American angst und die syrischen Flüchtlinge

von Ansgar Graw30.11.2015Außenpolitik

Die wollen gar nicht in die USA! Die halten’s durchaus noch in ihren Flüchtlingscamps aus, weil es dort Schulen, Elektrizität und teilweise sogar Toiletten in den improvisierten Unterkünften gebe.

Mit einer beruhigenden Botschaft flog Ben Carson, die derzeitige Nummer 2 in den Umfragen zu den republikanischen Präsidentschaftskandidaten, vom Kurzbesuch eines Flüchtlingslagers in Jordanien heim. Die Menschen dort seien vergleichsweise „happy“ und es dränge sie nichts in die Vereinigten Staaten, versicherte Carson, der einstige Chirurg, nach Gesprächen mit Helfern und Geflüchteten. Sie wollten bessere Verhältnisse abwarten und dann zurückkehren in die Heimat.

Der konservative Bestseller-Autor mit großer Anhängerschaft unter christlichen Wählern sieht sich bestätigt in seiner seit dem Pariser Terrorschlag besonders entschiedenen Ablehnung der von Präsident Obama zugesagten Aufnahme von 10.000 syrischen Flüchtlingen im kommenden Jahr. Sie sollten besser „absorbiert werden in arabischen Ländern“. Und ansonsten, so twitterte er, „müssen wir ernst machen mit der Beendigung des Krieges in Syrien. Wir müssen aufhören mit dem Gewimmer und anfangen mit dem Gewinnen.“
10.000! Im Vergleich mit den Massen, die derzeit nach Europa strömen, speziell mit den gut eine Million Syrern, die nach Deutschland kommen, geht es um eine Petitesse. Die USA zählen 310 Millionen Einwohner, und wenn ihre Bevölkerung um 100 Millionen Menschen wachsen würde, wären sie immer noch dünner besiedelt als Deutschland mit seinen 80 Millionen Menschen.

Ein weiterer Unterschied zu Deutschland und Europa: Syrische Flüchtlinge kommen nicht ohne Papiere und Registrierung in die USA, sondern jeder einzelne wird anderthalb bis zwei Jahre so penibel überprüft, wie dies bei Flüchtlingen aus einem Bürgerkriegsland nur möglich ist. Natürlich gehört das Erfassen der biometrischen Daten dazu, vom Fingerabdruck bis zum Scan der Iris. Die Anträge laufen über den UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), und von dort bekommen die US-Behörden Empfehlungen. Bevorzugt nimmt Washington alleinerziehende Mütter und Menschen mit medizinischen Problemen auf.

Eine Phalanx gegen die Flüchtlinge

Trotz dieser wenig bedrohlich klingenden Faktenlage hat Carson für seine Verweigerungshaltung stimmmächtige Unterstützer. 31 von 50 Gouverneuren, darunter ein Demokrat, haben erklärt, sie wollten in ihren Bundesstaaten keine syrischen Flüchtlinge aufnehmen. Das Repräsentantenhaus beschloss mit einer klaren Mehrheit von 289 zu 137 Stimmen, die Amnestie-Pläne des Weißen Hauses zu stoppen. Immerhin 47 Demokraten votierten dabei gegen ihren Präsidenten.

Die übrigen republikanischen Präsidentschaftskandidaten sind ohnehin dicht bei Carson. Donald Trump, der bekanntlich eine gigantische Mauer an der Grenze zu Mexiko errichten will und die Kosten dafür der mexikanischen Regierung aufs Auge zu drücken verspricht, bezeichnet die syrischen Flüchtlinge als „trojanisches Pferd“ und keilt auch gleich gegen die deutsche Kanzlerin aus: „Was Merkel betrifft, sie sollte sich schämen, was sie getan hat“, sagt er und versichert, in deutschen Städten gebe es bereits Straßenschlachten wegen Berlins einladender Flüchtlingspolitik. Jeb Bush, der abgeschlagene und mutmaßlich bald aufgegebene Kandidat des Parteiestablishments, agiert besonnener, indem er den US-Behörden eine „Konzentration auf verfolgte Christen“ in Syrien anempfiehlt. Doch um diese Glaubensgruppe werben bekanntlich schon andere, darunter mehrere osteuropäische Staaten.

Seit Beginn des Bürgerkrieges haben die USA aus 23.000 vom UNHCR empfohlenen Flüchtlingen nur 2.281 aufgenommen. Unter ihnen nehmen Christen und Jesiden einen verschwindend kleinen Anteil ein. Zu über 95 Prozent wurden Muslime ins Land gelassen.
Von ihnen hat sich bislang jedoch kein einziger islamistisch betätigt. Offenkundig funktioniert der aufwändige Screening-Prozess. Warum also dennoch diese Aufregung um eine kleine Zahl von Flüchtlingen, bei denen es sich – ein weiterer Unterschied zu Europa – nicht in erster Linie um junge, allein reisende Männer handelt, sondern um Frauen, Kinder und Kranke?

Die Antwort hat mit der Insellage der USA zwischen Atlantik und Pazifik zu tun, die erstmals am 11. September 2001 von außen geknackt wurde. Obwohl die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Terrorattacke zu werden, minimal bleibt, jagen die Amerikaner seit jener Al-Qaida-Attacke besonders intensiv der Illusion der absoluten Sicherheit nach. Jeder neue Anschlag, ob in Beirut, Mali oder eben Paris, bestärkt sie in ihrer Haltung.

„American angst“ statt „Cowboy-Mentalität“

Nur durch die Überzeugung, absolute Sicherheit organisieren zu können, ist die gewaltige militärische Rüstung der USA zu erklären, die auch dann ausreichen würde, wenn sie nicht die Feuerkraft der nachfolgenden acht Nationen in Summe aufwiegen würde. Und auch das Festhalten am möglichst uneingeschränkten Recht, eine Waffe zu tragen, hat entgegen verbreiteten europäischen Vorurteilen nichts zu tun mit der angeblichen „Cowboy-Mentalität“ der Amerikaner. Wenn man schon zur Etikettierung greifen will, müsste man eher von einer „Hasen-Natur“ sprechen: Die Amerikaner, die sich so leidenschaftlich selbst feiern als diejenigen aus dem Land der „Freien und Tapferen“, haben sich eine „American angst“ zugelegt. Wurde dieses Attribut lange auf die Deutschen gemünzt, möchte man sich heute eher etwas mehr Angst und Sorge der in Berlin Regierenden wünschen angesichts der unkontrollierten Immigration. Und da, wo viele Deutsche Problembewusstsein gegen Kuschelnaivität eingetauscht haben, gehen die Amerikaner den entgegengesetzten Weg: Wenn sie niemanden hereinlassen, kann sie auch niemand bedrohen.

Doch zum einen war 9/11 kein Werk von Eingewanderten oder Flüchtlingen, sondern wurde von außen organisiert und vorbereitet. Zum anderen: Großmächte überleben nicht nur durch die Macht ihrer Politik, ihres Handels, ihrer Diplomatie und letztlich ihrer Waffen, sondern vor allem durch ein breites Netz an verbündeten Staaten und sympathisierenden Gesellschaften. Das, was Carson, Trump und die Mehrheit der Gouverneure und Kongressabgeordneten derzeit zum Fixstern der US-Politik machen wollen, nämlich eine auch durch humanitäre Erwägungen nicht aufzuweichende Abschottung gegen notleidende Menschen im Nahen Osten, würde Amerika nicht größer machen, sondern perspektivisch massiv schwächen.

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