Frühling auf der Krim

von Andrew Denison9.04.2015Außenpolitik

Die kommenden Monate könnten entscheidend für den langfristigen Ausgang im Ukraine-Konflikt sein. Fest steht: Des Westens Atem wird länger sein.

Vor einem Jahr wurde der Krim-Anschluss vollendet. Jetzt erklärt Wladimir Putin stolz, er habe das alles selbst orchestriert. Seine Leugnung der Tat damals? Wohl ein _ruse de guerre,_ ein Instrument der hybriden Kriegsführung. Wichtiger noch, anders als damals ist Putin jetzt bereit, seine Verachtung der Prinzipien der europäischen Friedensordnung, der Unversehrtheit der Grenzen, laut und klar zu proklamieren.
Diese Krise mit Russland hat sich im vorigen Jahr verschlechtert, weil das, was Putin will – die Ukraine als russischen Satellit – vom Westen nicht zu akzeptieren ist, auch wenn der Westen sich nicht sicher ist, ob er dies verhindern kann. Hier dominieren unüberbrückbare Interessen, trotz aller Diplomatie, trotz Sanktionen und Einigkeit des Westens. Sie treiben die Krise weiter – den Krieg auch, so fürchten viele.

Langfristig sind die fundamentalen Machtverhältnisse für den Westen viel günstiger als für das isolierte Russland – kurzfristig nicht. Putin, so scheint es, kann sich militärisch nehmen, was er will. Fällt Mariupol, und eröffnen russische Streitkräfte einen Korridor bis zur Krim, steht der Westen vor einem schwierigen Dilemma und einer gefährlichen Bedrohung seiner bisherigen Einigung.

Die Liste der möglichen Sanktionen ist lang, und ihre Wirkung sollte nicht unterschätzt werden. Irans neue Kompromissbereitschaft zeigt die Möglichkeiten gezielter Sanktionen, vor allem gegenüber Banken und im Zusammenhang mit internationalen Zahlungsverkehrssystemen wie SWIFT. Jede zusätzliche Sanktion hat aber ihren Preis. Außenpolitik ist teuer. Stoßen die russischen Truppen vor, wird Außenpolitik auch für Deutschland noch teurer.

Waffen sind nicht des Westens einzige „Waffe“

Militärisch bleibt der Westen allerdings nicht untätig. Die NATO bewegt sich auf einer breiten Front, erhöht die militärische Sicherheit der Verbündeten, demonstriert die eigenen Fähigkeiten. Darüber hinaus machen die Amerikaner jetzt gezielt bilaterale militärische Übungen mit den östlichen NATO-Staaten im Zuge der Operation „Atlantic Resolve“. Im Rahmen von „Dragoon Ride“ fährt eine amerikanische Kolonne gepanzerter Fahrzeuge 1800 Kilometer durch die drei baltischen Staaten über Polen und die tschechische Republik nach Bayern. Amerikanische Militär-Ausbilder, auch eine Einheit der Kalifornischen Nationalgarde, trainieren bald mehrere Kompanien der ukrainischen Nationalgarde. Russlands Streitkräfte werden ihre überwältigende Überlegenheit in der Ukraine langsam verlieren. Militärisch kann der Ukraine noch eine Menge Unterstützung geleistet werden, ohne „Waffen“ zu schicken. Klar ist: Der Zufluss von Gerät und Ausbildung steigt. Der Westen investiert in die Sicherheit der Ukraine. Dieser erhöhte Einsatz signalisiert auch ein nicht zu unterschätzendes Interesse an der Erhaltung der europäischen Friedensordnung.

Schon jetzt ist klar, der militärische Preis eines russischen Vorstoßes wird steigen. Je länger Putin wartet, desto mehr. Für den Westen scheinen die nächsten zwei bis drei Monate die gefährlichste Zeit zu sein, wo die Ukraine noch schwach ist und Putin zu Hause noch stark ist. Sobald die Weiden und Felder zwischen Russland und der Krim ausgetrocknet sind, steht der sich aufbauenden Panzerarmee im Donbas nichts mehr im Wege, bis nach Sewastopol, wenn nicht sogar bis nach Moldawien vorzustoßen – nichts außer der Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft der westlichen Politik.

Die Europäisierung der Ukraine hat ihren Preis

Vielleicht haben wir alle erst mal Glück. Kommt keine Offensive in den nächsten Monaten, sieht alles für den Westen viel besser aus, wenn auch nicht billig. In einer Welt, in der keine militärischen Lösungen möglich sind, wird der wirtschaftliche Erfolg der Ukraine das Allerwichtigste. Reform, im Sinne von Europäisierung, ist in allen Sektoren nötig. Jede Reform hat ihren Preis und der Wirtschaftserfolg der Ukraine wird teuer. Wie teuer, hängt auch von Moskau ab.

Putin, so scheint es, kann den Preis verlangen, den er will. Je mehr ukrainische Souveränität, Staatlichkeit und Sicherheit er zerstört, desto kostspieliger wird die Reform, auch der Korruptionsabbau. Wirtschaftschaos in der Ukraine böte Putin den besten Vorwand für die Beseitigung von Präsident Poroschenko und die Besetzung Kiews. Die Staatskassen der EU sind schon mit der Aufgabe überfordert, die EU-Südstaaten und die Banken zu retten sowie die Arbeitslosigkeit zu senken. Woher soll der Wille kommen, der Ukraine unter die Arme zu greifen?

Wohl aus der Erkenntnis, dass für den Westen hier viel mehr auf dem Spiel steht als für das isolierte Russland. Wir haben die westliche Nachkriegsordnung zu schützen und zu stärken, eine Ordnung, die Europa (und Amerika) mehr Fortschritt gebracht hat als die gesamte 500-jährige europäische Geschichte davor. Dieser Frieden hat die Globalisierung zum ersten Mal menschlich gemacht. Sie ist ein Teil der Wiedergutmachung 500 Jahre europäischer Plünderung. Sie ist jetzt auch der einzige Weg, die Globalisierung halbwegs nachhaltig zu gestalten. Ohne diese Friedensordnung ist alles umsonst, 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs.

Hybride-Kriegsführung und die Überlegenheit des Westens

Putins Angriff auf die Ukraine ist eine Schändung dieser so schwer erkämpften Prinzipien, dieser so existenziell wichtigen Pfeiler des europäischen Friedens der letzten siebzig Jahre. Deshalb hat der Westen hier wichtigere Interessen als Russland – und das muss Moskau klargemacht werden. Putin verliert in den europäischen, auch den deutschen, Meinungsumfragen immer mehr Unterstützung. Putin sollte nicht ignorieren, wie viel Ausdauer der Westen hat. Denken wir an den 70 Jahre anhaltenden Verbleib amerikanischer Truppen in Japan, Südkorea und Westeuropa. Im Nahen Osten hört der Westen ebenfalls nicht auf, in Nachhaltigkeit und Sicherheit zu investieren.

Hybride Kriegsführung ist nichts anders als Zersetzung an allen Fronten. Es gibt keinen Grund, warum der Westen hier nicht überlegen sein kann. Die westliche Diskussion ist schon in vollem Gange. Die Komplexität und Granularität einer solchen Kampagne gegen russische Dienste und Operationen stellt eine neue Herausforderung dar – aber auch neue Möglichkeiten für die vernetzten Gesellschaften des Westens. Deutungshoheit muss ständig neu erkämpft werden. Die Vorteile sind aber auf westlicher Seite – hier steht Aufklärung und Wissenschaft gegen Hexerei und Kleptokratie. Die Trickser kann man austricksen, weil man im offenen, toleranten Westen schneller und schlauer Strategien finden kann, um zynischen Kleindiktatoren und ihren korrupten Kumpeln gewachsen zu sein.

Putin schaufelt fleißig sein eigenes Grab

Schon jetzt ist klar, auf welch wackligem Fundament die Macht der Hybridkriegsführung steht. Funktioniert das Tricksen nicht mehr, schaffen die „kleinen grünen Männer“ ohne Abzeichen auf ihren Uniformen es alleine nicht, dann hat Moskau nur noch Panzer und Artillerie als Antwort. Hybrid hin oder her, die klassische militärische Überlegenheit bleibt Ultima Ratio – und Europa erlebte in den letzten Monaten die größten Panzerschlachten und Artillerie-Duelle seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.
Auf allen Kanälen muss Putin in diesen Frühlingstagen klargemacht werden: Geht er mit den immer größeren Panzerarmeen um Mariupol in die Offensive, gräbt er nur schneller sein eigenes Grab.

Man muss ihm zeigen, dass er sich doch nicht nehmen kann, was er will, denn er herrscht nicht allein auf dieser Welt. Er muss nachlassen, so schwer das ist für diesen Mann, für diese Regierungsform. Er muss das tun, was Milošević in Bosnien (1995) und im Kosovo (1999) getan hat: seine randalierenden Truppen abziehen. Er hat das Spiel mit der Ukraine vermasselt, er hat nicht nur Janukowitsch und den mit ihm verbündeten Kleptokraten verloren, sondern auch das ukrainische Volk, ebenso wie die Gutgläubigkeit der Europäer und der Amerikaner. Bis Putin und sein Land sich für und nicht gegen die europäische Friedensordnung entscheiden, wird Russland durch klassische westliche Eindämmung und Abschreckung an Macht und Einfluss weiter verlieren.

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