Ode an die Wahl

von Anne Scholz28.12.2013Innenpolitik

Das Wahljahr 2013 hatte viele Schattenseiten, aber ebenso viele Lichtblicke. Es zeigt: Wählen lohnt sich.

Mein Wort des Jahres ist Wahl.

Kein anderes Wort hat ein vergleichbares Potential, in unserer wahlmüden Republik das Große Kotzen hervorzurufen. Denn, kein anderes Wort hat in den letzten Monaten des Jahres eine so hohe, vor allem negative, Medienpräsenz gehabt, wie dieses. Und das nicht ohne Grund: Schließlich war die Bundestags-Wahl mehr Krampf, als an Inhalten orientierter Kampf. Das üble Nachspiel, sprich das Gezeter um die GroKo, hat diesen Reflex nicht gerade gemindert. Und das flaue Gefühl hält an, auch jetzt noch, wo die Regierung im Amt ist. Nichtsdestotrotz können wir uns glücklich schätzen, denn wir haben eine Wahl und wir sollten sie dankbar nutzen.

Betrachtet man unseren Erdball, wird schnell deutlich, dass es auch im 21. Jahrhundert keine Selbstverständlichkeit ist, frei wählen zu können. Und das nicht nur im politischen Bereich sondern in so ziemlich jedem, der das alltägliche Leben betrifft. Denn letztlich dürfen wir Bewohner der deutschen Demokratie wirklich alles aus-wählen: Von der Kleidung über die Konfession bis hin zu Partei und Partner – ein durchaus beneidenswerter Zustand! Für uns ist wählen so normal, dass wir es kaum noch merken und uns sogar das Nichtwählen, wählbar erscheint.

Manchen ist sie vergönnt, vielen verwehrt.

Wie wir alle wissen: Nicht jede Wahl ist eine faire, nur weil Wahl draufsteht. Und da sich, dies höchste Gut der Demokratie, gut manipulieren lässt, rüsten sich auch zwielichtige Gesellen gern mit ihm. In der Preiskategorie „Hauptsache den Schein wahren“ geht daher der erste Platz in diesem Jahr an den seit Jahrzehnten herrschenden, „blutjungen“ Robert Mugabe aus Simbabwe. Im August verhalf sich der 89-Jährige zum siebten Mal in Folge zum Präsidentschaftstitel des verarmten Landes.

Platz zwei geht an den ehemaligen Omnibusfahrer, Nicolás Maduro aus Venezuela. Nach dem Tod Hugo Chávez, übernahm Maduro zunächst die Amtsgeschäfte und wurde dann im April zum neuen Präsidenten gewählt. Die Wahl selber, bei der es immer wieder zu Verstößen gegen die Wahlkampfregeln kam, gewann er nur knapp. Und das, obwohl Chavez Geist ihm in Form eines Vögleins beiseite stand.

Last but not least: Platz drei geht an Sergej Sobjanin aus Russland, der bereits als Nachfolger Putins gehandelt wird. Der alte und neue Bürgermeister Moskaus kündigte – à la Schabowski – ganze drei Monate vor dem Wahltermin Neuwahlen für das Bürgermeisteramt an. Praktischer Nebeneffekt: Angesichts der Kurzfristigkeit gestaltete sich eine effiziente Wahlvorbereitung für die Opposition als äußerst schwierig.

Dann gibt es da noch die Kategorie: „Gewählt und doch nicht gewollt“.
Spitzenreiter hier ist eindeutig der ehemalige Präsident Ägyptens, Mohammed Mursi. Nachdem dieser 2012 vom Volk gewählt wurde, erhob sich selbiges ein Jahr später gegen ihn. Mit freundlicher Unterstützung des Militärs wurde er dann im Juli entmachtet und verhaftet. Ein demokratischer Akt? Wohl kaum.

Platz zwei geht an Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra.
Anders als in Ägypten, revoltierte in Thailand ein verhältnismäßig kleiner Teil der Bevölkerung gegen das gewählte Oberhaupt. Skurril an dieser „Revolution“: Neuwahlen wurden zwar angeboten, sind allerdings nicht das geforderte Ziel. Vielmehr verlangten die Gegner der Ministerpräsidentin, die Einrichtung eines Volksrates. Ein demokratischer Wandel? Eher nicht.

In diese Kategorie gehören dann auch die Geschehnisse in der Ukraine. Während Präsident Viktor Janukowitsch seine Politik zunehmend gen Osten ausrichtet, fordern hunderttausende Demonstranten das Gegenteil. Mittlerweile sogar seinen Rücktritt und Neuwahlen. Anstatt auf den Willen seines Volkes einzugehen, holte sich Janukowitsch eine saftige Geldspritze aus Moskau. Ein Fall von Demokratie? Gewiss nicht.

Manche Dinge ändern sich

Es gibt aber auch Grund zur Hoffnung. Denn auch in der Kategorie: „Land in Sicht“ lassen sich einige Beispiele anführen. Die Bronzemedaille geht hier an das italienische Parlament. Die Ehre gebührt diesem, weil seine Mitglieder den Mut fassten, den verurteilten Silvio Berlusconi aus dem Senat zu jagen. Damit setzten sie seiner, oftmals fragwürdigen, politischen Karriere ein jähes Ende.

Für eine mindestens genauso große Überraschung sorgte die Präsidentschaftswahl in der Islamischen Republik Iran. Damit geht die Silbermedaille an Hassan Rohani. Auch wenn sein Sieg absehbar war, galt dies nicht für den Kurs, den er einschlagen würde. Dass sein Engagement bereits in den ersten Monaten seiner Amtszeit zu einer – wenn auch vorläufigen – Entspannung im Konflikt um das iranische Atomprogramm führte, ist bemerkenswert.

Für Gold reicht das aber noch nicht ganz. Diese Ehre wird Jorge Mario Bergoglio, a.k.a. Papst Franziskus, zuteil. Im Hause Gottes wurde gewählt. Argentinien ist Papst! Und entgegen aller Erwartungen hat der Vertreter Gottes auf Erden endlich den Staub auf den Gängen des Petersdoms aufgewirbelt. Ob dies bereits zum Titel „Person of the Year“ (Time Magazine) reicht, sei dahingestellt. Die Vorstöße des neuen Papstes sind ein gewaltiger Schritt in eine neue Richtung. Sei es im Bereich des Islamdialogs oder der Öffnung gegenüber Themen wie Homosexualität und Abtreibung. Man darf gespannt sein.

Das Jahr zeigt: Nicht alles was glänzt ist Gold und nicht alles was wählt ist Demokratie. Daran hat sich auch 2013 nichts geändert. Aber gerade die negativen Beispiele sollten unserem Kotzreflex beim Wort Wahl, Einhalt gebieten. Denn immerhin, manche Dinge ändern sich doch. Kurzum: Ob Stulle oder Schnitte, Bluse oder Blazer, Andrea oder Angela: nach der Wahl ist vor der Wahl. Gut, dass es sie gibt.

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