Zeit, dass sich was dreht

von Annie Rutherford24.09.2014Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Nach dem gescheiterten Referendum sollten wir Schotten keine Uneinigkeit aufkommen lassen – und stattdessen die politische Energie für Veränderungen nutzen.

Es gibt 1001 Dinge, die ich über Unabhängigkeit schreiben könnte. Warum ich mich dafür entschied, mit NO zu stimmen, während viele meiner Freunde und Gleichaltrigen freudig der YES-Kampagne beitraten. Trotz meiner Wahl fühle ich tiefes Bedauern für die zerbrochenen Träume so vieler Menschen, die ich liebe und respektiere. Und trotz dieses Bedauerns ist da auch ein brodelnder innerer Schmerz, den ich jedes Mal fühle, wenn die YES-Kampagne behauptet, dass diejenigen unter uns, die gegen die Unabhängigkeit stimmten, bloß ängstlich, schlecht informiert oder reaktionär sind.

Wie auch immer, es hat in den letzten Tagen genug Schmerz und Wut gegeben. Lasst uns nun über Hoffnung reden. Für viele Anhänger der YES-Kampagne ging es bei der Unabhängigkeitsdebatte vor allem um Hoffnung – um den Traum, ein besseres, gerechteres Land zu erschaffen. Das ist ein Traum, den ich vollkommen nachvollziehen kann – aber für mich ist dieses Land kein unabhängiges Schottland, sondern ein reformiertes, lokales Vereinigtes Königreich. Ich glaube genauso an soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung wie die leidenschaftlich engagierten Befürworter der Unabhängigkeit. Aber ich glaube auch, dass Schottland eine Schlüsselrolle dabei spielen kann, soziale Gerechtigkeit im ganzen Rest des Vereinigten Königreichs voranzubringen.

Hier ist also meine Utopie, mein Traum für die kommenden Jahre.

Schottland hat Glück

So, wie die Dinge stehen, ist Großbritannien einer der am meisten zentralisierten Staaten in der westlichen Welt. Das ist nicht nur ungesund für Schottland. Es ist lähmend für Yorkshire, Manchester und Birmingham, um nur ein paar zu nennen. Die Wirtschaften dieser Regionen und Städte unterscheiden sich drastisch von denen in Südengland. Dennoch sind sie an Gesetze gebunden, die von den Bedürfnissen des Londoner Marktes diktiert werden. Ebenso sehr wie Schottland sind Teile Nordenglands von der alten Labour-Vision eines vollständigen Wohlfahrtsstaates überzeugt, welchen die aktuelle Tory-Regierung Stück für Stück auseinandernimmt. Die wirtschaftliche Verschiebung von gesetzlichen und wirtschaftlichen Themen nach London hat eine Armutskluft zwischen Nord und Süd geschaffen, die durch die aktuelle Krise nur verschärft wurde.

Jetzt ist es an der Zeit, dies zu ändern. “Die Dezentralisierung”:http://www.theguardian.com/politics/2014/sep/21/after-the-referendum-questions-facing-union hat in Schottland wunderbar funktioniert, ebenso in Wales und Nordirland. Lasst sie uns ausweiten. Schottland hat Glück: Wenigstens haben wir die Macht, Entscheidungen zu treffen, die unser eigenes Bildungs- und Gesundheitssystem betreffen. Dies sollte kein Luxus sein, der nur den wenigen Teile Großbritanniens vorbehalten bleibt, die von sich behaupten können, historisch eine Nation zu bilden.

Politiker diskutieren gerade über die maximale Dezentralisierung („devolution max”) für Schottland, mit Versprechen auf Machtübertragung bei Steuern, Wohlfahrt und Gesundheit. Nun ist die Zeit gekommen, die Kampagne zu intensivieren und “ähnliche Rechte für Regionen im ganzen Vereinigten Königreich zu fordern”:http://www.theguardian.com/politics/2014/sep/21/now-its-our-turn-for-devolution-englands-northern-cities-warn. Dies ist eine Gelegenheit, auf größeren Föderalismus zu bestehen, mit Ländern wie Deutschland – wo alle Bürgerinnen und Bürger für eine regionale Staatsregierung und für die Bundesregierung abstimmen – als Vorbild.

In einem solchen System hätten regionale Machtbasen im ganzen Land größere Entscheidungsbefugnisse bei Themen wie Transport, Gesundheitspflege und Bildung. Regionale Regierungen wären in der Lage, Industrie und Kultur zu unterstützen; und zwar auf Wegen, die ihren besonderen Umständen angepasst wurden, statt durch eine überall im Land aufgezwungene Einheitslösung. Dezentralisierung in Großbritannien würde es Regionen auch ermöglichen, die Zerstörung des Wohlfahrtsstaates auf lokaler Ebene zu blockieren.

Status quo? Nein danke.

Sowohl Politiker als auch Bürgerinnen und Bürger in Städten wie Manchester stehen bereits hinter dieser Vision. Schließen wir uns ihnen an. Lasst uns nördlich der Grenze die Bedingungen der Debatte neu definieren und uns auf soziale Gerechtigkeit und regionale Mächte im Vereinigten Königreich, nicht nur in Schottland, konzentrieren.

Die Unabhängigkeitsdebatte hat sich eine bemerkenswerte Menge kreativer und positiver politischer Energie zunutze gemacht. Egal, wie wir abstimmten, egal, wie freudig oder traurig wir am Morgen des 19. Septembers aufwachten, das ist etwas, worauf wir stolz sein können und sollten. Wir haben Menschen in die Wahllokale gebracht, die in ihrem Leben vorher noch nie gewählt haben, weil sie darin keinen Sinn sahen. Wir dürfen dies nicht verderben lassen. Wir dürfen auch nicht zulassen, dass die Debatte nach dem Referendum Uneinigkeit stiftet. Viele von uns, egal ob sie für Ja oder Nein gestimmt haben, taten dies aufgrund von Überlegungen über Demokratie, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit. Lasst uns zusammenkommen und den Schwung nutzen, um etwas Außergewöhnliches zu erschaffen.

Ich habe nicht mit Nein gestimmt, um den Status quo zu behalten. Und ich habe nie geglaubt, egal was Schottland als Nation entschied, dass der 18. September das Ende der Straße sein würde. Das Referendum war nur der Anfang.

Wir haben zwei Jahre damit verbracht zu diskutieren, in welcher Art von Land wir leben wollen. Die Debatte hat uns daran erinnert, dass politischer Wandel möglich ist, wenn wir leidenschaftlich und engagiert sind. Auch wenn sie die Wahl verloren haben: Die Unabhängigkeits-Aktivisten haben Westminster ganz schön ins Schwimmen gebracht, Schottland in der Union zu behalten – und das hat uns die Chance gegeben, unsere Beziehung mit Westminster neu zu schreiben. Aber diese Chance sollte nicht Schottland reserviert bleiben. Sie sollte auf Nordirland ausgeweitet werden. Auf Wales. Auf Yorkshire. Auf Cornwall.

Die Zeit ist gekommen, die Revolution zu verbreiten.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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