Das Überraschungsmoment

von Armin Scholl6.04.2012Innenpolitik

Die ersten Kollateralschäden hat die Piratenpartei schon hinter sich. Einmal überstanden, sind die Piraten jedoch vollends im Parteiensystem angekommen. Und dann geht es erst richtig los.

Piraten sind erfolgreich, wenn ihnen “der Überraschungscoup gelingt”:http://www.theeuropean.de/presseschauer/7993-wahlkampf-in-berlin-3. Hat sich die Kriegsmarine auf ihre Strategien und Taktiken eingestellt, gelingt es in der Regel, sie oder ihre Infrastruktur zu besiegen. Klaus Störtebeker und seine Piraten ereilte nach dem Verrat ein schnelles und tödliches Ende. Nun ist die Übertragung von Piraten zur See auf die gegenwärtig in mehreren Wahlen Furore machende politische Partei durch deren Namensgebung zwar naheliegend, aber nur begrenzt tauglich. Diese neue Partei konnte deshalb so erfolgreich in ein eigentlich gesättigtes Parteiensystem eindringen, weil sie neben den (sehr spezifischen) Inhalten auch eine neue politische Form gefunden hat und weil Form (Beteiligung, Transparenz) und Inhalt (Freiheit im Netz und des Netzes) sehr gut miteinander korrespondieren.

Liberal, nicht anarchistisch

Aber das Parteiensystem ist durch einen strengen Verdrängungswettbewerb gekennzeichnet, dessen Regeln sich verselbstständigt haben. Die Grünen sind durchaus mit ähnlichem Impetus angetreten und als führungshörige staatstragende Partei (vorläufig) gestrandet. Der offensichtliche Selbstwiderspruch hat ihnen aber nicht geschadet, weil ihre Wählerschaft sich in dieselbe Richtung gewandelt hat und den Zuschauerstatus für die ursprünglich vorgesehene Partizipationsrolle eingetauscht hat. Wenn Spötter der Piratenpartei jetzt vorhersagen, sie würde ihre Ansprüche bald begraben (müssen), dann mag das zutreffen, aber wer sagt denn, dass die Wähler sich von ihnen abwenden? Vielleicht erliegen die Wähler der Piraten ähnlich leicht dem Sog parteienspezifischer Zwänge wie die Wähler der Grünen. Vielleicht sind die Piraten weniger ambitioniert als die seinerzeit revolutionär gestimmten Grünen, sodass der Fall von der Veränderungsfreude zur parteilichen Vollzugsmaschine viel sanfter ausfällt. Man sollte nicht vergessen, dass die politischen Forderungen liberal und nicht anarchistisch sind.

Parteipolitik als Eventhopping

Die ersten Kollateralschäden egalitärer Beteiligung sind auch schon erkennbar, wenn bekannte Köpfe wie die Geschäftsführerin Marina Weisband oder der Berliner Landesvorsitzende Gerhard Anger sich eine Auszeit von ihren Ämtern gönnen. Mal sehen, wie lange sich Parteipolitik als Eventhopping inszenieren lässt, wie lange der Spaß vorhält, wie schnell die aktiven Parteimitglieder im politischen Alltagskampf verschlissen werden oder sich selbst deformieren – kurz: wie schnell die Mühen der Ebene die überwundenen Gebirge vergessen machen. Jedenfalls entfalten Systeme wie der Bundestag oder die Parteien eine Eigendynamik, mit der die Piraten umgehen müssen. Selbstverständlich ist die Piratenpartei diesen Strukturen nicht völlig hilflos ausgesetzt, aber ob sie die innere Kraft entwickelt, das Dilemma zwischen Mitmachen und Eigenständigkeit zu balancieren, ist sehr fraglich, weil es ein äußerst fragiles Gleichgewicht ist. Man kann von den Grünen auch dieses lernen: Wenn die äußeren Strukturen die eigene Identität nicht bereits deformieren, dann erledigen dies die inneren Streitigkeiten. Dann kommt das Destruktive im Sozialen ungebändigt zum Vorschein, dann werden parteiintern die Missliebigen weggemobbt. Wahrscheinlich erfolgt der Fall der Piraten wie in Goethes Ballade vom Fischer: „Halb zog sie ihn, halb sank er hin.“ Das ist aber nicht das Ende der Piraten, denn dann sind sie im System angekommen, dann geht’s erst richtig los.

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