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Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung des Karlspreises

Emmanuel Macron weiß, dass die heutige Generation mit eigener Inspiration Europa weiter gestalten muss. Er hat verstanden – es auch wiederholt ausgesprochen; zuletzt am 17. April vor dem Europäischen Parlament in Straßburg –, dass es angesichts der unterschiedlichen Herausforderungen im Inneren der EU wie im Äußeren auf die heutige Generation ankommt.

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung des Karlspreises am 10. Mai in Aachen

Sehr geehrter Herr Staatspräsident, lieber Emmanuel Macron,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Trägerinnen und Träger des Karlspreises,
sehr geehrtes Karlspreiskomitee,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren,

ein geeintes Europa – dafür setzt die Stadt Aachen mit der Verleihung des Karlspreises Jahr für Jahr ein besonderes Zeichen. Denn so, wie es Europa verdient, gefeiert zu werden, verdienen es auch Menschen, die an dieses Europa nicht nur glauben, sondern die es durch eigene Taten mit Leben erfüllen, geehrt zu werden.

Der Namensgeber dieses Preises, Karl der Große, der bereits zu Lebzeiten „Vater Europas“ genannt wurde, machte Ende des 8. Jahrhunderts Aachen zu seiner Lieblingspfalz. Er versammelte hier Gelehrte aus ganz Europa. Die Impulse, die damals für Wissenschaft und Kultur von Aachen ausgingen, wirken bis heute nach. In diesem Rathaus, in der Nähe des Aachener Doms, spüren wir die kulturellen Wurzeln auf Schritt und Tritt. Wir spüren auch das Auf und Ab europäischer Geschichte.

2018 jährt sich das Ende des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal. Der heutige Preisträger, Emmanuel Macron, stammt aus Amiens, einer Stadt, vor deren Toren einst eine ganze europäische Generation in den Schützengräben verblutete. Wer vor den Gräbern der vielen jungen Menschen steht, die um ihr Leben betrogen wurden, weil nationale Engstirnigkeit und Verblendung unseren Kontinent an den Abgrund geführt haben, weiß um den Wert der europäischen Einigung. Sie hat uns Frieden und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gebracht. Nur die europäische Einigkeit ist es, die uns diese Errungenschaften auch für die Zukunft sichert.

Wer einen Blick auf die Liste der Karlspreisträger seit 1950 wirft, sieht darin ein Spiegelbild der jüngeren europäischen Geschichte. Von der Montanunion über die Gründung der Europäischen Union bis zur Euro-Einführung und der großen Osterweiterung – es waren immer Persönlichkeiten, couragierte Frauen und Männer, die Europa ein Gesicht gegeben haben; und alle eint ihre Leidenschaft für die europäische Sache.

Ja, Europa braucht Leidenschaft und lebt von Leidenschaft – eine Leidenschaft, mit der auch unser heutiger Preisträger, der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, seine Aufgabe wahrnimmt. Emmanuel Macron ist 1977 geboren. Er war elf, zwölf Jahre alt, als der Kalte Krieg zu Ende ging. Mit Emmanuel Macron hat ein junger, dynamischer Politiker die europäische Bühne betreten, für den die europäische Integration, für den die gemeinsame Währung eine Selbstverständlichkeit ist – ein Politiker, der aber auch spürt, dass diese Selbstverständlichkeit das größte Risiko für die europäische Integration, für das europäische Modell darstellt. Vielleicht ist das auch deshalb so, weil es immer weniger Menschen gibt, die uns als Zeitzeugen von den Anfängen Europas berichten können, von dem notwendigen Mut und den notwendigen Kompromissen.

Emmanuel Macron weiß, dass die heutige Generation mit eigener Inspiration Europa weiter gestalten muss. Er hat verstanden – es auch wiederholt ausgesprochen; zuletzt am 17. April vor dem Europäischen Parlament in Straßburg –, dass es angesichts der unterschiedlichen Herausforderungen im Inneren der EU wie im Äußeren auf die heutige Generation ankommt. Ihre historische Verantwortung ist es, die europäische Demokratie, die europäische Werteordnung, das europäische Sozialmodell, die Würde jedes einzelnen Menschen, kurz: alles, was die europäische Identität ausmacht, engagiert zu verteidigen, zu festigen und, wo erforderlich, auf eine neue Grundlage zu stellen.

Lieber Emmanuel, das heutige Datum, der 10. Mai, mahnt uns. 1933 haben an diesem Tag Nationalsozialisten in Berlin und anderen deutschen Universitätsstädten Bücher zahlreicher ihnen missliebiger Autoren verbrannt, Werke von Heinrich Heine und Sigmund Freud, von Heinrich und Thomas Mann, Karl Marx und Kurt Tucholsky. Heute, 85 Jahre beziehungsweise ein Menschenleben später, müssen wir daran erinnern, dass Freiheitswerte ein zerbrechliches Gut sind, das wir immer wieder schützen und verteidigen müssen. Dabei geht es heute wieder verstärkt darum – so hast du es wiederholt ausgeführt –, den engstirnigen, rückwärtsgewandten Nationalismen und den autoritären Versuchungen entgegenzutreten. In Straßburg hast du von der Autorität der Demokratie gesprochen, die stärker sein muss als die autoritären Versuchungen.

Was zeichnet Emmanuel Macron aus, dass er zu Recht bereits heute, ein Jahr nach seiner Amtsübernahme, den Karlspreis erhält? Lassen Sie mich drei Aspekte in den Vordergrund stellen. Erstens: Emmanuel Macron weiß, was Europa im Innersten zusammenhält. Zweitens: Emmanuel Macron hat klare Vorstellungen davon, wo und wie sich Europa weiterentwickeln sollte. Drittens: Emmanuel Macron bringt seine Begeisterungsfähigkeit für Europa ein.

Diese Begeisterungsfähigkeit motiviert die, die sich für Europa engagieren, aber vor allem vermag sie auch Zögernde und Zaudernde zu gewinnen; und sie ist entscheidend, um sich den Ewiggestrigen entgegenzustellen. Emmanuel Macron hat es sowohl im Wahlkampf als auch im politischen Alltag verstanden, bei allem, was er tut, diese Begeisterungsfähigkeit zu verkörpern. Daraus speist sich der Aufbruch, der von seiner Wahl zum französischen Präsidenten ausgegangen ist.

Emmanuel Macron weiß, dass nur ein selbstbewusstes Frankreich der europäischen Idee Schwung geben kann. Deshalb arbeitet er nicht nur konsequent an der Umsetzung seiner Reformagenda, sondern er reaktiviert auch die geistigen, philosophischen und kulturellen Wurzeln seines Vaterlands.

Emmanuel Macron weist immer wieder auf die Bedeutung der Bewahrung und Stärkung der europäischen Demokratie hin – von seinen Ausführungen in Athen, am Fuße der Akropolis, am 7. September des vergangenen Jahres bis hin zu seiner Rede vor dem Europäischen Parlament. Eine funktionierende Demokratie und ein funktionierender Rechtsstaat auf nationaler und europäischer Ebene sind entscheidende Voraussetzungen dafür, dass sich die Europäer entfalten können, dass die Grund- und Menschenrechte geachtet werden, dass fair und frei um die besten Lösungen für ein Gemeinwesen gerungen werden kann, auch wenn dies manchmal etwas mehr Zeit in Anspruch nimmt, als dem einen oder anderen lieb ist.

Und mehr noch: Emmanuel Macron spricht immer wieder davon, wie unsere kulturelle und historische Zusammengehörigkeit über Jahrhunderte gewachsen ist, im Guten wie im Bösen. Ich denke besonders an seine Rede in Frankfurt am Main im Oktober 2017 aus Anlass der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse. Emmanuel Macron hat darin Zeugnis von seinem Verständnis der kulturellen Identität Europas abgelegt. Es ist wichtig, dass in einer Zeit, in der oft mehr auf den letzten Paragrafen einzelner Richtlinien und Verordnungen geschaut wird, diese Dimension immer wieder in den Blick genommen wird. In der Philosophie, in der Literatur, in unseren Sprachen, auch in der Musik, in der Malerei oder in der Architektur haben sich alle europäischen Nationen seit Jahrhunderten ausgetauscht und gegenseitig befruchtet. – Lieber Herr Bischof, danke für Ihre Predigt, die uns die Dimension der Religion, des Christentums, bei der Inspiration all dessen nochmals vor Augen geführt hat.

Nicht umsonst hat Emmanuel Macron seine Europarede an der Sorbonne gehalten. Das Europa der Gelehrten, das Europa der Wissenschaft ist älter als die Römischen Verträge. Über die Gelehrtenwelt hinaus haben aber auch Händler, auf Wanderschaft gehende Gesellen oder Pilger zu einem ständigen Austausch auf unserem Kontinent beigetragen. Ohne diese gemeinsame Basis hätte sich die europäische Integration in Politik und Wirtschaft nie entfalten können. Unterschiede trennen uns nicht, sondern führen uns immer wieder zusammen – in der Neugier auf den anderen, im Bemühen, zu verstehen. Gerade auch Deutsche und Franzosen wissen das. Wir haben unterschiedliche politische Kulturen, wir nähern uns den Themen Europas oft aus unterschiedlichen Richtungen, wir sprechen, wir hören einander zu – und wir finden schließlich auch gemeinsame Wege. Das sind die Herausforderungen und der Zauber Europas, wie ich ihn, wenn ich das persönlich sagen darf, gerade in der Zusammenarbeit mit dir in diesem Jahr immer wieder erlebt habe, lieber Emmanuel Macron.

Ein Rückzug ins Nationale führt in die Irre. Uns Europäer verbindet mehr als nur der gemeinsame Markt oder die gemeinsame Währung. Europa muss auch immer mehr sein als die gemeinsame Geschichte, als die Überwindung früherer Gegensätze und Kriege auf unserem Kontinent. Heute geht es darum, dass Europa das entscheidende Zukunftsprojekt unseres Kontinents ist. Papst Franziskus hat in seiner Grußbotschaft zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge uns, den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, zugerufen: „Europa findet wieder Hoffnung, wenn es sich der Zukunft öffnet.“ Er hat dies gesagt, nachdem er im Europäischen Parlament von Europa als einer Großmutter gesprochen hat. Es ist zwar auch etwas Schönes, Großmutter zu sein. Aber dass der Papst davon spricht, dass wir wieder Hoffnung finden, wenn wir uns der Zukunft öffnen, spricht Bände.

Angesichts der großen globalen Herausforderungen sind wir Europäer nur zusammen in der Lage, unseren Einfluss geltend zu machen. Nur gemeinsam gewinnen oder erhalten wir unsere Handlungsfähigkeit – Emmanuel Macron würde sagen: unsere Souveränität. Eine der spannenden Debatten zwischen Deutschland und Frankreich über die Souveränität betrifft immer wieder die Frage: Wie weit muss dieses zukünftige Europa schützen; und wie viel Offenheit brauchen wir als Europäer dafür? Wie finden wir in diesem Spannungsfeld die richtige Balance? Diese Frage durchzieht alle unsere Diskussionen – beim Handel, bei der Gestaltung des digitalen Binnenmarkts oder bei der Gestaltung einer gemeinsamen Außenpolitik.

Worum geht es? Europa muss zeigen, dass es in einer globalisierten Welt nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung ist. Das ist die zentrale Frage, die Emmanuel Macron dazu veranlasst hat, mit seiner Rede an der Sorbonne die Erneuerung der Europäischen Union in den Mittelpunkt seiner Politik zu stellen. Das ist auch der Grund, warum wir in Deutschland das Kapitel zur Fortentwicklung der Europäischen Union an den Anfang unseres Koalitionsvertrags gestellt haben. Das ist der Grund, warum wir gemeinsam mit Frankreich überzeugt sind, dass wir einen neuen Aufbruch in Europa brauchen.

Gemeinsam müssen wir auf die großen Fragen der Gegenwart und der Zukunft auf europäischer Ebene sehr konkrete Antworten geben. Lassen Sie mich vier Bereiche nennen.

Erstens: eine europäische Innovations- und Investitionsstrategie zur wirtschaftlichen Stärkung in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung. Europa war immer ein Wohlstandsversprechen. Aber angesichts der gewaltigen Herausforderungen der technologischen Transformation ist es nicht mehr sicher, dass wir diejenigen sind, die den Gang der Welt bestimmen. Um ehrlich zu sein: Wir tun dies an vielen Stellen heute nicht. Wir müssen den Anspruch haben, hier wieder aufzuschließen – ob es dabei um Künstliche Intelligenz geht, bei der Deutschland und Frankreich eng zusammenarbeiten werden, oder ob es um die Frage geht, wie wir mit disruptiven Innovationen umgehen. Deutschland und Frankreich werden nächste Woche in Sofia, wenn wir uns mit den europäischen Staats- und Regierungschefs treffen, einen Vorschlag für eine neue institutionelle Zusammenarbeit in Europa machen.

Ich unterstütze den Vorschlag von Präsident Macron, europäische Universitäten zu schaffen, um die Bildungs- und Forschungslandschaft in Europa voranzubringen. Die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung am 12. April dieses Jahres in Straßburg durch die Verantwortlichen in Baden-Württemberg und in der französischen Region Grand Est ist der erste konkrete Schritt in diese Richtung. Damit werden die fünf regionalen Universitäten am Oberrhein zu einer beispielhaften Wissenschaftsregion zusammengeführt. Dies brauchen wir auch dringend. Denn wir, die wir in Europa zum Beispiel die ersten Autos gebaut haben, sind heute auf Batterien aus Asien und auf digitale Zulieferung aus Amerika angewiesen. Das kann nicht unser Anspruch in der Sozialen Marktwirtschaft sein. Wir sind den Menschen verpflichtet, vorn mit dabei zu sein. Das ist nur mit einer großen europäischen Kraftanstrengung möglich.

Zweitens: die europäische Asyl- und Migrationspolitik. Die Freizügigkeit ist sozusagen die Grundlage des Binnenmarkts. Aber wir können diese Freizügigkeit nur erhalten, wenn wir unsere Asylsysteme reformieren, wenn wir sie zu einem gemeinsamen System entwickeln. Dieses muss solidarisch sein, es muss fair sein, es muss krisenfest sein. Zum Erhalt der Freizügigkeit gehört unabdingbar auch der Schutz der europäischen Außengrenzen. Aber wir wissen, dass Mauern nicht helfen werden, das Problem zu lösen. Vielmehr brauchen wir eine gemeinsame Afrikapolitik. Allein in dem Jahr, in dem Emmanuel Macron in der Verantwortung als Präsident ist, haben wir zum Beispiel in der Sahelzone bereits beispielhafte Kooperationen, eine enge deutsch-französische Zusammenarbeit erreicht; und wir werden diese fortentwickeln.

Drittens: Meine Damen und Herren, natürlich brauchen wir die Wirtschafts- und Währungsunion, die nachhaltig gestaltet sein will. Viele Diskussionen drehen sich in diesen Tagen genau um diesen einen Punkt. Ich darf Ihnen verraten: Ja, es sind schwierige Diskussionen, die wir mit verschiedenen kulturellen Perspektiven führen. Aber wir werden Fortschritte bei der Bankenunion machen, wir werden Fortschritte bei der Kapitalmarktunion machen, wir werden die Eurozone kräftigen, wir werden sie wettbewerbsfähiger machen. Wir haben uns vorgenommen, Lösungen dafür bis Juni zu präsentieren. Und das wird auch geschehen.

Viertens: die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Europas Beitrag zu Frieden und Stabilität hängt von unseren Fähigkeiten ab, gemeinsam zu handeln und international mit einer Stimme zu sprechen. Nach Jahrzehnten ist es uns in den letzten Monaten gelungen, eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik zu erreichen. Das ist ein Riesenschritt, den es lange nicht gab. Aber seien wir ehrlich: Bezüglich der gemeinsamen Außenpolitik steckt Europa noch in den Kinderschuhen. Diese wird aber existenziell notwendig sein. Denn die Art der Konflikte hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges vollständig verschoben. Sehr viele große globale Konflikte finden vor der Haustür Europas statt. Und es ist nicht mehr so, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns einfach schützen werden, sondern Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das ist die Aufgabe der Zukunft.

Beispielhaft für das, was vor unserer Haustür stattfindet, nenne ich die Länder des westlichen Balkans. Ich möchte dem heute anwesenden Vorsitzenden im Rat der Europäischen Union, Boyko Borisov, dafür danken, dass er bereit ist, in der nächsten Woche die Länder des westlichen Balkans und die EU-Staats- und Regierungschefs nach Sofia einzuladen. Wir haben hier eine Verpflichtung, die über Krieg und Frieden auf unserem Kontinent entscheidet; und dieser Verpflichtung müssen wir nachkommen.

Einen wichtigen Schritt sind Deutschland und Frankreich im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ukraine gegangen. Ich freue mich, dass Petro Poroschenko heute unter uns ist. Wir haben zwar noch nicht die Erfolge im Normandie-Format erreicht, die wir erreichen wollten, aber wir wissen: Zur Lösung von Konflikten braucht man oft einen langen Atem. Den werden wir auch weiter aufbringen, damit die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine gesichert werden kann.

Gemeinsam haben wir – ganz besonders Großbritannien, Frankreich und Deutschland – unsere Haltung zum Iran-Nuklearabkommen verteidigt. Wir wissen, dass wir hier vor einer extrem komplizierten Situation stehen. Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg oder Frieden geht. Ich kann nur alle Beteiligten aufrufen, Zurückhaltung zu üben.

Wir brauchen eine politische Lösung in der gesamten Region vor unserer Haustür. Syrien ist nicht irgendwo, sondern grenzt an Mitgliedstaaten der Europäischen Union wie zum Beispiel Zypern. Deshalb wird es darauf ankommen, in den nächsten Wochen und Monaten sehr viel stärker daran zu arbeiten – ich sage auch für Deutschland, dass wir uns stärker einbringen müssen –, eine politische Lösung für alles, was mit Syrien zusammenhängt, zu finden. Denn wir sehen ja in Deutschland an den vielen Flüchtlingen, die zu uns gekommen sind, dass wir nicht einfach wegschauen können, sondern dass wir daran arbeiten müssen, dass es auch in dieser Region wieder friedlicher wird.

Meine Damen und Herren, die europäische Entwicklung befindet sich zweifellos in einer entscheidenden Phase. Jeder spürt das. Die Gründerväter haben Europa als Lehre aus den schrecklichen Kriegen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschaffen. Europa ist und bleibt ein Friedensprojekt. Die historische Verantwortung unserer Generation besteht darin, Europa dauerhaft als das positive Zukunftsprojekt unseres Kontinents zu verankern und in der globalen Weltordnung zu verorten. Dafür werden alle Staats- und Regierungschefs zusammen mit der Europäischen Kommission weiter intensiv arbeiten, jeder Einzelne von uns mit ganzer Kraft, auch – mit der ihm eigenen Leidenschaft – unser heutiger Preisträger, Emmanuel Macron.

Lieber Emmanuel, ich gratuliere dir von Herzen. Deine Begeisterung, dein Einsatz, deine Courage reißen andere mit. Du sprühst vor Ideen und hast die europapolitische Debatte mit Vorschlägen neu belebt. Die heutige Auszeichnung soll nicht nur Bestätigung sein, den richtigen Weg eingeschlagen zu haben, sondern auch Bestärkung und Ansporn, diesen Weg zuversichtlich weiterzugehen. Ich freue mich, auf diesem Weg mit dir gemeinsam arbeiten zu können.

Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Thomas Punzmann, Vera Lengsfeld, Angela Merkel.

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