Warum am 3. November auch die Senatswahlen sehr wichtig sind | The European

Wie Trump siegen und doch verlieren kann

Ansgar Graw17.09.2020Außenpolitik

Joe Biden führt in allen relevanten Umfragen. Aber Donald Trump holt Monat für Monat auf. Doch selbst wenn der Präsident das Weiße Haus verteidigen sollte, könnten die Wahlen für seine Republikaner unerfreulich werden. Denn gut 12 ihrer Senatoren müssen ums politische Überleben kämpfen

Inside Washington

Pressekonferenz im Weißen Haus: Ansgar Graw befragt Donald Trump während eines Besuchs von Angela Merkel (März 2017)

Seit Monaten führt Joe Biden in nahezu allen Umfragen zur Präsidentschaftswahl in den USA. Aber Donald Trump bleibt ihm im Nacken. Im Durchschnitt der aktuellen landesweiten Umfragen, ermittelt von RealClearPolitics, konnte der Präsident seinen Rückstand am Mittwoch erstmals wieder auf einen Wert unter sechs Prozentpunkten (5,9) verkürzen. Verglichen mit dem 16. Juli (8,6 Punkte) und 16. August (7,7 Punkte) kommt der Titelverteidiger dem Herausforderer also langsam näher.

Eine ähnliche Tendenz zeichnet sich beim Blick auf die sechs wichtigsten Battleground-States, die den Ausschlag zur einen wie zur anderen Seite geben können. Am 16. September führte Biden mit 3,6 Punkten im gemittelten Wert für Florida, Pennsylvania, Michigan, Wisconsin, Arizona und North Carolina. Aber am 16. Juli betrug sein Vorsprung noch 5,3 Prozentpunkte und am 16. August immerhin 4,3 Punkte. Von verfrühten Siegesfeiern ist den Demokraten darum abzuraten – zumal Hillary Clinton vor vier Jahren in ähnlicher Größenordnung vorne lag und trotzdem noch gegen Trump verlor. Die einzige verlässliche Umfrage, es bleibt dabei, findet am 3. November statt.

13 Republikaner gelten als Wackelkandidaten

Allerdings: Im Falle einer sensationellen Aufholjagd könnte Trump an jenem Dienstag die Präsidentschaft verteidigen – und seine Partei trotzdem eine Niederlage zu verkraften haben. Denn aus Deutschland blickt man allzu fokussiert auf die Präsidentschaftswahl. Daneben aber werden, wie alle zwei Jahre, auch sämtliche 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses gewählt – und ein gutes Drittel (35) der Senatoren. Im Repräsentantenhaus, dem House of Representatives, haben die Demokraten bereits mit 232 zu 198 Mandaten die Mehrheit. Das wird mutmaßlich bei Verschiebungen in einer überschaubaren Zahl von Distrikten so bleiben.

Ganz anders kann es in der zweiten Kongresskammer, dem Senat, werden, der wichtigen Bastion der Republikaner. Sie haben dort seit 2014 die Mehrheit und halten gegenwärtig 53 der 100 Sitze. Alle zwei Jahre muss sich jeweils in etwa jeder dritte Senator dem Votum der Wähler stellen. Dieses Mal geht es um 23 republikanische Mandate und 12 der Demokraten. Und während es sich bei einigen Distrikten um sichere Hochburgen der einen oder anderen Partei handelt, gelten nach einer Analyse der „Washington Post“ 13 republikanische Mandate als wackelig, aber nur zwei der Demokraten. Sollte die Demokraten unterm Strich vier Mandate zu ihren bisherigen 47 Sitzen hinzugewinnen, hätten sie den Senat in ihrer Hand. Und sollte Biden das Weiße Haus gewinnen, bräuchte seine Partei im Senat gar nur drei zusätzliche Mandate – dann stünde es rechnerisch 50 zu 50. Aber der US-Vizepräsident, in diesem Fall wäre es Bidens running mate Kamala Harris, fungiert als Senatspräsident und hat immer dann eine eigene Stimme, wenn die Abstimmungen unentschieden ausgehen.

Astronaut will ins Kapitol

Jeder Bundesstaat entsendet zwei Senatoren ins Kapitol in Washington. Sowohl in Colorado als auch in Arizona haben die Demokraten gute Chancen, den Republikanern jeweils ein Mandat abzujagen. Der frühere Astronaut Mark Kelly, der viermal zur Internationalen Raumstation ISS flog, kämpft in Arizona um den Sitz, den der 2018 verstorbene republikanische Ex-Präsidentschaftskandidat John McCain seit 1987 innehatte. In den Umfragen führt Kelly deutlich vor der Republikanerin Martha McSally. Kelly hat sich in den USA auch einen Namen gemacht als Kämpfer für ein strengeres Waffenrecht, seitdem seine Frau Gabby Gifford, damals Abgeordnete der Demokraten im Repräsentantenhaus, 2011 von einem geistesgestörten Attentäter niedergeschossen und schwer verletzt wurde.

Hingegen wollen die Republikaner einen zusätzlichen Sitz in Alabama, einer ihrer Hochburgen, erobern. Thomas „Tommy“ Tuberville, eine Trainerlegende im US-Football, soll den als schwach eingeschätzten Demokraten Doug Jones ablösen. Aber möglicherweise verlieren sie ihre moderate Senatorin Susan Collins in Maine, einem ohnehin nicht als Trump-freundlich eingeschätzten Bundesstaat im Nordwesten. Herausforderin ist Sara Gideon, Sprecherin des Repräsentantenhauses in Augusta, der Hauptstadt von Maine.

Weitere republikanische Mandate gelten als verwundbar in Iowa, Georgia und Montana. Zudem muss in South Carolina Senator Lindsey Graham, einst furioser Kritiker und inzwischen enger Buddy des Präsidenten, um seine Wiederwahl fürchten. In Michigan rechnen sich dafür die Republikaner gewisse Chancen aus.

Als Donald Trump 2016 gewählt wurde, holten die Republikaner zugleich beide Kongresskammern. Eine solche Konstellation nennt man Trifecta. Bei der Midterm Election, der Zwischenwahl 2018, verloren sie das Repräsentantenhaus. Am 3. November wollen sie verhindern, dass die Demokraten auch noch das Weiße Haus und den Senat übernehmen. Auch deswegen wird diese Wahl zu einem Thriller.

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