Frieden auf der koreanischen Halbinsel?

von Beatrice Bischof5.05.2018Außenpolitik

Damit das Fragezeichen verschwindet bedarf es genau dreier Dinge: einer nachweisbaren und haltbaren Verifikation der nuklearen Abr√ľstung oder Denuklearisierung, gegenseitigen Vertrauens und das Alles im gegenseitigen Interesse.

Bis zum ‚ÄěFreeze‚Äú , dem Einfrieren, der nordkoreanischen Atomaktivit√§ten sind wir in den vergangenen Verhandlungen mit Nordkorea schon vorgesto√üen, mit der KEDO (Korean Peninsula Energy Development Organization), w√§re es fast zu dem oben genannten Zustand gekommen- beinahe einer L√∂sung der nordkoreanischen Atomfrage durch internationale Einbindung Nordkoreas. Der von Kim Jong Un versprochene Abbau der Atomtestanlage im Mai, kann im Prinzip nur als Freeze betrachtet werden. Er gibt lediglich eine Testanlage auf, von der behauptet wird, dass sie ohnehin abgenutzt sei. Kim hat sein Ziel, Atomwaffen zu besitzen, die die USA erreichen k√∂nnten, bereits erreicht. √úber das eigentliche Atomforschungszentrum in Yongbyon wurde bisher kein Wort verloren. Und mit Verlaub, die Verifikation durch die √Ėffentlichkeit, gemeint sind Journalisten, ist kein Vergleich mit der Verifikation durch Spezialisten (Atominspekteure der IAEA):

Bei genauem Hinschauen sind die Bem√ľhungen zumindest um Vertrauensbildung auf einem guten Weg, aber eben noch nicht mehr. Das hatten wir mehr oder weniger schon in der Vergangenheit erreicht.
Aber dann zeigten sich die Probleme: unterschiedliche Interessen, (kulturelle) Auslegungen zur Einhaltung von Abkommen und Vertr√§gen, parteipolitische Sichtweisen (auf Seiten der USA). Beide Seiten lassen auch bewusst Punkte offen und betrachten die L√∂sung als graduellen Prozess. Das genau ist das Problem der Abkommen der Vergangenheit mit Nordkorea. Sie lassen wichtige Fragen offen, sind vage formuliert, setzen das Interesse an der Einhaltung bei allen Parteien voraus. Die Ergebnisse aller vergangenen Abkommen zeigten die reziprozitiven Schritte: Einfrieren der Atomwaffenf√§higkeiten und Kompensation, Verschiebung der Kl√§rung der Vergangenheit (Verifikation) in den L√∂sungsprozess und sp√§teres Rollback. Schuld daran ist einerseits die innenpolitische Konstellation der Akteure (Regierungswechsel und Politikwechsel in den USA, Misstrauen der Republikaner und die Machterhaltungsbestrebungen der nordkoreanischen F√ľhrungselite) und andererseits der Umstand, dass das Atommaterial Nordkoreas einziges diplomatisches Mittel und Machtquelle f√ľr System, Staat und Wirtschaft ist. Nachdem er Atomwaffen hat, kann Kim Jong Un nun aus einer Position der St√§rke verhandeln.

Was sind seine Interessen? Eng verbunden oder fast untrennbar verbunden mit der Atomfrage ist die Frage der Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel. Will er eine Wiedervereinigung unter seiner √Ągide? Nicht so realistisch. Eine Wiedervereinigung unter der F√ľhrung S√ľdkoreas? Passanten im s√ľdkoreanischen Fernsehen die nach den gegenw√§rtigen Fortschritten in den s√ľd-nordkoreanischen Beziehungen befragt ganz verz√ľckt von sich geben, dass nun vielleicht gar eine Wiedervereinigung m√∂glich sei, kann man nur als Traumt√§nzer betrachten. Die Erhaltung seines F√ľhrungsregimes wird Kim Jong Un nicht aufgeben. So viel steht fest. Wer schafft sich schon selbst ab. Er hat nat√ľrlich sicherheitspolitische Interessen: den Gewaltverzicht der USA, Sicherheitsgarantien, ob er den R√ľckzug der amerikanischen Streitkr√§fte und Atomwaffen derzeit fordern wird bleibt abzuwarten. Doch sollte er seine Atomwaffen wirklich vernichten, wird er eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel fordern. Er sagt er will Wirtschaftsentwicklung und Frieden. Daher l√§sst diese √Ąu√üerung darauf schlie√üen, dass er auf einen Friedensvertrag auf der koreanischen Halbinsel hinaus will. Das w√§re auch h√∂chste Zeit, seit 1953 besteht zwischen den Kriegsparteien des Koreakrieges nur das Waffenstillstandsabkommen. Die erste Komponente Wirtschaftsentwicklung bzw. F√∂rderung ist Bestandteil der neuen innenpolitischen Ausrichtung Kim Jong Uns auf Wirtschaftswachstum als zweite S√§ule seiner Macht. Gut wir sehen nun zwei Chancen als Ergebnis der Verhandlungen:

1. einen Friedensvertrag auf der koreanischen Halbinsel im Gegenzug zu einem Abzug aller! Atomwaffen auf der Halbinsel. Das gilt f√ľr alle Beteiligten,

2. Die Einbeziehung Nordkoreas in multilaterale/bilaterale Wirtschafts- bzw. Freihandelsabkommen in Asien. Nordkorea verf√ľgt √ľber wichtige Bodensch√§tze u.a. Seltene Erden, es liegt an der Kreuzung in Nordostasien zwischen den nord√∂stlichen Provinzen Chinas und dem russischen fernen Osten, der Hafen Rason liegt g√ľnstig. Auch schl√§gt John Delury beispielsweise eine √Ėl-und Gaspipeline durch Nordkorea vor, mit der russische Energiekonzerne S√ľdkorea beliefern k√∂nnen. Russland betont auch j√ľngst mit beiden Koreas Gesch√§fte machen zu wollen, wenn sie zu einer friedlichen L√∂sung finden. Die niedrigen L√∂hne in Nordkorea sind ebenfalls f√ľr die Anrainerstaaten als Produktionsort interessant.

Wir sehen, es gibt durchaus M√∂glichkeiten Nordkorea im Interesse aller Seiten in die Verflechtungen Asiens als Partnerstaat S√ľdkoreas einzubeziehen. Der Preis f√ľr ein ebenb√ľrtiges Nordkorea muss daher die Aufgabe seiner Atomwaffen sein. Eventuell ist eine friedliche √ľberwachte Nutzung von Atomenergie m√∂glich. Egal ob es die Sanktionen waren, die Kim Jong Un bewegten auf die S√ľdkoreaner zuzugehen und vor allem auch auf die USA, es ist vorrangig die Aussicht den amerikanischen Pr√§sidenten auf Augenh√∂he als Gespr√§chspartner zu treffen, die ihn zu all diesen Schritten bewegt. Macht was daraus!

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