Man darf ihn jetzt nicht übers Knie brechen. Rudi Völler

Wie ist Annäherung überhaupt möglich?

Sollte es in nächster Zeit doch zu den Verhandlungen mit Nordkorea mit US Präsident Trump kommen, müsste man auf jeden Fall einen kurzen Blick auf diese Erfahrungen mit Nordkoreas Verhandlungsstrategien werfen. Fred Charles Iklé und Turner Joy haben sie zusammen getragen.

Verhandeln ist dabei nur eine mögliche Form von >conflict behavior<, die anderen Möglichkeiten sind die einseitige Aktion >unilateral bargaining<, stillschweigender Interessenausgleich >tacit bargainig< oder die bewusste Aufrechterhaltung und Offenhaltung eines Interessengegensatzes.

Nach Iklé ist „Verhandeln…. ein Verfahren, in dem ausdrückliche Vorschläge vorgebracht werden, und zwar mit dem offenkundigen Zweck in Bezug auf vorliegende Interessengegensätze zu einem Übereinkommen über einen Austausch oder über die Verwirklichung eines gemeinsamen Interesses zu gelangen“ Es sollen also Vorschläge gemacht werden und das Interesse und der Zweck ist eine Übereinkunft. Soweit klingt es einfach, aber kommen wir nun ins Detail.

Betrachten wir die Atomwaffenfähigkeit Nordkoreas wie Henry Kissinger es sagt, als „Fait accompli“ ist es laut Kissinger nicht mehr Ziel der Strategie einen möglichen Angreifer zu beeinflussen, dass er nicht angreift, sondern sie muss ihn zwingen sich zurückzuziehen. Doch schließen sich „Fait accompli“ und Verhandlungen nicht aus. Häufig ist es Zweck des „Fait accompli“ für bevorstehende oder schon laufende Verhandlungen günstige Ausgangspositionen zu schaffen.

Damit Verhandlungen beginnen können muss ein Partner oder Vermittler die Initiative ergreifen und einen Vorschlag machen. Nun das haben beide Seiten getan. Gleichzeitig brauchen alle Beteiligten ein Ziel. Das Ziel der kommenden Verhandlungen mit Nordkorea wird einerseits eine Normalisierung sein. Die Absicht ist abnormale Zustände zu beenden. Hier wird versucht anzuvisieren das Waffenstillstandsabkommen in einen Friedensvertrag zu verwandeln. Andererseits wird es auch Neuerungsverhandlungen geben. Mit dem Ziel der Schaffung neuer Beziehungen und Verpflichtungen zwischen den Betroffenen. Abrüstungsverhandlungen verfolgen immer eine Kombination von Zielsetzungen in denen Neuerungsaspekte vorherrschen. Zum Gelingen müssen wichtige Partner (hier Südkorea und China im Mindesten) einbezogen werden.

Aber auch Nebeneffekte, wie mit der anderen Seite „im Gespräch zu bleiben“, Informationen über den Gegner zu erlangen sind von Bedeutung, im negativen Fall können Verbündete misstrauisch werden, deshalb werden hier China und Südkorea immer mit einbezogen, wenn die USA mit Nordkorea verhandeln.

Taktische Züge sind Warnungen, Drohungen, Bluffs und Festlegungen. Hier sollen die Erwartungen des Gegners geändert oder beeinflusst werden. US Präsident Trump spielt auf diesem Klavier. Die militärischen Übungen mit Südkorea im Meer vor Nordkorea gehören dazu. Doch können sie auch, wie immer wieder in der Vergangenheit gezeigt, das Gegenteil erreichen. Auch dieses Mal stellt Nordkorea in Aussicht das amerikanisch-nordkoreanische Treffen nicht stattfinden zu lassen.

Umgekehrt gehören auf der positiven Seite auch Anreize zum Spiel. Dazu werden Junktims oder Paketlösungen in Aussicht gestellt. Die wichtigste Taktik ist es dem Gegner zu zeigen, dass die Bedingungen für ihn kaum noch günstiger werden können. US Präsident Trump legt jüngst nach, er sei zu umfassenden Sicherheitsgarantien gegenüber Nordkorea bereit und vor allem auch wirtschaftlichen Anreizen, die Nordkorea noch nie gesehen hat. Dabei betont er, dass die Kim Regierung im Amt bleibt, die Regimeerhaltung ist für Nordkorea die höchste Priorität.

In der Sprache der Spieltheorie sind außenpolitische Verhandlungen nur eine Phase eines nie endenden >Superspiels<. Obwohl jede Phase ihr eigenes Ergebnis abwirft, beeinflussen die angewandten Taktiken die Berechnungen des Gegners in nachfolgenden Phasen und daher auch später anfallende Ergebnisse. Es ist von den Regierungen nicht gewünscht als Bluffer dazustehen, daher werden Drohungen unbestimmt formuliert, US Präsident Trumps harsche Drohungen Nordkorea zu vernichten waren zwar harsch, aber immer unbestimmt allerdings für einen US Präsidenten auch ungewöhnlich. Die Einschätzung des Gegners von der Festigkeit der eigenen Position hängt teilweise von seinem Bild des üblichen Verhandlungsverhaltens ab. Trump könnte man als konsequent bezeichnen. Er versucht alle seine Wahlversprechen einzulösen. Seiner Drohung aus dem Atomvertrag mit dem Iran auszusteigen, ließ er Taten folgen. Für die Nordkoreaner bedeutet das, gehen die Ergebnisse der Verhandlungen nicht weit genug, kommt kein Vertrag mit Nordkorea zustande. Trump setzt auf Konsequenz.

Es gibt auch einige Anpassungsregeln, die sogar zwischen bitteren Feinden beachtet werden. Ist das gemeinsame Interesse vorausgesetzt, sind beide Seiten auch an Methoden interessiert, die das Zustandskommen einer Einigung erleichtern. Der Wechsel von Feindseligkeiten zu Freundschaft wird von einem Wechsel im Verhandlungsstil begleitet. Regeln sind: Niemals einen Unterhändler töten, Rangstreitigkeiten vermeiden, die aufgestellte Tagesordnung einhalten, zu Teileinigungen stehen, Geschmeidigkeit bewahren, Zugeständnisse erwidern, Gefälligkeiten erwidern, offensichtliche Lügen vermeiden, in gutem Glauben verhandeln, Gefühlsausbrüche und Grobheiten vermeiden (Bitte zuhören Herr Trump und Herr Kim!). Andere unzweckmäßige Aspekte der diplomatischen Rhetorik werden von diesen Anpassungsregeln allerdings nicht berührt, u.a. Wiederholungen, unlogisches Argumentieren, unbeantwortete Fragen, sinnlose Reden. Vermieden werden können diese Aspekte aber durch „private Treffen“. Zwanglose Verhandlungen sind paradoxerweise von vernünftigen Regeln geleitet. Daher die Vorliebe für Expertengespräche unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Zu den Personalien ist zu sagen, dass Sendboten einen geringen Handlungsspielraum haben, Unterhändler sind dann schon freier und haben einen größeren Spielraum. Diplomaten sollen zuerst beim gegnerischen Delegierten dessen Kompetenz zu Änderungen der Position herausfinden, je weniger hier vorhanden ist, umso geringer die Bereitschaft zu verhandeln, die Verhandlungen sind dann starr und dienen nur zur Untermauerung der jeweiligen Positionen. Das Treffen zwischen dem amerikanischen CIA Chef und damals designierten Außenminister Mike Pompeo und Kim Jong Un Anfang April ist bereits ein sehr hochrangiges Treffen und soll die Agenda für das Treffen Kim Trump aufstellen. Und das unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ein Treffen von Angesicht zu Angesicht unter den Staatsmännern gibt diesen dann aber ein besonderes Verständnis der jeweiligen Absichten und vertieft die Gewohnheit miteinander in Verbindung zu treten. Im Mindesten wäre das ein Teilerfolg des Treffens zwischen Trump und Kim.

Die Diplomatie und die Geheimhaltung: Die Geheimhaltung hat zwei hauptsächliche Folgen: 1. sie lässt inländische Gruppen/Opposition über den Verhandlungsprozess im Dunklen und hindert sie daran Druck auszuüben, 2. sie schließt Dritte aus (auch hier gilt die Druckkomponente). Ist das Abkommen unterzeichnet, ist es ein „Fait accompli“, schwächt den Dissens, ruft Interessengruppen zur Unterstützung auf den Plan.

Im anderen Fall, wenn die Unterhändler keine Ideen haben, holen sie sich öffentliche Ratschläge (von den Massenmedien etc.) und die öffentliche Meinung wird zur Hauptsorge der Regierungspolitik. Ein Risiko ist es aber die Stimmung der Öffentlichkeit völlig falsch einzuschätzen. Nun im Fall des US Präsidenten Trump ist es wohl eher so, dass er seine eigene öffentliche Meinung schafft-via Twitter.

Stimmungen und Denkweisen. Es gibt viele Faktoren, die den Zeitpunkt bestimmen helfen, an dem sich eine Regierung entschließt, statt weiterzuverhandeln, die erreichbaren Bestimmungen zu akzeptieren: 1. Die gestellten Bedingungen müssen attraktiver sein, als die Aussicht auf eine Nichteinigung, 2. Die zu erwartenden Vorteile des weiteren Aushandelns müssen im Vergleich zu den Kosten und Risiken als unwichtig und unsicher erscheinen. Ungeduld, Dankbarkeit und Mitleid sind weitere Gründe.

Die persönliche Komponente: Diplomaten neigen dazu ihre persönlichen Erfahrungen aus ihrer beruflichen Vergangenheit an die Stelle einer Analyse der gegenwärtigen Situation zu stellen. Es gibt dabei bei den kommunistischen Delegierten zu beachten, dass sie persönlich durchaus leutselig und umgänglich sind, während sie im offiziellen Verhalten zu einem aggressiven und groben Ton neigen „Theaterdonner“. Nun in diesen Verhandlungen könnte das durchaus auf beide Seiten zutreffen.

Hierher rührt die westliche Tendenz internationale Beziehungen zu verpersönlichen, hier werden unfreundliche Gefühle gegenüber dem ruppigen Unterhändler der Gegenseite geleugnet und andererseits die Außenpolitik der gegnerischen Regierung mit höchst persönlichen Gefühlsregungen erklärt. Das gilt v.a. wenn die gegnerische Regierung von einem Diktator beherrscht wird. Die Einstellungen des Diktators werden oft aus Minderwertigkeitskomplexen abgeleitet, die man befriedigen muss, einem anderen muss man wegen seines misstrauischen Charakters entgegenkommen. Daraus ergibt sich nach Fred Charles Iklé: „…dass der erfolgreichste Diplomat, derjenige wäre, dem es gelänge, den Eindruck zu erwecken, er wünsche alle Dinge in Bewegung, er leide an einem akuten Minderwertigkeitskomplex, er habe die Auffälligkeit, sich plötzlich >wie eine Auster< zu verschließen und er hege stets tiefes Misstrauen.“

Doch wo beginnt ein Gewinn, wo ein Verlust? Der Verhandler muss sich einen Nullpunkt schaffen, meist ist es der Status Quo. Oft ist es aber auch so und darum fürchtet man sich vor einem „Fait accompli“, dass dieser zum neuen Nullpunkt wird. Das wäre hier ein mit Atomwaffen ausgerüstetes Nordkorea. Eine ähnliche Verzerrung entsteht auch, wenn der Unterhändler glaubt, dass eine Einigung besonders wertvoll ist, weil die erreichbaren Bedingungen die besten sind, unter gegebenen Umständen. Die Tendenz nur über lösbare Fragen zu verhandeln führt zu einem Teufelskreis. Der Gegner legt das als Schwäche aus, im schlimmsten Fall bleibt alles beim Alten. Vorschläge spielen eine entscheidende Rolle. Gegenüberstellung, Änderung und endgültige Annahme am Konferenztisch schließt manchmal das ein, was unter Verhandlung verstanden wird. Regierungen wollen mit Vorschlägen gewisse Nebeneffekte erzielen, Propaganda, Aufrechterhaltung von Kontakten…Oberflächlich gesehen sind Vorschläge immer ein Angebot, in Wahrheit haben sie diesen Sinn oft nur in der Schlussphase einer Konferenz. Und sind dann nur bindend, wenn sich der Partner zu der Regel bekennt, die besagt, dass ein einmal angenommenes Angebot nicht zurückgezogen wird. Bei außenpolitischen Verhandlungen dienen viele Vorschläge gar nicht als Angebote. Sie sollen den Gegner nur beeinflussen, dass er günstigere Bedingungen einhält und umgekehrt größeren Forderungen zustimmt. Sie dienen also als >Bahnbrecher< für ein späteres Angebot „unsererseits“ oder als Anreiz für den Gegner ein für „uns“ günstigeres Angebot aufzustellen. Das trifft auf die nordkoreanischen Vorschläge 2003 zum Einfrieren des Atomprogramms zu. Heute kann es die Schließung oder Sprengung des Testgeländes sein.

Festigkeit und Flexibilität sind weitere Punkte in Verhandlungen. Flexiblen Verhandlungen können durch ein Manövrieren abseits der formalen Konferenzebene eine gewissen Festigkeit gegeben werden. Hier sind die Militärmanöver vor Korea zu nennen. Beides kann bei der Formulierung von Verhandlungsvorschlägen Taktik sein. Der Gegner soll glauben, dass der eigene Vorschlag ganz nahe am eigenen erwarteten Minimum liegt. Es soll die Erwartung vermittelt werden, dass der eigene Vorschlag angenommen wird-keine weiteren Zugeständnisse! Möglichkeiten Festigkeit auszudrücken sind Widerholungen, auch Behauptungen, dass der eigene Standpunkt gewissen rechtlichen und wissenschaftlichen Grundsätzen entspricht. Wenn es um Kernwaffen und deren Tests geht, ist das immer der Fall.

Die Formulierung einer Streitfrage, die Reihenfolge der Behandlung der Streitfragen sowie die Verbindung einzelner Fragen zu Pakten und Junktims haben mehrere Auswirkungen auf das Ergebnis. Die Formulierung kann Anfangsposition und Grenzen abstecken, bei der Reihenfolge werden erst die unwichtigen Fragen behandelt, in der Hoffnung, dass eine Einigung mehr und mehr herbeigewünscht wird. Eine Paketlösung wird dann vorgeschlagen, wenn der Gegner befürchtet, dass eine für ihn besonders wichtige Frage nicht in einem Sinn gelöst wird, wenn er nicht selbst etwas im Austausch zugesteht. Hier heißt dass klar und deutlich: Abschaffung der Atomwaffen auf Seiten Nordkoreas gegen Sicherheitsgarantien, Wirtschaftswachstum und Regimeerhalt. Im Gegenteil gibt es auch das Separieren von Streitfragen, dabei werden Fragen ausgeklammert, damit beide Seiten Zugeständnisse anbieten können.

Charakteristiken bei den Verhandlungen zwischen autoritären Regierungen und demokratischen Regierungen sind: Bei den demokratischen Regierungen zeigt sich immer eine Empfindlichkeit gegenüber der öffentlichen Meinung im eigenen Land. Autoritäre Regierungen haben die Unterstützung der autoritären Regierung hinter sich. Die Reaktion der gegnerischen Öffentlichkeit liefert den autoritären Regierungen wertvolle Informationen über deren Festigkeit in der Verhandlungsposition. Die autoritären Regierungen können die Verhandlungstaktiken freier wählen. So amüsierten sich die Russen beispielsweise immer bei Verhandlungen indem sie westliche Oppositionsführer, Wissenschaftler und Journalisten zitierten. Aber auch autoritäre Regime machen gerne mal Fehler, wie das allzu lange Festhalten an Erpressungsforderungen, werden sie als Bluff entlarvt, wird die zeitgemäße Revision und die Möglichkeit durch Kompromissbereitschaft eine Gegenleistung zu verhandeln verschenkt. Auf der anderen Seite können sie durch Hartnäckigkeit und Sturheit die Beurteilung des Gegners ins Schwanken bringen, das war eine Spezialität der nordkoreanischen Regierungen der Vergangenheit. Zu den Stärken des Westens umgekehrt gehört die Fähigkeit im Rahmen internationaler Organisationen zu verhandeln, das zeigt sich bei der Auferlegung der Sanktionen gegen Nordkorea. Wo das Vertrauen auf lange Sicht fehlt, kann es auch nicht schaden, den Gegner in dem Glauben zu belassen, man werde die bisherige Politik aufgeben, falls er sich nicht entgegenkommender zeigt. Es werden also noch einige Kampfansagen aus der Ecke Trumps zu befürchten sein.

Nun kommen wir zur Person des Verhandelnden. Diplomatische Handbücher des 17. und 18. Jahrhunderts beschreiben ihn wie folgt: Er braucht einen schnell arbeitenden Verstand, unbegrenzte Geduld, muss eine Sache verschleiern können ohne als Lügner entlarvt zu werden, muss beim Gegner Vertrauen erwecken ohne selbst Vertrauen zu haben, bescheiden aber bestimmt sein, andere durch seinen Charme einfangen ohne seinen Charakter beeinflussen zu lassen, viel Geld und eine schöne Frau besitzen, jedoch gegen Versuchungen des Reichtums und der Frauen gefeit zu sein. Im Hinblick auf den amerikanischen Präsidenten Trump kann man sich ein Grinsen nicht verkneifen.

Etwas nüchterner sieht das Fred Charles Iklé, hier muss ein guter Verhandler realistisch in der Einsicht sein, dass die Beurteilungen auf beiden Seiten immer im Wandel sind, dass Streifragen von beiden geschaffen werden. Er soll in seiner Taktik flexibel sein Anpassungsregeln einhalten, wenn möglich, aber davon ablassen wenn nötig. Er muss unterscheiden können wann Drohungen nötig oder gefährlich sind, persönliche Eigenheiten des Gegners befriedigt werden sollen oder nicht, Propagandazwecke auslassen oder verfolgen, die öffentliche Meinung im Auge haben, aber auch sie beeinflussen, für hoffnungslose Fälle arbeiten und mit Streitigkeiten und Ungewissheiten leben, in dem Wissen auch erfolgreich sein zu können, selbst wenn Verhandlungen scheitern. „Vor allem aber muss er sich den Willen bewahren, aus Verhandlungen als Gewinner hervorzugehen“.
Daran wird es US Präsident Trump nicht mangeln. Einzelheiten können dann von Expertengruppen ausgehandelt werden.

Vize Admiral R. E. Libby beschrieb die Verhandlungen mit den Nordkoreanern anlässlich der Waffenstillstandsverhandlungen in Korea wie folgt: „…every meeting was a battle“ Er war der Ansicht, dass Verhandlungen mit Ihnen nur aus einer Position der Stärke heraus möglich waren. Er stellt fest Regeln im Umgang mit Ihnen auf:

1. Zugeständnisse ohne ein festes quid pro quo sind ein Fehler: Kommunisten beginnen die Verhandlungen nach Libby mit einer falschen und irrelevanten Prämisse und fahren mit einer Schmähung und Schwulst fort hin zu einer schamlosen Forderung, die als gerechter und begründeter Vorschlag beschrieben wird. Die Beziehung zwischen Prämisse und Schlussfolgerung ist selten klar, die Straße zwischen beiden wird von einem Mangel an Logik bereist. Das Ziel rechtfertigt die Mittel. Beweis ist Behauptung, Zurückweisung Verunglimpfung , Wiederholung Zweck die Debatte zu zerstören. Hier könnte die Behauptung der Nordkoreaner fussen, dass die USA das nordkoreanische Regime zerstören will, aber es könnte auch durchaus eine reale Befürchtung sein.

2. Wichtig ist es den Feind zu kennen: Turner Joy nennt dabei folgende Verhandlungstechniken der Kommunisten:

-Fortschritte verzögern: sie setzen auf die Ungeduld der westlichen Völker, mit der Tendenz eine totgelaufene Frage durch gegenseitige Zugeständnisse zu lösen, damit haben sie bereits an Boden gewonnen. Im Verlauf der letzten Verhandlungen haben die Nordkoreaner immer wieder Teil-Inspektionen angeboten, um sie letztlich wieder zu verhindern

-Umfang der Nachforschungen reduzieren: das steckt immer wieder hinter der Weigerung effektive Inspektionen und die Überwachung bezüglich der Abrüstungsabkommen zuzulassen.

-das Veto: es zeigte sich bei den Nordkoreanern immer wieder, bei dem Veto auf die essentielle Maschinerie des Waffenstillstands, auf die Verifizierung durch die IAEA

-Rote Heringe: Unechte Fragen werden eingeführt und als Verhandlungspunkte gebraucht, um sie dann zurückzuziehen und als Konzessionen zu deklarieren. Die Einführung der Leichtwasserreaktoren der Vergangenheit wird als solcher bezeichnet.

-Zoll in Meilen: Kommunisten betrachten jede Konzession ihrer Gegner als Zeichen von Schwäche. Also bei Konzessionen immer auf Konzessionen der Gegenseite bestehen! Das zeigte sich auch im Verlauf der vergangenen Krisen.

-Erschöpfungstaktiken: Forderungen werden endlos und stupide wiederholt. In der Vergangenheit betraf das den Sonderstatus und die Absage der Militärübungen.

-Ansprachen mit Unwahrheiten und Verdrehungen: Durch Verhandlungen wollen sie Zeit gewinnen, in der Vergangenheit kann das ihre Atomwaffenfähigkeit betroffen haben Kommunisten verstehen nach Turner Joy nur nackte, massive Gewalt und die Bereitschaft sie einzusetzen.

Joy stellt folgende Regeln auf für die Verhandlungen mit Kommunisten:

-Gespräche dürfen sich nicht in die Länge ziehen

-sie dürfen den Verhandlungsplatz nicht alleine wählen

-keine übereilte Reaktion auf einen Vorschlag der Kommunisten

-Abkommen sollen auf breiter Basis gesichert werden (Plenarsitzung der vollen Delegation, Unterausschüsse für die Details)

-nie Zugeständnisse ohne Gegenleistung

-kein Punkt ist unwichtig

-vermeide eilige Handlungen

-zeige die Bereitschaft die Verhandlungen zu beenden, wenn kein Fortschritt erreichbar ist

-die Überwachung des Abkommens sollte an erster Stelle stehen

-nur durch immanente Gewaltandrohung können Kommunisten ernsthaft gezwungen werden zu verhandeln

Unter den gegenwärtigen Bedingungen, die sich doch seit der Zeit der Waffenstillstandsverhandlungen der 50er Jahre geändert haben, zeigt sich der „carrot and stick“ Ansatz und der Pakethandel für die nordkoreanische Nuklearkrise als der richtige Ansatz. Das gilt auch aus der Sachlage heraus (tit for tat-Strategie) und in dem Einzelfall (Nordkorea antwortet auf Druck immer mit Gegendruck, Konzessionen mit Konzessionen, die Atomfrage ist die Verhandlungskarte). Natürlich möchte Nordkorea möglichst viele Zugeständnisse zu geringen Kosten erlangen. Neu ist an der Situation heute, dass Nordkorea mit scheinbaren Zugeständnissen vorauseilt, diesmal selbst ein Interesse an einer Einigung mit dem Westen zeigt. Da es nun aber über Atomwaffen verfügt, hat es auf der anderen Seite einen Trumpf im Ärmel. Die Verhandlungen werden also eine Mischung aus Neuerungs- und integrativen Verhandlungen sein. Ein „Fait accompli“ wurde mit der Atomwaffenfähigkeit Nordkoreas geschaffen, es wird sich daher zeigen ob er als Nullpunkt oder Hauptverhandlungspunkt, wie mehrfach angesprochen durchgesetzt wird. Wird es wieder die Probleme geben die Nachforschung, Verifizierung und Überwachung durchzusetzen? Das wird der springende Punkt bei diesen Verhandlungen sein. Kann ein gemeinsames Interesse an der Einhaltung des Abkommens geschaffen werden, dass es ermöglicht die Atomwaffen abzuschaffen und Nordkorea wirtschaftlich und sicherheitspolitisch in Asien einzubinden?

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Wolf Achim Wiegand, Andreas T. Sturm, Syreta Haggray.

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