich von 1641-1645 in chinesischer Gefangenschaft befand, nachdem sein Reich besiegt wurde, auf den deutschen Missionar Adam Schall von Bell. Durch ihre Freundschaft kam der Kronprinz in Kontakt mit westlicher Wissenschaft und Technologie. Die Lehrer in Korea unterrichteten fortan Neokonfuzianismus und Sirak, die pragmatische Wissenschaft der Technologie und Naturwissenschaft. Formell wurde der erste Handelsvertrag 1883 unterzeichnet. Wichtig dabei war die Rolle des Deutschen Paul Georg von Möllendorf, der damals seit 1882 stellvertretender Außenminister der koreanischen Regierung war. Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Korea Krieg hatten beide Länder das Selbe Schicksal. Sie wurden in zwei Teile geteilt. Nordkorea und die DDR errichteten ab 1949 diplomatische Beziehungen, von 1955 ab Südkorea und die BRD. Südkorea und die BRD unterschrieben 1961 ein Abkommen zur wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit, das die Grundlage für die Wirtschaftshilfe war. die die BRD Südkorea anbot. Seit der deutschen Widervereinigung wurden die Bande wieder stärker. Sie wurde ein wichtiges Thema in den Beziehungen. 1993 besuchte Bundeskanzler Kohl den südkoreanischen Präsidenten Kim Young Sam, 2000 dann Präsident Kim Dae Jung Berlin. Dort stellte er seine „Sonnenscheinpolitik“ der friedlichen Koexistenz vor. Sie wurde später Berliner Erklärung genannt. Um das zu unterstützen begann Deutschland seine diplomatischen Beziehungen mit Nordkorea. 2008 kam es dann zum Entscheid des Bundestages die Deutsch Koreanischen Beziehungen dynamisch zu entwickeln. Südkorea ist der zweitwichtigste Markt für Deutschland in Asien, andersherum ist Deutschland für Korea der wichtigste Markt in der EU. Sie unterzeichneten ein Freihandelsabkommen. Durch seine konstanten Investitionen in Wissenschaft und Entwicklung rangiert Südkorea nun unter den Top Ländern in der Wissenschaft, es zog vorbei an den USA, Deutschland und Japan. Gemäß dem deutschen Außenministerium nahm die Attraktivität als Kooperationspartner zu. Seit 1986 gibt es ein Abkommen zur wissenschaftlichen-technologischen Kooperation mit Konferenzen auf Ministerebene. Es wurden einige Programme gestartet: 2007 ein Mobilitätsprogramm, das Projekt „Urban Voids“, ein koreanisches Institut für Wissenschaft und Technologie (KIST) in Saarbrücken 1996, 2013 das Projekt KONNECT für die Kooperation in Wissenschaft, Technologie und Innovation. Deutschland und Korea haben ein gemeinsames Interesse: die Stärkung eines effektiven Multilateralismus, die Stärkung der Weltwirtschafts-und Finanzordnung im Rahmen der G20, Teilnahme an den Friedenserhaltenden Maßnahmen, Verteidigung der demokratischen und rechtlichen Strukturen, Schutz der Menschenrechte, Vermeidung des Klimawandels und der Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln. 500 Deutsche Firmen mit 100 000 koreanischen Angestellten sitzen in Korea. Von der neuen Regierung in Korea wurde gerade ein neues Ministerium für kleinere und mittlere Unternehmen errichtet. Mit Nordkorea errichtete Deutschland 2001 diplomatische Beziehungen. Als Reaktion auf die nordkoreanischen Tests mit Atomwaffen und Raketen 2016/2017 ordnete die UN und die EU stärkere Sanktionen an. Sie hatten eine Wirkung auf die bilateralen Beziehungen. Deutschland gab keine Wirtschaftshilfe, die bilaterale Hilfe wurde 2006 durch die Nordkoreaner gestoppt. Außer dem Delegiertenaustausch des deutschen Parlaments gibt es keinen Austausch auf hoher Ebene.

Innenpolitik und Wahlen in Südkorea und dem Norden?

Nach der öffentlichen Anklage von Präsidentin Park Geun-hye und als Resultat der Wahlen im Mai 2017 wurde Moon Jae-in, der Kandidat der Demokratischen Partei, Präsident in Südkorea. Seine Partei ist die stärkste parlamentarische Kraft, hat aber keine Mehrheit und braucht die Unterstützung der Opposition. Das System ist ein Präsidentielles Regierungssystem und der Präsident hat eine hohe persönliche Zustimmungsrate in der Bevölkerung. Die Debatte rankt sich um die Reform der Verfassung. Die zentristische Gungminui Partei nominierte den früheren Softwareunternehmer Ahn Cheol-soo, dessen Chancen ohne die beiden konservativen Kandidaten hoch gewesen wären. Moon Jae-in strebte entgegen früheren Äußerungen einen direkten Dialog mit Kim Jong-un an. Haong Joon-pyo, Kandidat der liberalen Partei und Ahn Cheol-soo unterstützen die Stationierung des Raketensystems THAAD der Amerikaner gegen nordkoreanische Angriffe. Moon dagegen war nicht glücklich darüber. Im Hinblick auf die Wirtschaft unterstützten alle Kandidaten den Einfluss der Chaebeols, der Familienkonglomerate zu reduzieren. Ahn Cheol-soo hatte die Vision einer „neuen Zukunft“ in seinem Land in dem junge Selfmade Macher nicht Erben profitieren. Im Norden trat mit Kim Jong-un einer junger Mann an die Macht der kommunistische Diktatur und änderte die Prioritäten. Er fördert Wirtschaftsentwicklung nicht Selbstgenügsamkeit. Das öffnet seinen Blick. macht ihn aber verletzlich. Die Entwicklung von Atomwaffen ist noch seine Sicherheitsgarantie und Mittel seiner Deals auf dem Sicherheits- und Wirtschaftsgebiet. Nun wurden auch im Norden einige Personalwechsel unternommen. Kim Jong-un wurde in seiner Position bestätigt, als „neue Nummer zwei“ wurde Choe Ryong Hae gewählt. Choe ist auch Außenminister. Er ist politisch ambitionierter als seine Vorgänger und wegen des Atomprogramms auf der schwarzen Liste. Es ist nicht ganz klar welche Rolle er in der Außenpolitik spielt. Aber den Ton, seit er im Amt ist, wurde rauer vor allem für die Amerikaner. Er kritisierte US Sicherheitsberater Bolton und will nicht mit US Außenminister Mike Pompeo verhandeln. Er verlangt, dass Pompeo ersetzt wird. Das passierte nur Stunden bevor der erste Waffentest nach dem Abbruch der Atomgespräche stattfand. Nordkorea testet bereits wieder neue Waffen.

Herausforderungen für die koreanische Wirtschaft:

Insgesamt sehen wir den extrem erfolgreichen Aufstieg von Südkorea seit 50 Jahren. Gemäß dem deutschen Außenminister könnte Südkorea ein Vermittler zwischen den regionalen Rivalen China und Japan sein. Der Aufstieg nach der Asienkrise 1997/98 und der internationalen Finanz-und Wirtschaftskrise 2008/2009 war das Ergebnis von Koreas fortlaufender Reformpolitik. Südkorea in Zahlen zeigt: Gemäß dem Bruttosozialprodukt rangiert Südkorea auf dem 12. Platz der Wirtschaften auf der Welt, die Wachstumsrate war 3, 1% 2017. Es hält an der multilateralen Handelsordnung fest und schließt gleichzeitig bilaterale Freihandelsabkommen ab. Die Freihandelsgewinne sind bei 9, 5%. Auffällig dabei, die Auslandsinvestitionen wuchsen in der ersten Hälfte von 2018 stark an auf 76, 4%. Es ist eines der größten Emittenten von CO2 und nicht unter den Annexländern des Kyoto-Protokolls. Daher ist es nicht zu Reduktionen verpflichtet. Südkorea hat fast keine Rohstoffe, speziell fossile Rohstoffe und ist abhängig vom Import. Für eine bessere Selbstgenügsamkeit setzt es auf erneuerbare Energien und Atomkraft. Aber durch die sino-amerikanischen Handelsspannungen und die nachlassende chinesische Nachfrage sank die Wirtschaft im ersten Halbjahr dieses Jahres unerwartet. Der Norden produziert keine wettbewerbsfähigen Produkte. Es gibt kaum Außenhandel und die Infrastruktur ist schlecht. Auch hier gibt es ebenfalls ein Problem mit der Energieversorgung und das Geld aus dem Außenhandel wird in große Gebäude in den Städten investiert. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich das System des Warenaustauschs in Devisenaustausch geändert. Das ist für Nordkorea ein Problem. Die ländlichen Gebiete leiden an Unterernährung und etablieren private Unternehmen. Die Führung versucht Tourismusprojekte zu unterstützen um fremde Währung ins Land zu bringen. Die größten Handelspartner sind China und Russland. Aber mit 90% ist China der größte Partner. Die Schließung des Industriekomplexes von Kaesong seit Februar 2016 war schmerzhaft, da auf dem innerkoreanischen Handel Sanktionen lasten. Wie das deutsche Außenministerium erklärt, versucht Russland seine Position als Handelspartner auszuweiten, es schlägt Infrastrukturprojekte vor wie den Bau einer Gaspipeline von Sibirien quer über das Territorium von Nordkorea nach Südkorea, sowie eine Transiteisenbahn. Der Besuch von Kim Jong-un in Russland in diesen Tagen kann durch diesen Winkel gesehen werden.
Die Außenpolitik des Nordens folgt den Prinzipien der politischen Souveränität, wirtschaftlichen Selbstgenügsamkeit und Selbstverteidigung. In seiner Verfassung beschreibt sich Nordkorea als Atommacht in Verteidigung seiner Souveränität und dem Schutz des wirtschaftlichen Aufbaus. Am 20. April 2018 entschied das Zentralkomitee sich auf die Wirtschaftsentwicklung zu konzentrieren. Aber das bedeutet kein Ende des Atomprogramms. Als Mittel in den Verhandlungen über die Abschaffung des Atomprogramms, das Nordkorea verschiedene Male versprochen hat, benützt die internationale Gemeinschaft die sechs-Parteien Gespräche. Als Kim Jong-un an die Macht kam beschleunigte er den Aufbau der Atom-und Raketentechnologie bis zu dem Punkt eine Wasserstoffbombe zu bauen. Bis zu den Olympischen Winterspielen in Pyongchang wuchs die Krise. Aber dann wandelte sich das Klima, der Norden nahm daran teil. Der chinesische Präsident und der südkoreanische trafen sich mehrmals mit Kim Jong-un. Am 12 Juni und 27/28 Februar traf sich auch US Präsident Trump mit ihm. Das Ergebnis des Singapur-Gipfels 2018 war die Absage der gemeinsamen militärischen Übungen der USA und Südkoreas, die nicht verifizierte Sprengung der Testanlage in Punggye-Ri und die Übergabe der Relikte der gefallenen Soldaten im Korea Krieg an die US Armee. Der Hanoi-Gipfel misslang.

Koreanische Widervereinigung: Deutschland als Rollen-Modell?

Die Diskussion um die deutsche Widervereinigung als Rollen-Modell für die koreanische Widervereinigung hängt von den Parteien in der Regierung ab. Nach der deutschen Widervereinigung schien das Absorbtions- Modell attraktiv, aber die Gegner des Kurses betonten die angespannten innerkoreanischen Beziehungen und die unterschiedliche wirtschaftliche Stärke beider Koreas. Daher empfanden sie die Pläne als inadäquat. Die wirtschaftliche Situation und der Regierungswechsel 1998 führten zur „Sonnenscheinpolitik“, einer Reflektion der deutschen „Ostpolitik“. Über die Jahre hinaus scheint das Volk aber das Interesse am Widervereinigungsmodell der Deutschen verloren zu haben. Der neue Konservatismus breitete sich aus. 2008 waren dann die innerkoreanischen Beziehungen auf Eis gelegen, im gelben Meer die militärischen Konflikte am Laufen ebenso wie die nordkoreanische Nuklearkrise. Das deutsche Rollenmodell war plötzlich wieder auf der Agenda. Die Politik der Einbeziehung wurde abgelehnt. Die Olympischen Winterspiele 2018 auf der koreanischen Halbinsel und die Teilhabe von Nordkorea wurde als hauptsächlicher diplomatischer Durchbruch gesehen. Im April 2018 wurde dann die Panmunjeom Declaration for Peace, Prosperity and Unification of the Korean Peninsula unterschrieben. Im ersten innerkoreanischen Treffen seit mehr als einem Jahrzehnt plädierten beide koreanische Präsidenten Nordkoreas Kim Jong-un und Südkoreas Moon Jae-in für die „vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“. Sie erklärten, dass es keinen Krieg mehr auf der koreanischen Halbinsel geben werde und eine Zeit des Friedens beginnen sollte. Sie unterstrichen, dass die koreanische Nation ihr Schicksal selbst bestimmen wird und sie die innerkoreanischen Beziehungen durch die volle Anwendung aller existierenden Abkommen und Erklärungen, die zwischen den beiden Seiten angenommen wurden, weiterbringen wollen. Sie stimmten Dialog und Verhandlungen zu, etablierten ein gemeinsames Verbindungsbüro, ermutigten aktivere Kooperation, Austausch, Besuche und Kontakte auf allen Ebenen indem sie aktiv gemeinsame Veranstaltungen abhalten wollten. Sie wollen gemeinsame Anstrengungen machen die militärischen Spannungen zu lindern und die Gefahr des Krieges auf der koreanischen Halbinsel faktisch zu eliminieren. In diesem Zusammenhang stimmten sie zu alle feindschaftlichen Akte gegeneinander und in jeder Beziehung aufzugeben. Die demilitarisierte Zone soll in eine Friedenszone transformiert, die Gebiete rund um die nördliche Grenzlinie im westlichen Meer in eine maritime Friedenszone verwandelt werden. Beide Seiten wollen laufende Treffen zwischen den militärischen Behörden abhalten.

Sie werden aktiv dazu beitragen ein permanentes und solides Friedensregime auf der koreanischen Halbinsel zu etablieren. Dazu bestätigten sie den Nicht-Angriffspakt, aktiv trilaterale Treffen zu verfolgen, die beide Koreas und die USA zu involvieren, oder auch vierseitige Treffen die die beiden Koreas, die USA und China einschließen, den Krieg für beendet zu erklären. Und sie bestätigten das gemeinsame Ziel zu realisieren durch die vollständige Denuklearisierung zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel zu kommen. Süd-und Nordkorea teilten die Meinung, dass die Maßnahmen, die durch Nordkorea eingeleitet wurden sehr bedeutsam sind und der Unterstützung und der Kooperation durch die internationale Gemeinschaft bedürfen. Beide Führer stimmten regulären Treffen und Telefonkonversationen zu. So Reuthers und www.mofa.go.kr.

Mit dem Beginn der Olympischen Winterspiele 2018 wandelte sich das Klima hin zu einer positiveren Haltung in den Beziehungen auf der Halbinsel, aber wo gehen sie jetzt hin, nachdem das Hanoi Treffen misslang? Was sind die Voraussetzungen für den Frieden auf der Halbinsel und einer möglichen Widervereinigung?

Die öffentliche Meinung in Südkorea:

Beim Einmarsch bei den Olympischen Spielen trug Korea die „Koreanische Widervereinigungsflagge“. Aber gemäß des „Perception Survey by Seoul National University´s Institute for Peace and Unification Studies“ sind die meisten Südkoreaner nicht optimistisch, was die Widervereinigung betrifft. Nur 2, 3% glauben daran, dass sie innerhalb von fünf Jahren möglich sei, 13, 6% in 10 Jahren. 53, 8% glauben, dass die Widervereinigung notwendig ist. Aber es gibt wenig Konsens welche Art Land ein widervereinigtes Korea sein soll. Fast die Hälfte der befragten Südkoreaner wollen das demokratische System beibehalten, 37, 7% unterstützen eine Art Hybridlösung, 13, 5% bevorzugen die weitere Existenz von zwei Systemen.

Gegenwärtige Politik:

Die konservativen Regierungen hielten das Ziel der Widervereinigung aufrecht, machten aber innerkoreanische Versöhnung abhängig von Nordkoreas Verhalten. Der gegenwärtige südkoreanische Präsident Moon Jae-in von der demokratischen Partei ist offener von dem konservativen Ansatz abzuweichen und verfolgt ein Engagement ohne solche Zusicherungen. Das kann ein Spielwechsel sein. Er ist aktiver darin Gelegenheiten für eine innerkoreanische Aussöhnung zu schaffen. Aber wenn Seoul einen Handel für innerkoreanischen Austausch und gemeinsame Projekte ausarbeitet und sich Nordkorea weiterhin in einer Provokation engagiert, werden skeptische Südkoreaner die Verbindungsstrategie der Regierung nicht unterstützen. Gemäß The Conversation.com. Die New York Times bestätigte im Mai 2017, dass Südkoreas Präsident Moon Jae-in eine stärkere Rolle bei der Lösung der nuklearen Frage durch Dialog spielen will. Er war bereit sich mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un zu treffen, wenn die Bedingungen richtig sind. Er will die Allianz mit Washington stärken, und trat für ein frühes Treffen mit Präsident Trump ein, dessen militärisches Gebaren und die diplomatischen Overtüren gegenüber dem Norden die Südkoreaner erschütterten und verwirrten. Moon setzte über die Stationierung der amerikanischen Raketenabwehrsysteme auf eine Pendeldiplomatie zwischen den USA und China. Er will, dass sein Land dabei die Führungsrolle übernimmt, die Spannungen mit dem Norden abzubauen. Es wird erwartet, dass Moon eine modifizierte Version von Mr. Roh Moo Hyuns Sonnenscheinpolitik einführt, um Nordkorea in einem Dialog, sowie humanitäre Hilfe und gemeinsame Wirtschaftsprojekte zu engagieren. Die Idee hinter der Sonnenscheindiplomatie ist es mit dem Norden Vertrauen zu bilden so dass er sein atomares und ballistisches Programm wegverhandelt. Auf der anderen Seite versuchten die Konservativen die letzten neun Jahre Pyongyang mit Sanktionen und Druck zu isolieren. Mit der Wahl Präsident Moons sind die Liberalen wieder an Board. Sie glauben, dass es Sanktionen allein nicht gelungen ist Nordkorea zu überreden sein Atomprogramm aufzugeben. Ein Präventionsschlag wird als rücksichtslos erachtet und außer Frage. Es ist komplizierte Machtpolitik, die Nordkorea und die nordkoreanische Nuklearfrage umgibt. Moon will nicht, dass Südkorea in einen Hegemoniekampf zwischen den USA und China hineingezogen wird. Wie sich das durch ihren zweischneidigen Standpunkt über die Stationierung der Amerikanischen Abwehrraketen; THAAD (Terminal High Altitude) in Südkorea darstellt. Chinesische Konsumenten boykottieren bereits viele südkoreanische Waren. Moon will eine Lösung mit den USA und China finden. Er wählte Suh Hoon, einen früheren Geheimdienstoffizier, aus, der Nordkorea überwachte und in Verhandlungen zwischen den Koreas 2002 und 2007 involviert war. Moon will, dass Suh eine Rolle dabei spielt die nordkoreanische Nuklearkrise zu lösen. Er unterstreicht die „nationale Einheit“ mit seinen politischen Gegnern und trat dafür ein seine Regierung transparenter zu machen. Im August 2018 sagte Moon, dass er eine immer größere Allianz mit den USA schaffen wolle, während er strategische Bande mit China, Russland und Japan knüpft. Er kündigt Pläne für eine innerkoreanische Eisenbahnverbindung bis zum Ende des Jahres sowie für eine spezielle Wirtschaftsvereinigungszone an der Grenze. In einem „kühnen Schritt“ verkündete der südkoreanische Führer das offizielle Ende des Korea Kriegs, ein Schritt den Nordkorea Südkorea und seinen amerikanischen Alliierten zu gewunken hat. „When peace is established on the Korean Peninsula, along with complete denuclearization, economic cooperation can be carried out in earnest.” Wie die Newsweek im Zusammenhang mit der Panmunjom Erklärung betont: „The resolution said that the meeting for promoting national reunification for independence and great unity of the nation will further spur all the Koreans´movements for independent reunification against the U.S. to remove the sanctions and confrontation moves of antireunification forces at home and abroad and to open up the new era of independent reunification and peace and prosperity on this land.” Im April 2019 erklärte der südkoreanische Generalkonsul in Frankfurt Keum Chang-rok im Rahmen des Club International der Gesellschaft für Außenpolitik, die Haltung seiner Regierung im Hinblick auf eine mögliche koreanische Widervereinigung wie folgt: Seine Regierung will keinen Zusammenbruch des Regimes im Norden, sie verfolgen keine künstliche Widervereinigung. Widervereinigung ist ein Prozess in welchem beide Seiten Koexistenz und gemeinsamen Wohlstand anstreben. Die Vision seiner Regierung ist eine koreanische Halbinsel, auf der der Süden und der Norden sich gegenseitig respektieren und anerkennen, eine friedliche koreanische Halbinsel frei von atomarer Bedrohung und Krieg. Schritte in diese Richtung sind ein profunder Fortschritt auf dem Gebiet der militärischen Vertrauensbildungsmaßnahmen zwischen den beiden Koreas, das innerkoreanische Militärabkommen im September 2018, die Entmilitarisierung des Gemeinsamen Sicherheitsgebiets, eine grundlegende Zeremonie für die Verbindung und Modernisierung der innerkoreanischen Eisenbahn im Einklang mit den internationalen Sanktionen, nichtpolitischer Austausch und Kooperationsprojekte, eine neue koreanische Wirtschaftsinitiative auf der Halbinsel, inklusive dreier Korridore der wirtschaftlichen Kooperation: die koreanische Halbinsel als Bindeglied zwischen dem Pazifik und dem Eurasischen Kontinent. Kooperation mit den Nachbarländern. Südkorea stärkt seine Bande mit vier Mächten, mit China das das gemeinsame Ziel der Denuklearisierung teilt, mit Japan als freundlicher Nachbar und Partner, die Beziehungen sollen sich auf der Basis der korrekten Perzeption der Geschichte entwickeln, mit Russland will Südkorea eine strategische Partnerschaft, die Allianz zwischen Südkorea und den USA ist stärker denn je, sie ist das Nadelöhr für Frieden und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel und der Region. Die Lehren des Berliner Mauerfalls sind demnach nach Keum: Frieden zuerst, unermüdliche Bemühungen der Versöhnung und Kooperation, Stärkung der Beziehungen mit den Nachbarländern, stark und reich sein für die Widervereinigung. Er wirbt für mehr Interesse für die Situation auf der Halbinsel, Unterstützung für den Friedensprozess und „Give us Wisdom!“.Aber es gibt noch andere Perspektiven in der Koreapolitik: Die von Ahn Cheol-soo, dem populärsten Kandidaten der Volkspartei bei der Südkoreanischen Präsidentschaftswahl 2017. Ihm wird weithin angerechnet, dass er das erste drei-Parteiensystem des 21. Jahrhunderts in der Nationalversammlung Südkoreas etabliert hat. Er hatte verschiedene Führungspositionen in der inländischen Softwareindustrie inne. Ahn´s Vision ist es einen „Wohlfahrtsstaat“, einen „gerechten Staat“ und im außenpolitischen Zusammenhang einen „harmonischen Staat“ zu schaffen. Er nimmt aber im Hinblick auf die nationale Sicherheit einen härteren Standpunkt ein, respektiert die Bedeutung der Stationierung der THAAD und tritt für die amerikanisch-südkoreanische Allianz ein das Problem mit Nordkorea zu lösen. Er möchte das Verteidigungsbudget graduell auf 3% des Bruttosozialprodukts anheben und zeigte seine Bereitschaft größere Bemühungen zu unternehmen China zu überzeugen und multilaterale Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm einberufen. Ahn sagte Südkorea sollte zusammenarbeiten mit den internationalen Bemühungen Nordkorea zu sanktionieren, während es die Tür offen halten soll für einen Dialog. So www.crisis.org.

Auf Seiten der konservativen Opposition sind die Vorschläge der früheren Präsidentin Park Geun-hye bekannt. Sie erklärte in der Konrad Adenauer Stiftung, dass sie auf eine Widervereinigung auf der Grundlage von freier Demokratie und Integration in Asien hofft. Dafür braucht es drei Vorbedingungen: 1. Wirtschaftskraft und eine starke militärische Abschreckung, die Wirtschaftskraft wird benötigt wegen der erheblichen Kosten der Widervereinigung. 2. eine konsistente Ostpolitik, die im Osten zu einem Wandel führt, die Hilfe für Nordkorea wird mit dem Prinzip der Reziprozität verbunden, das könnte eine Öffnung und Reform im Norden bewirken. Die Basis für die Widervereinigung muss Demokratie und Marktwirtschaft sein. 3. eine erfolgreiche Außenpolitik, um Vertrauen zu gewinnen und die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Wie die Versuche Deutschland zu einer „Europäischen Nation“ zu machen, die zur Integration und zum Wohlstand in Europa beitragen und die Sorgen über die Deutschlandfrage zerstreuten ist es auch notwendig eine pragmatische Außenpolitik zu finden. Korea soll sich an den Softpowers orientieren, auf der Basis gemeinsamer Werte und Kulturen in Asien. Die internationale Perspektive ist wichtig sowie die Institutionen als Instrumente. Im Hinblick auf die nordkoreanische Nuklearkrise betont sie die Bedeutung der sechs-Parteien Gespräche, verweigert die Garantie der Anerkennung Nordkoreas oder eines wirtschaftlichen Aufschwungs so lange es seine Atomwaffen behält. Auf der anderen Seite lauten die Versprechen, wenn Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt, die Garantie für sein System, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Sie versprach eine Entwicklungsbank in Nordostasien (NEADB). Sie würde Investitionen in der regionalen Entwicklung unterstützen sowie im Nordosten Chinas, im fernen Osten Russlands wie in der Mongolei. Sie versprach auch einen nordostasiatischen Sicherheitsrat für Sicherheit und Frieden auf der Halbinsel. Die nordostasiatische Entwicklungsbank, der nordostasiatische Sicherheitsrat sollten eine nordostasiatische Gemeinschaft für Sicherheit und Wirtschaft entwickeln. Ein eurasischer Zug ist ein zusätzlicher Traum von ihr. Für Park war die deutsche Widervereinigung mehr als nur die Widervereinigung eines Volkes, sie verbreitete Demokratie und Frieden in Europa. Sie hofft auf das selbe Ergebnis in Asien.

Das Treffen von Hanoi:

Nach Ankit Pandy und Vipin Narang war das Hanoi Treffen von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Die unvereinbarbaren Forderungen beider Seiten machten es unmöglich ein neues Abkommen zu erzielen. Entgegen anfänglicher Berichte, dass die USA bereit war die Verhandlungen voran zu bringen indem sie zuerst ein teilweises Einfrieren der Produktion von Spaltmaterial anstrebte, verlangte Washington von Pyongyang, dass es einseitig sein ganzes Atomprogramm aufgibt. Pyongyang verweigerte das nicht unerwartet, verlangte von Washington, dass es alle Sanktionen aufhebt bevor es weitere „Denuklearisierungs -schritte“ diskutiert. Für die Amerikaner war aber die Aufhebung der Sanktionen eine hauptsächliche Konzession, da die Trump Regierung glaubte, dass es ihre „Druck Kampagne „ war und nicht Kims Einhaltung einer genügend breiten und kompletten nuklearen Abschreckung, die Nordkorea zum Verhandlungstisch brachte. Der nordkoreanische Außenminister erklärte in seiner Pressekonferenz was sie unter korrespondierenden Maßnahmen verstanden und auch in der Pyongyang Erklärung im September 2018 auf dem innerkoreanischen Gipfel. Zusätzliche Denuklearisierungs- schritte wie der permanente Abbau der Atomanalagen in Yeongbyeon würden nur stattfinden wenn die korrespondierenden Maßnahmen ergriffen werden. In der Tat glaubte Nordkorea, dass da es bereits seine Haupttestanlage abgebaut hatte, ein einseitiges Moratorium für den Test für Interkontinental Raketen und Atomwaffen angeboten hat und einen Raketen Teststand in Verbindung mit ICBMs abgebaut hat, dass es nun an Washington lag Konzessionen zu machen. Viele Analysten verstanden wie zentral der Nachlass der umfassenden Sanktionen für Nordkorea war. Aber für die amerikanische Seite war der Preis zu groß. Es gab eine fundamentale Strenge in der amerikanischen Position. Außer einem umfassenden Handel im Austausch für alle nordkoreanischen Massenvernichtungswaffen würde jede Zwischenlösung abgelehnt werden, da sie die Programme des Landes untergraben könnte. Das Misslingen von Hanoi war also von Anfang an klar. Nordkorea war bereit ein formelles Moratorium auf ICBM Waffen und Atomtests anzubieten. Das war weit weniger als die Erwartungen der USA. Aber es hätte einen Wert haben können. Es würde Nordkoreas Fortschritt auf dem Gebiet der Atomwaffen und ballistischen Raketen begrenzen während es der nordkoreanischen Volksarmee die Gelegenheit nimmt einen Atomkrieg zu testen. Ri stellte fest, dass in Folge der Aufhebung teilweiser Sanktionen, Pyonyang alles Atommaterial an seinen Anlagen in Pyongyang permanent und vollständig abbaut. Das könnte dahingehend interpretiert werden, den fünf Mega Watt Reaktor aus Gasgraphit einzuschließen wie die Wideraufbereitungsanlage in der Yongbyon Gegend und die Anreicherungsanalage für Gaszentrifugen in Yongbyon. Wenn diese Anlagen abgeschaltet werden, würde das die einzig bekannte Plutoniumproduktion in Nordkorea abkappen, die Rate der Ansammlung des hochangereicherten Uranium herunter bremsen und eine der wenigen möglichen Litiumquellen in Nordkorea beenden. Sie ist ein notweniger Bestandteil für den hohen Ertrag der Atomwaffen. US Sicherheitsberater John Bolton betrachtete die Abschaffung von Yongbyon nur für ein begrenztes Zugeständnis, er schlug vor, dass nichts außer einer kompletten Denuklearisierung von Nordkoreas ballistischem Raketenprogramm und seines chemischen und biologischen Waffenprogramms genug wäre um das Aufheben der Sanktionen zu bevollmächtigen. Nordkorea hat seine öffentliche Position seit Monaten vertreten, die Verhandlungen waren ein Schritt für Schritt Ansatz, in dem sie glaubten sie hätten den ersten Schritt unternommen und nun die Sanktionsaufhebung verdient. Die Trump Regierung war da nicht unerwartet anderer Meinung. Die US Regierung war klug den Korb an Konzessionen nicht anzunehmen, den Pyongyang an der Sanktionsfront vorschlug, aber sie hätten bereit gewesen sein sollen zu erklären welche Sanktionen sie für die Angebote von Pyongyang für die Angebote von Pyongyang abbauen würden. Nordkoreas Vorschlag war teilbar genug, so dass beide Seiten zumindest den Anfang eines Phasenprozesses hätten erreichen können. Beide Seiten hätten Zugeständnisse außerhalb der UN Sicherheitsratsresolutionen machen können, inklusive projektspezifische Ausnahmen in Bezug auf innerkoreanische Initiativen, über die die südkoreanische Regierung enthusiastisch bleibt. „The result at Hanoi will leave in place limits on inter-Korean cooperation that are sure to frustrate South Korean President Moon Jae-in, who is eager to move forward on joint inter-Korean projects.”

Trump lebt auf der anderen Seite in der Hybris seiner eigenen Verhandlungsmacht, er überschätzte die Macht der Sanktionen selbst als China und Russland alle Luft aus der maximalen Druck Kampagne herausgelassen hatten. Kim gab vor abzurüsten und Trump gab vor er habe keine Eile zur Denuklearisierung, solange keine Raketen und Atomtest stattfinden. Und Kim fühlte sich dagegen anstatt gefragt die Fiktion der Abrüstung zu unterzeichnen, genötigt den Schlüssel zu seinem Atomprogramm zu übergeben. Kim zieht keine Zukunft ohne seine atomare Abschreckung in Betracht. Und die Angebote der Wirtschaftsliberalisierung sind weniger ein Versprechen für eine sichere Zukunft als eine Bedrohung für Kim´s Machterhalt. Nordkoreas erster Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten Kim Kye Gwan unterstrich, dass sein Land „never had any expectation of U. S. support in carrying out our economic construction and will not at all make such a deal in future, either.”

Die Ergebnisse:

Eine optimistische Sichtweise nach Hanoi besagt, dass der Abzug Trumps dem diplomtischen Prozess auf der Arbeitsebene eine Chance geben würde, der vor dem Gipfel tagte. Eine pessimistischere Sichtweise unterstreicht, dass Hardliner auf beiden Seiten auf einem neuen Kollisionskurs landen könnten. Senator Lindsey Graham sieht als einzige Alternative Nordkorea gewaltsam zu entwaffnen. Bis jetzt bleibt aber der Prozess von Singapur im letzten Jahr in Kraft. Was sich zeigen wird ist, ob sich die USA auf einen Phasenansatz in der Denuklearisierung zubewegen und erkennen wird, dass die wichtigste Aufgabe für ihre Politik auf der koreanischen Halbinsel es ist die nuklearen Risiken zu reduzieren. Der Druck auf eine einseitige und unmittelbare nordkoreanische Abrüstung ist der falsche Ansatz. Eine Hoffnung in Nordkorea kann sein, dass Washington den Atomstatus akzeptiert, besonders wenn der amerikanische Geheimdienst weiterhin das unverminderte Wachstum von Kim´s atomaren und ICBM Arsenal überwacht. Der Prozess von Singapur hatte den Effekt, dass der Besitz von Atomwaffen durch Nordkorea etwas wie Legitimität erhielt. Nun liegt es an beiden Ländern den Prozess fortzuführen und die Bedingungen zu entdecken unter denen die USA mit einem nuklear bewaffneten Nordkorea existieren kann.

Gemäß Nathan Park in foreignpolicy.com: “…the Moon administration has the most realistic and sensible plan for diplomacy, of which the inter-Korean projects are an integral part. The United States should be looking at integration the South´s projects, not ignoring them.” Was die USA wollten waren keine Verhandlung sondern eine Aufgabe. Doch zeigte Hanoi, dass ein Handel in Reichweite war. Der nordkoreanische Vizeaußenminister Choe Son Hui forderte, dass Trump die Erleichterung der Sanktionen auf einer vorläufigen Basis betrachten sollte, die jederzeit rückgängig zu machen sei, wenn Nordkorea keinen Fortschritt bei der Denuklearisierung macht. Es erscheint, dass trotz dem anfänglichen maximalistischen Standpunkt es den zwei Ländern gelang die Kluft etwas zu schließen, sie aber nicht ganz die Differenzen beheben können ihre ursprünglichen Forderungen durchzusetzen. Moons Plan konnte etwas vermitteln, er legte seinen Ansatz 2017 in Berlin offen. Zuerst ein Friedensregime auf der koreanischen Halbinsel aufbauen, indem die Verbindungen zwischen Süd-und Nordkorea verbessert werden und den USA und dann eine schrittweise Denuklearisierung zu verfolgen, wenn das Vertrauen zwischen den Parteien kultiviert wird. Gemeinsame innerkoreanische Wirtschaftsprojekte sind Schlüsselmechanismen für die Parteien, um Vertrauen aufzubauen. Dazu gehört auch der Kulturaustausch und reguläre Treffen getrennter Familien. Innerkoreanische Projekte schließen den Industriekomplex von Kaesong ein, Tourismus am Mount Kumgang und eine innerkoreanische Eisenbahn. Die innerkoreanische Beziehung würde Nordkorea von der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China wegbringen, Pekings Vorherrschaft über Pyongyang abnehmen lassen. Nordkorea weiß nun, dass der Erlass von Wirtschaftssanktionen über die Grenzen im Austausch für den Abbau von Yongbyon außer Reichweite ist. Innerkoreanische Projekte sind die nächst beste Option und aktuell möglich. Die USA müssen die Sanktionen nicht ganz aufheben damit die innerkoreanischen Projekte voranschreiten. Sie müssen nur bei bestimmten Projekten Ausnahmen gewähren, die sie aber wieder zurücknehmen können, wenn Nordkorea bei der Denuklearisierung keine Fortschritte macht. Kim Jong-un begann auf der anderen Seite wieder mit seiner Swing -diplomatie. Er traf sich mit dem russischen Präsidenten Putin, der den Schritt für Schritt Ansatz in den Verhandlungen mit Nordkorea unterstrich. Kim will sich auch mit der Führung des Iran treffen. In Richtung auf Präsident Trump lobte Kim die guten persönlichen Beziehungen, sie könnten Briefe austauschen. In Beziehung zu Südkorea kritisierte er die Versuche zwischen Nordkorea und den USA zu vermitteln. Präsident Moon traf Präsident Trump um ihn zu einem weiteren Treffen mit Kim Jung-un zu überreden. Kim rief Südkorea auf sich mehr auf die innerkoreanischen Beziehungen zu konzentrieren. Er ist zu einem dritten Treffen mit Präsident Trump bereit, wenn die USA mit einem fairen und annehmbaren Vorschlag von beiden Seiten bis zum Ende des Jahres kommt. Aber der südkoreanische Präsident bestand darauf, dass er vermitteln wollte dass die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea so bald als möglich beginnen könnten. Und auch Trump ist bereit für eine dritte Runde gemäß den Bemühungen des südkoreanischen Präsidenten Moon.

Ein plausibler Handel?

Gemäß Nathan Park könnte ein plausibler Deal wie folgt aussehen: Nordkorea könnte die Produktion von Langstreckenraketen und Spaltmaterial einfrieren, Yongbyon abbauen und den US Inspektoren im Land erlauben die Einhaltung sicherzustellen. Pyongyang könnte auch ein US Verbindungsbüro beherbergen, das nach der Sicherheit der US Inspektoren sehen könnte. Im Austausch dazu könnte die USA im Hinblick auf die von Südkorea geleiteten gemeinsamen Wirtschaftsprojekte Ausnahmen gewähren, das formale Ende des Korea Kriegs erklären, und ein nordkoreanisches Verbindungsbüro in Washington erreichten. Wenn amerikanische Inspekteure zusätzliche Atomanlagen in Nordkorea und ihren Abbau überwachen, könnten die USA und Nordkorea ihre Beziehungen graduell normalisieren und die Sanktionen auf vorläufige Basis erleichtern.

Das Endresultat: im besten Fall: ein entnuklearisiertes Nordkorea könnte eine andere Version eines Polens oder Vietnams – ein früherer Feind der USA sein, der nun ein Sicherheitsinteresse der USA ist. Es ist Wunschdenken, dass Sanktionen Nordkorea an den Rande eines Zusammenbruchs bringen. Sie verursachen etwas Unbehagen, aber sie sind weit davon entfernt einen Zusammenbruch zu erreichen. Die Nordkoreaner haben verschiedene Taktiken, sie schließen Shell Firmen ein, Schiff-zu Schiff Transfer, das Hacken ausländischer Banken, private Besitze von Immobilien. Und mit jedem Moment der vorbei geht, produziert Nordkorea mehr Atomwaffen, die die Denuklearisierung viel schwieriger machen.

Der Zeitpunkt für einen neuen Handel ist jetzt! Besonders nachdem Kim immer noch an seinem Versagen nagt eine Abstimmung in Hanoi zu erreichen. Das Hanoi Treffen war ungewöhnlich entwürdigend für Kim, er verlor seinen Mantel der Unfehlbarkeit. Geschickte Verhandler erkennen, wenn ihre Gegner besorgt sind und bieten eine gesichtswahrende Maßnahme an, die den Handel zu ihren Gunsten lenkt. Die innerkoreanischen Wirtschaftsprojekte können so eine Maßnahme sein.

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Die Welt um uns herum verändert sich mit einem rasanten Tempo. Und wenn Sie vor diesem Hintergrund beobachten, was die Sozialdemokraten seit mehreren Monaten und jetzt beim Parteitag in Berlin tun, dann stellen Sie sich doch die Frage: leben die eigentlich noch in der Wirklichkeit dessen, was zur Z

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener, wie eine aktuelle Studie belegt

Kevin Kühnert wird der (über)nächste SPD-Vorsitzende

Ich wette, Kevin Kühnert wird den (noch nicht gewählten) SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und seine Partnerin Saskia Esken ablösen. Sie glauben das nicht? Immerhin hatte ich schon öffentlich eine Wette angeboten, dass die beiden bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz als Sieger hervorgehen,

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