Wir müssen jederzeit mit IS-Anschlägen rechnen. Guido Steinberg

Vereinigt uneinig

Europa ist keine Weltmacht, auch wenn es alle Gegebenheiten dafür erfüllen würde. Seine Effektivität ist verhindert durch Trägheit und den Mangel an Übereinstimmung in fast jedem Punkt, wenn es um außenpolitische Herausforderungen geht.

Die EU ist keine Weltmacht und befindet sich auch nicht auf dem Weg, eine zu werden. Diese Feststellung wird all jene enttäuschen, die einen europäischen Sitz am Tisch der Macht als selbstverständlich ansehen.

Auf den ersten Blick überrascht diese Feststellung. Die EU im Jahr 2011 weist alle Anzeichen eines kommenden Riesen auf. Indikatoren wie Bruttoinlandsprodukt, industrielle Stärke und sogar die Schlagkraft der vereinten europäischen Streitkräfte überschatten andere aufstrebende Nationen ohne Mühe. Doch die europäische Integration ist geprägt von einer wechselhaften Geschichte. Perioden intensiver Aktivität wurden immer wieder abgelöst durch verlängerte Perioden der Trägheit.

Die kommende Depression

In diesem Jahr findet sich die EU in einer erneuten Depression wieder. Die Entwicklungen der letzten zehn Jahre haben international dazu geführt, dass sich das Tempo politischer Veränderung erhöht hat. Faktoren dieser Entwicklung sind die Kultur des Wettbewerbs, Ressourcenknappheit und auch die Unbeständigkeit politischer Allianzen und von Friedensperioden. Nur die EU hat nicht von dieser Entwicklung profitiert. Es ist deutlich geworden, dass ein schwaches Amerika nicht automatisch eine Stärkung Europas bedeutet. Im Gegenteil. Wenn man sich die aktuellen Nachrichtenmeldungen ansieht, spielt die EU außerhalb Europas kaum eine Rolle.

In den Neunzigerjahren wurden vor allem in der „gemeinsamen“ Außen- und Sicherheitspolitik einige Fortschritte erzielt. Wichtige andere Themen blieben jedoch unangetastet. Wie kann Integration der Außenpolitik in der Praxis funktionieren? Und wer finanziert die Erweiterung der Union? Ein Resultat war, dass zwölf relativ schwach entwickelte Mitgliedsstaaten der EU beitraten, ohne dass Umverteilungsmechanismen angeglichen wurden. Auch an der gemeinsamen Staatsräson mangelte es. Bis heute gibt es keinerlei Konsens in wichtigen außenpolitischen Fragen.

Wohin mit den Erwartungen?

Die geopolitischen Veränderungen und die Schwierigkeiten der Integration haben gleichzeitig dazu geführt, dass sich die internationalen Machtambitionen der EU verändert haben. Es geht heute weniger darum, eine europäische Vormachtstellung zu erreichen oder abzusichern. Stattdessen versucht die EU, zwischen anderen Mächten zu jonglieren, ohne sich zu direkt an einen strategischen Partner zu binden. Auf der operativen politischen Ebene wird die Effektivität der EU inzwischen durch mangelndes Vertrauen in gemeinsame Konsensentscheidungen behindert. Aufgrund des fehlenden Entscheidungsmechanismus innerhalb der Union setzen die Mitgliedsstaaten weiterhin auf nationale Lösungen.

In der Summe tragen diese Entwicklungen dazu bei, dass die EU in einer multipolaren Welt einen der hinteren Ränge belegen wird. Präsident Sarkozy unternahm 2008 den beherzten Versuch, die ausufernden Rahmenbedingungen der EU-Außenpolitik neu zu beleben. Vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik sollte die EU eine europäische Leitlinie vorgeben. Das Vorhaben scheiterte am Widerstand aus Berlin und London. Die EU wird zukünftig daher eher die Rolle einer kleinen Macht spielen. Zudem ist es nicht unbedingt verlockend, immer in der ersten Reihe zu stehen. Im Zweifelsfall kann die EU bei geopolitischen Problemen die Führungsaufgabe an andere Nationen abtreten und eine abwartende Haltung einnehmen.

Im 20. Jahrhundert konnte Europa verhindern, zwischen den Großmächten zur Bedeutungslosigkeit zerrieben zu werden. Doch wenn sich die aktuelle Entwicklung bestätigt, werden die Entscheidungen des 21. Jahrhunderts nicht in Europa gefällt werden.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Florian Josef Hoffmann, Rupert Scholz , Elmar Theveßen.

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