Merkel ist ein Scheinriese

von Ansgar Lange16.07.2017Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Der Brigitte“-Talk ist ihr wichtiger als die Bundestagsdebatte. Nicht nur für ihre Gegner ist die deutsche Bundeskanzlerin die personifizierte inhaltliche Leere. Keiner weiß so recht, von welchen Werten sie geleitet wird. Aber Merkel hat immherhin ein feines Näschen für politische Witterungen befindet Ansgar Lange.

Der Politikwissenschaftler Markus Linden (Uni Trier) hat jüngst in einem Beitrag für die Neue Zürcher Zeitung Angela Merkel als „Die Mehrheitskanzlerin“ tituliert. Merkels Strategie der Entpolitisierung untergrabe „den Wert politischer Verfahren für die politische Integration“. Ihr Politikstil sei zwar kein „Anschlag auf die Demokratie“, wie es der sozialdemokratische Herausforderer Martin Schulz in all seiner Verzweiflung formuliert hatte, aber er befördere eine schleichende Missachtung der Grundlagen der Demokratie. Der „Brigitte“-Talk ist ihr wichtiger als die Bundestagsdebatte, so ihre Kritiker. Ob Ausstieg aus der Atomenergie, Abschaffung der Wehrpflicht, Grenzöffnung für Flüchtlinge oder die spontane Gewissensfreigabe bei der „Ehe für alle“: Stets zeige sich der vermeintliche Liberalismus der Kanzlerin darin, dass sie sich an den Zeitgeist und die Mehrheitsmeinung anpasse.

Nicht nur für ihre Gegner ist die deutsche Bundeskanzlerin die personifizierte inhaltliche Leere. Keiner weiß so recht, von welchen Werten sie geleitet wird. Doch eins ist klar: Sie wäre nicht seit dem Jahr 2000 Vorsitzende der CDU und sie wäre erst recht nicht seit 2005 Kanzlerin des mächtigsten Landes der EU, wenn sie nicht ein überaus feines Näschen für politische Witterungen hätte.

Ihre Medienberater haben das Bild einer kühlen Vernunftpolitikerin gezeichnet. Merkel denke als Physikerin die Dinge immer vom Ende her. Nichts ist falscher als diese Aussage. Angela Merkel regiert in der Regel immer so, wie es die Mehrheit des Volkes will. Zum jeweiligen Zeitpunkt ihrer Entscheidungen folgt sie ihrem Bauchgefühl, der augenblicklichen Mehrheitsmeinung der Deutschen und der Lust und Laune der maßgeblichen Journalisten.
Ihre Gegner sagen, dass sich viele ihrer Entscheidungen als katastrophale Fehler erwiesen hätten. Sie schlägt zwar oft Haken wie ein Hase, doch würde sie das niemals öffentlich zugeben. Offiziell hat sie ihre eigenmächtige Politik der Grenzöffnung, die Europa in schwerer Bedrängnis gebracht und die Briten wahrscheinlich aus der EU getrieben hat, nie korrigiert. Und so weiß keiner eine Antwort darauf, was sie tun würde, wenn noch einmal ein großer Ansturm von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen zu verzeichnen wäre.

Plickert: Merkel ist ein Scheinriese

Philip Plickert, Wirtschaftsredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, unterzieht Merkel nun einer kritischen Bilanz. Für ihn ist sie „ein Scheinriese, eine gewiefte, aber überschätzte Politikerin“. Plickerts Buch ist Ausdruck der Enttäuschung vornehmlich konservativer Kreise über die Kanzlerin. Aber auch aus liberaler Perspektive waren die zwölf Merkel-Jahre teilweise verlorene Jahre. Denn mit einer Steuer- und Abgabenquote von fast 50 Prozent für einen Normalverdiener liegt das Land auf dem zweithöchsten Niveau aller Industrieländer.

Und auch die Konservativen und Christen können mit der Politik der Kanzlerin nicht zufrieden sein. So kritisiert der Sozialethiker Wolfgang Ockenfels, selbst seit Jahrzehnten Mitglied der CDU, dass aus dem hohen C der Partei ein hohles C geworden sei: „Manche traditionelle CDU-Mitglieder haben das bange Gefühl, ihrer Partei könnte dasselbe Schicksal widerfahren wie dem Kölner Stadtarchiv im März 2009. Während Bauarbeiten brach es eines Tages plötzlich zusammen – ein Unglück aus Unachtsamkeit. Man wollte nur etwas untertunneln und modernisieren, um den Verkehr zu beschleunigen. Aber man tat nichts zur Absicherung der Fundamente.“

Absicherung der Fundamente

Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz widmet sich dem asexuellen und uncharismatischen Stil der Kanzlerin. Nach den Rock’n’Rollern und Streetfighting Men (gemeint sind Außenminister Joschka Fischer und Bundeskanzler Gerhard Schröder) „kam die Mutti eines neuen Biedermeier“. Und diese predigt die immer gleiche Botschaft der Alternativlosigkeit: „Diese Rhetorik der Alternativlosigkeit hat für viele Menschen natürlich einen Entlastungseffekt. Man muss nur Mutti folgen, dann ordnet sich die Welt. Aber diese Rhetorik hat eben auch den Effekt, dass sich innerhalb der CDU und der Regierung gar kein Alternativbewusstsein mehr bilden kann.“

Unter der schönen Überschrift „Von der Mutti Germaniae zur Minusfrau“ widmet sich der österreichische Publizist Andreas Unterberger seinem Gegenstand und beleuchtet, wie Merkel in Österreich gesehen wird. Früher war alles in Butter zwischen Berlin und Wien, zumindest aus Sicht der Kanzlerin. „Wenn Werner Faymann zu mir kommt, hat er keine Meinung. Wenn er hinausgeht, hat er meine.“ Das hat die vorsichtige Merkel wahrscheinlich so nie gesagt, trifft aber das Verhältnis der beiden recht gut. Doch die eigenmächtige und den anderen EU-Ländern gegenüber sehr rücksichtslose Politiker Merkels habe letztlich „zum emotionalen Bruch zwischen beiden Ländern geführt.“

Starke Prägung durch die DDR

Ralf Georg Reuth zeigt, wie sehr die stets betont westlich auftretende Kanzlerin von der DDR geprägt wurde. Mit den Worten „Sie kennen mich“ warb Merkel 2013 für ihre Wiederwahl. Eine groteske Aussage! Denn es gibt in der deutschen Nachkriegsgeschichte keinen Kanzler, wie Reuth betont, über den so wenig bekannt ist wie über Merkel. Was steckt hinter der Maske der protestantischen Pastorentochter? Wir wissen es nicht. Wahrscheinlich eine große ideelle Leere, wenig Eitelkeit (was sie ihren männlichen Macho-Kontrahenten oft so überlegen machte) und sehr viel Machtbewusstsein. Bis zu ihrem 35. Lebensjahr hatte Merkel wenig mit Marktwirtschaft und deutscher Einheit am Hut, dafür umso mehr mit Sozialismus. Kein Wunder, dass sie immer noch gelegentlich mit ihrer Partei fremdelt und die Partei mit ihr. Merkel steht für politische Beliebigkeit und betrachtet ihre Partei als einen bloßen Wahlverein. Wenige historische Erfolge dürften von ihr in Erinnerung bleiben, anders als bei Adenauer und Kohl. Ihre zahlreichen U-Turns sind das wahre Markenzeichen ihrer Politik geworden (Dominik Geppert).

Noch ist ungewiss, wer im September 2017 die Bundestagswahl gewinnt. Wahrscheinlich aber Merkel. Und trotz aller kritischen Bemerkungen muss man sagen: Dies ist auch gut so. Denn der bärtige Phrasendrescher aus Würselen ist nun wahrlich keine Alternative. Es wäre der Union aber zu wünschen, dass sie bald wieder eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden bekommt, der endlich wieder daran geht, die Fundamente der CDU abzusichern.

Plickerts Buch ist eine spannende Lektüre für Merkel-Fans und Merkel-Gegner. Die Kanzlerin würde die darin versammelten Aufsätze wahrscheinlich als „nicht hilfreich“ milde tadeln.

Philip Plickert (Hg.): Merkel. Eine kritische Bilanz. Mit Beiträgen von Thilo Sarrazin, Necla Kelek, Cora Stephan, Norbert Bolz, Roland Tichy und anderen. FinanzBuch Verlag: München 2017. 256 Seiten. ISBN: 978-3-95972-065-6
Preis: Euro 19,99

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