Die Briten gehen und die EU muss sich ändern

von Angelika Niebler24.06.2016Außenpolitik, Europa, Innenpolitik

Europa braucht nun festen Boden unter den Füßen und muss sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren.

Das Ergebnis des EU-Referendums in Großbritannien ist dramatisch und wird bei der CSU im Europaparlament mit Sorge aufgenommen. Mit Großbritannien geht ein Schwergewicht von Bord. Es ist sehr bedauerlich, dass sich die Demagogen und Populisten dort durchgesetzt haben. Das knappe Ergebnis markiert zugleich den erheblichen Riss, der durch das Land geht. Dennoch muss das Votum respektiert werden. Dies ist ein trauriger Tag für die Briten und ein trauriger Tag für Europa!

Europa muss sich neu ordnen

Nun werden sich das Land und seine Bevölkerung in vielen Bereichen mit beträchtlichen Konsequenzen konfrontiert sehen. Das Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU muss sich neu ordnen. Das wird Zeit brauchen, dennoch klar ist auch, dass die Richtung des Weges seit heute klar ist. Er führt für die Briten aus der Europäischen Union.

Ein Weiter-so kann es nicht geben

Aber auch für Europa heißt es jetzt: Ein Weiter-so kann und darf es nicht geben! Sonst steigt die Gefahr, dass das politische Europa zerbröselt. Europa muss die Menschen schützen – und es muss den Menschen nützen. Diese beiden Kerne muss die EU wieder neu leben. Europa muss sich neu beweisen, indem wir genau überlegen, wo die Kernkompetenzen der EU sind. Die Frage, die wir stellen müssen, lautet: Wo brauchen wir mehr und wo brauchen wir weniger Europa?

Wichtig ist es jetzt, dass Europa nun Selbstvertrauen und Besonnenheit zeigt, die richtigen Konsequenzen aus der Debatte der vergangenen Monate und der heutigen Entscheidung zieht und sich auf seine Kernaufgaben besinnt.

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