Wende marsch

von Armand Dütz2.08.2011Innenpolitik, Wirtschaft

Die Energiewende ist im Sommerloch verschwunden. Dabei sind die zentralen Fragen weiterhin offen. Vor allem die Kommunen werden sich umstellen müssen: Ohne lokale Effizienzsteigerung und die Modernisierung der Stadtwerke steht der nationale Überbau auf tönernen Füßen.

Es ist also passiert. “Der Atomausstieg ist da”:http://www.theeuropean.de/rolf-wuestenhagen/7132-die-fachkraefte-der-energiewende. Und mit ihm eine breite Diskussion um Netzstabilität und Netzausbau, Kohle- und Gaskraftwerke als mögliche mittelfristige Stromerzeuger und die Förderung regenerativer Energien, dabei vorrangig Wind- und Solarenergie. Weniger ist in der aufgeheizten Debatte der vergangenen Wochen und Monate von der Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung im Bereich der privaten Haushalte, Industrie und Gewerbe und bei der öffentlichen Hand zu hören. Dabei werden es vornehmlich Maßnahmen dieser Art sein, die unsere wichtigsten „Energiequellen“ der Zukunft sind. Denn völlig gleich, woher wir unsere Energie beziehen werden, wir sollten tunlichst vermeiden, sie zu vergeuden. Was jeder Einzelne von uns dafür tun kann und tun muss, ist klar: Ein nachhaltiger Lebensstil ist inzwischen Thema in Lifestyle-Magazinen und erreicht damit sogar den größten Politik- oder Öko-Muffel – ein grundsätzlich positives Zeichen der Zeit. Doch ein noch so ambitionierter nachhaltiger Lebensstil im Privaten wird nicht die Wirkung entfalten, welche aufgrund des nun sicheren Atomausstiegs notwendig ist.

Jeder für sich – aber die Kommunen für alle

Erfolg versprechender sind Maßnahmen zur Energieeffizienz und Energieeinsparung auf Ebene der Kommunen – mit nachvollziehbaren und messbaren Wirkungen. Natürlich wird es dabei auch immer um klassische finanzielle Förderung der größtenteils klammen Gemeinden, Städte und Landkreise gehen. Aber auch die Entwicklung der notwendigen flankierenden planungsrechtlichen Rahmenbedingungen wird auf der Tagesordnung weiter nach oben rutschen müssen. Und es wird um die Schaffung von Instrumenten gehen, die Kommunen trotz schlechter finanzieller Lage in die Möglichkeit versetzen, konsequent Maßnahmen zur Energieeffizienz und zur Energieeinsparung zu entwickeln und auch umzusetzen: Im Bereich der eigenen öffentlichen Gebäude aber auch in enger Kooperation mit den anderen kommunalen Akteuren, den Wohnungsbaugesellschaften, den Industrie- und Gewerbebetrieben, Handel, Handwerk und Dienstleistungen sowie Stadtwerkeunternehmen. Hierfür muss das Rad beileibe nicht neu erfunden werden. Mehrere Bundesministerien haben bereits einschlägige Programme dieser Art aufgelegt, wie z. B. die Klimaschutzkonzepte des Bundesumweltministeriums oder die beiden Programme zu EnEff:Stadt vom Bundeswirtschafts- und vom Bundesforschungsministerium. Hier gilt es, diese Programme konsequent fortzuführen und wenn möglich sogar auszubauen.

Das Thema Energie personell und strukturell kommunal verankern

Neben der Förderung von Modellprojekten oder sogenannten Leuchtturmprojekten wird es immer wichtiger, die Breitenwirkung und Nachhaltigkeit kommunaler Energie- und Klimaschutzaktivitäten grundsätzlich zu verbessern. Dies geht nur, wenn sich das Energiethema personell und strukturell dauerhaft in den Kommunen verankern lässt. Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagement sind wichtige Instrumentarien, die Nachhaltigkeit sichern. So können wir verhindern, dass gutgemeinte Konzepte in Schubladen verstauben und wegweisende Modellprojekte als Eintagsfliegen verkümmern und in Vergessenheit geraten. Denn auch bei so zukunftsrelevanten Themen wie Energieeffizienz und -einsparung ist echte Nachhaltigkeit gefragt – im Sinne einer gesicherten dauerhaften Etablierung in den Kommunen. Der Atomausstieg hat die Karten neu gemischt. Technische Lösungen und neue Lebensstile sind gefragt. Aber eine wirklich nachhaltige Daseinsvorsorge – wenn auch ohne Angst vor dem atomaren GAU – bedarf der dauerhaften strukturellen Verankerung der Themen Energieeffizienz und Energieeinsparung in den Kommunen. Nur so können die globalen und nationalen Klimaschutzziele auch dort konsequent verfolgt werden, wo nachhaltiges Handeln dringend erforderlich und am erfolgversprechendsten ist – auf kommunaler Ebene.

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