Frieden auf der koreanischen Halbinsel?

Beatrice Bischof5.05.2018Politik

Damit das Fragezeichen verschwindet bedarf es genau dreier Dinge: einer nachweisbaren und haltbaren Verifikation der nuklearen Abrüstung oder Denuklearisierung, gegenseitigen Vertrauens und das Alles im gegenseitigen Interesse.

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Bis zum „Freeze“ , dem Einfrieren, der nordkoreanischen Atomaktivitäten sind wir in den vergangenen Verhandlungen mit Nordkorea schon vorgestoßen, mit der KEDO (Korean Peninsula Energy Development Organization), wäre es fast zu dem oben genannten Zustand gekommen- beinahe einer Lösung der nordkoreanischen Atomfrage durch internationale Einbindung Nordkoreas. Der von Kim Jong Un versprochene Abbau der Atomtestanlage im Mai, kann im Prinzip nur als Freeze betrachtet werden. Er gibt lediglich eine Testanlage auf, von der behauptet wird, dass sie ohnehin abgenutzt sei. Kim hat sein Ziel, Atomwaffen zu besitzen, die die USA erreichen könnten, bereits erreicht. Über das eigentliche Atomforschungszentrum in Yongbyon wurde bisher kein Wort verloren. Und mit Verlaub, die Verifikation durch die Öffentlichkeit, gemeint sind Journalisten, ist kein Vergleich mit der Verifikation durch Spezialisten (Atominspekteure der IAEA):

Bei genauem Hinschauen sind die Bemühungen zumindest um Vertrauensbildung auf einem guten Weg, aber eben noch nicht mehr. Das hatten wir mehr oder weniger schon in der Vergangenheit erreicht.
Aber dann zeigten sich die Probleme: unterschiedliche Interessen, (kulturelle) Auslegungen zur Einhaltung von Abkommen und Verträgen, parteipolitische Sichtweisen (auf Seiten der USA). Beide Seiten lassen auch bewusst Punkte offen und betrachten die Lösung als graduellen Prozess. Das genau ist das Problem der Abkommen der Vergangenheit mit Nordkorea. Sie lassen wichtige Fragen offen, sind vage formuliert, setzen das Interesse an der Einhaltung bei allen Parteien voraus. Die Ergebnisse aller vergangenen Abkommen zeigten die reziprozitiven Schritte: Einfrieren der Atomwaffenfähigkeiten und Kompensation, Verschiebung der Klärung der Vergangenheit (Verifikation) in den Lösungsprozess und späteres Rollback. Schuld daran ist einerseits die innenpolitische Konstellation der Akteure (Regierungswechsel und Politikwechsel in den USA, Misstrauen der Republikaner und die Machterhaltungsbestrebungen der nordkoreanischen Führungselite) und andererseits der Umstand, dass das Atommaterial Nordkoreas einziges diplomatisches Mittel und Machtquelle für System, Staat und Wirtschaft ist. Nachdem er Atomwaffen hat, kann Kim Jong Un nun aus einer Position der Stärke verhandeln.

Was sind seine Interessen? Eng verbunden oder fast untrennbar verbunden mit der Atomfrage ist die Frage der Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel. Will er eine Wiedervereinigung unter seiner Ägide? Nicht so realistisch. Eine Wiedervereinigung unter der Führung Südkoreas? Passanten im südkoreanischen Fernsehen die nach den gegenwärtigen Fortschritten in den süd-nordkoreanischen Beziehungen befragt ganz verzückt von sich geben, dass nun vielleicht gar eine Wiedervereinigung möglich sei, kann man nur als Traumtänzer betrachten. Die Erhaltung seines Führungsregimes wird Kim Jong Un nicht aufgeben. So viel steht fest. Wer schafft sich schon selbst ab. Er hat natürlich sicherheitspolitische Interessen: den Gewaltverzicht der USA, Sicherheitsgarantien, ob er den Rückzug der amerikanischen Streitkräfte und Atomwaffen derzeit fordern wird bleibt abzuwarten. Doch sollte er seine Atomwaffen wirklich vernichten, wird er eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel fordern. Er sagt er will Wirtschaftsentwicklung und Frieden. Daher lässt diese Äußerung darauf schließen, dass er auf einen Friedensvertrag auf der koreanischen Halbinsel hinaus will. Das wäre auch höchste Zeit, seit 1953 besteht zwischen den Kriegsparteien des Koreakrieges nur das Waffenstillstandsabkommen. Die erste Komponente Wirtschaftsentwicklung bzw. Förderung ist Bestandteil der neuen innenpolitischen Ausrichtung Kim Jong Uns auf Wirtschaftswachstum als zweite Säule seiner Macht. Gut wir sehen nun zwei Chancen als Ergebnis der Verhandlungen:

1. einen Friedensvertrag auf der koreanischen Halbinsel im Gegenzug zu einem Abzug aller! Atomwaffen auf der Halbinsel. Das gilt für alle Beteiligten,

2. Die Einbeziehung Nordkoreas in multilaterale/bilaterale Wirtschafts- bzw. Freihandelsabkommen in Asien. Nordkorea verfügt über wichtige Bodenschätze u.a. Seltene Erden, es liegt an der Kreuzung in Nordostasien zwischen den nordöstlichen Provinzen Chinas und dem russischen fernen Osten, der Hafen Rason liegt günstig. Auch schlägt John Delury beispielsweise eine Öl-und Gaspipeline durch Nordkorea vor, mit der russische Energiekonzerne Südkorea beliefern können. Russland betont auch jüngst mit beiden Koreas Geschäfte machen zu wollen, wenn sie zu einer friedlichen Lösung finden. Die niedrigen Löhne in Nordkorea sind ebenfalls für die Anrainerstaaten als Produktionsort interessant.

Wir sehen, es gibt durchaus Möglichkeiten Nordkorea im Interesse aller Seiten in die Verflechtungen Asiens als Partnerstaat Südkoreas einzubeziehen. Der Preis für ein ebenbürtiges Nordkorea muss daher die Aufgabe seiner Atomwaffen sein. Eventuell ist eine friedliche überwachte Nutzung von Atomenergie möglich. Egal ob es die Sanktionen waren, die Kim Jong Un bewegten auf die Südkoreaner zuzugehen und vor allem auch auf die USA, es ist vorrangig die Aussicht den amerikanischen Präsidenten auf Augenhöhe als Gesprächspartner zu treffen, die ihn zu all diesen Schritten bewegt. Macht was daraus!

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