Viele Kandidaten, wenig Wahl

von Ansgar Graw18.01.2016Außenpolitik

So viel Wahl war selten. 17 Bewerber waren es bei den Republikanern für den Kampf um das weiße Haus. Zehn sind noch übrig geblieben. Vorne liegt ein Immobilien-Tycoon. Auf Platz 4 folgt der einstige Star-Chirurg Ben Carson. Carly Fiorina, einst Ex-Vorstandsvorsitzende von HP drängt als erste Frau ins Favoritenfeld. Nicht zu vergessen, gibt es daneben viele echte Politiker, die noch Hoffnung haben

So viel Wahl war selten, auch bei den Demokraten. Es schien ausgemacht, dass Hillary Clinton von ihrer eigenen Partei diesmal gewissermaßen im Schlafwagen zum 8. November 2016, dem Tag der Entscheidung, durchgewinkt würde. So ein Jungspund wie Barack Obama sollte der gewesenen First Lady nicht nochmals in die Parade fahren, und von Martin O’Malley galt als ausgemacht, dass er nur spielen wollten. Dann aber bog ein älterer Herr um die Ecke, stellte sich vor als „Sozialist“, und nun liegt Bernie Sanders in New Hampshire vor der Verteidigerin eines Titels, den sie noch nie hatte.

Politische Lager müssen zusammengeführt werden

Donald Trump? Ben Carson? Carly Fiorina? Jeb Bush? Ted Cruz? John Kasich? Marco Rubio? Rand Paul? Chris Christie? Mike Huckabee? Hillary Clinton? Bernie Sanders? Martin O’Malley? Gesucht wird der 45. Präsident der USA. Gefunden werden muss vor allem jemand, der die fundamental zerstrittenen politischen Lager wieder zusammenführen kann. Unter George W. Bush begann eine in der neueren Geschichte der USA nicht gekannte Polarisierung. Unter Barack Obama, der mit dem Versprechen antrat, Gräben zu überwinden, nahm der Antagonismus noch zu.

Im Zeitalter der sozialen Netzwerke mit ihren partikularistischen Nischen hat die Gesellschaft verlernt, Gemeinschaft zu sein. Ein Teil der Bevölkerung feierte etwa das Urteil des Supreme Court zur Anerkennung der Homo-Ehe als Triumph der Liebe über verstaubte Gesetze. Einem anderen Teil erscheint das als die Abkehr von Gottes Wort. Ein Teil der Amerikaner begreift „Obamacare“ als sozialstaatliche Errungenschaft der größten Volkswirtschaft der Erde. Andere, darunter nicht zuletzt Menschen, die von der Gesundheitsreform profitieren werden, wittern sozialistische Landnahme.

Der nächste Präsident, sei er Republikaner oder Demokrat, sollte nicht nur Forderungen des eigenen Lagers umsetzen wollen, sondern sie gelegentlich auszubalancieren versuchen mit der Weltsicht der jeweils anderen Seite. Etliche Kandidaten sind aber ihrer jeweiligen Ideologie derart verhaftet, dass ein solcher Ansatz von ihnen nicht zu erwarten ist. Das gilt etwa für den Tea-Party-Darling Ted Cruz bei den Republikanern oder Bernie Sanders bei den Demokraten.

Trump ist ein Opportunist

Donald Trump, horribile dictu, wäre angesichts seines Pragmatismus in der Lage, einen solchen Kurs der Mitte zu steuern. Er will Steuern für Großverdiener und vor allem auf Einkommen aus Börsengeschäften erhöhen und die Mittelklasse im Gegenzug entlasten. Sein martialisches Gerede über die „Vergewaltiger“ aus Mexiko und die Mauer, die er entlang der Grenze bauen wolle, sind Wahlkampfrhetorik. Tatsächlich ist Trump überhaupt kein Ideologe – sondern das schiere Gegenteil, nämlich ein Opportunist. Aber auch das disqualifiziert. Trump ist viel zu unseriös, zu aufgeblasen, zu narzisstisch. Einen Jahrmarktschreier darf man nicht als Kandidaten nominieren. (Präsident kann Trump ohnehin nicht werden, weil gegen ihn selbst der farblose Demokrat Martin O’Malley gewinnen würde.)

Hillary Clinton ist ebenfalls in der Mitte angesiedelt. Als Teenager unterstützte das „Barry-Goldwater-Girl“ den Wahlkampf des konservativen Flügelmanns der Republikaner, und noch als 21-Jährige hielt sie der Partei die Treue. Heute ist sie am rechten Rand der Demokraten angesiedelt. Von dort ist es kein weiter Weg zum moderaten Flügel der Republikaner.

Aber Clinton hat viel vom Vertrauen verspielt, das sie als First Lady im Weißen Haus und als loyale Außenministerin ihres vormaligen Gegners Obama erwarb. Die Nutzung eines privaten E-mail-Accounts im State Department hat ihr weniger geschadet als ihr klandestiner, transparenzfeindlicher Umgang mit den daraus resultierenden Fragen. Dass sie dem Druck der linken Basis nachgab und sich inzwischen vom asiatisch-pazifischen Freihandelsprojekt TPP distanziert, für das sie als Außenministerin leidenschaftlich kämpfte, spricht gegen Prinzipientreue. Warum will Hillary Clinton 2016 Präsidentin werden? Die simple Antwort: Weil es 2008 nicht klappte.

Jeb Bush? Er bewies als Gouverneur in Florida, dass er mit der hispanischen Wählerklientel kann. Der moderate Bush ist (neben Trump) der einzige Bewerber seiner Partei, der sich mannhaft weigert, den „Keine-Steuererhöhungen-Schwur“ des einstigen Reagan-Beraters Grover Norquist zu unterzeichnen. Zwar versichert Bush, er wolle keine Steuern anheben. Aber er will nicht ohne jede Not auf ein maßgebliches haushaltspolitisches Instrument verzichten. Das ist vernünftig, zumal er weiß, wie hart sein Vater George H.W. Bush einst an dem gebrochenen Versprechen zu tragen hatte: „Read my lips – no new taxes“.

Gleichwohl wachsen die Zweifel an Jeb Bushs intellektueller Beweglichkeit, seit er Tage brauchte, um eine halbwegs kluge Antwort auf die Frage zu finden, ob er ebenso wie Bruder George W. 2003 US-Truppen in den Irak geschickt hätte. Dass Wähler und Journalisten dies von ihm wissen wollten, hätte Jeb sich seit gut zehn Jahren ausrechnen können.

Noch Zehn Republikaner drängen für 2016 aufs Ticket und drei Demokraten. Aber überzeugend wirkt bislang niemand im Feld. So wenig Wahl war selten.

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