Wo Erdogan uns weit voraus ist

von Andreas T. Sturm4.10.2018Europa, Innenpolitik, Wirtschaft

Gemeinhin gibt es in Deutschland Unverständnis für die Beliebtheit Erdogans in der Türkei. Doch schon in der Antike und im Mittelalter wussten Herrscher um die Wirkung von Prachtbauten auf die Bevölkerung. Während Erdogan von einer Eröffnung zu anderen eilt, versinkt Deutschland im Bau-Chaos. Eine ernste Gefahr für unseren Wohlstand, meint unser Autor Andreas T. Sturm.

Deutsche Großbauprojekte sind ein Geschäftsprojekt für deutsche Kabarettisten und Satiresendungen. Die heute-show weiß gar nicht, wie sie alle Meldungen in einer halbstündigen Sendung unterbringen soll. Der Flughafen Berlin-Brandenburg sollte nach fünfjähriger Bauzeit im Jahr 2011 eröffnet werden, mittlerweile ist der Oktober 2020 angepeilt. Die Baukosten belaufen sich mittlerweile auf sechs Milliarden Euro. Wir sprechen dabei übrigens von einem, im europaweiten Vergleich, mittelgroßen Flughafen mit nur 27 Millionen Passagieren in der ersten Ausbaustufe (Frankfurt 60 Millionen, München 42 Millionen), sogar Zürich und Dublin haben mehr Fluggäste.

Bau-Chaos in der Bundesrepublik

Der Berliner Hauptstadtflughafen steht in einer Reihe mit anderen Chaos-Projekten. Die prächtige Elbphilharmonie ist ein wahrer Publikumsmagnet, doch die Baukosten haben sich von den geplanten 77 Millionen auf 866 Millionen verelffacht (!!!). Nach Problemen in der Bauphase tauchten die ersten Schäden schon direkt der nach Eröffnung im Jahr 2017 auf.

Das Bahnprojekt »Stuttgart 21« wurde durch die Proteste deutschlandweit bekannt. Die Kosten explodierten von zwei auf mittlerweile acht Milliarden Euro, es stehen sogar zehn Milliarden im Raum. Der Eröffnungstermin verschiebt sich immer weiter nach hinten, nach 2020 und 2021 hat die Schwaben-Metropole in einem »Best Case-Szenario« im Jahr 2022 ihren neuen Bahnhof.

Doch das sind nur die großen Projekte der Kategorie »Pleiten, Pech und Pannen«, blickt man ins »Schwarzbuch« vom »Bund der Steuerzahler« wird einem buchstäblich schwarz vor Augen. Falls Sie es doch wagen, www.schwarzbuch.de sorgt für Kopfschütteln. Momentan spüre ich dieses Bau-Versagen hautnah in meiner Heimatgemeinde Neulußheim. Der kleine Bahnhof sollte von Oktober 2017 bis April 2018 saniert werden, nun aber wird die Sanierung erst frühestens irgendwann im Jahr 2019 (oder 2020?) abgeschlossen sein. Wenn ein Weltkonzern wie die Deutsche Bahn ein solch kleines Sanierungsprojekt nicht halbwegs fristgerecht bewerkstelligen kann, wie soll es dann im Großen gelingen?

Erdogans Meisterstücke

Während Deutschland von einer Blamage zur anderen taumelt, baut Erdogan den größten Flughafen der Welt. Die Eröffnung ist am 26. Oktober 2018 zum 95. Jahrestag der Republikgründung. Kein deutscher Politiker würde sich trauen ein solches Ultimatum zu setzen. Der knapp elf Milliarden teure Flughafen hat eine Kapazität von 150 Millionen Fluggästen pro Jahr, ein Ausbau auf 200 Millionen ist möglich. Der Berliner Flughafen wird bereits bei der Fertigstellung zu klein sein.

Der Präsidentschaftspalast mit 1000 Zimmern wurde in weniger als vier Jahren erbaut. Weitere kürzlich fertiggestellte Prachtbauten sind in Istanbul schon zu bestaunen. Zu den weiteren Bauvorhaben gehört der »Große Istanbul Tunnel«, der erste dreistöckige Unterwassertunnel der Welt, der »Kanal Istanbul« soll das Schwarze Meer und das Marmarameer mit einer künstlichen Wasserstraße verbinden, die zwei Kilometer lange »Canakkale-Brücke« wird die längste Hängebrücke der Welt sein.

Ohne Zweifel, Erdogans Bauprojekte sind nicht konform mit europäischen Umweltschutz- und Arbeiterschutzvorgaben. Welche Maßnahmen müsste man in Deutschland ergreifen, um Bauprojekte in einem entsprechenden Kostenrahmen und in einer angemessenen Bauzeit erfolgreich durchzuführen?

Deutschlands Weg aus dem Bau-Chaos

Bauprojekte sind beim Staat nicht in den besten Händen, staatliche Bauprojekte benötigen unbedingt das entsprechende Know-how aus der freien Wirtschaft an führender Stelle. Dass Klaus Wowereit und Matthias Platzeck dem Aufsichtsrat des Flughafens Berlin-Brandenburg angehörten erklärt sich qua Amtes, als Aufsichtsratsvorsitzende sind sie aber beide deplaziert. Das Berufsbild eines Beamten ist auf das Verwalten ausgelegt, Bauprojekte müssen mit Sachverstand, Gestaltungswillen und Kreativität umgesetzt werden, die wichtigsten Entscheidungen müssen kurzfristig gefällt werden. Strukturelle Probleme machen kurzfristiges Handeln schwierig. Checks-and-Balances sind gut, zu viele Gremien die Einfluss auf die Entscheidungen nehmen können sind schlecht. Diese Gremien wie Gemeinderat, Landtag und Bundestag haben zu lange Reaktionszeiten, nämlich nur bei den Sitzungswochen oder Sitzungstagen. Muss auf Gemeindeebene einer kleinen Unklarheit nachgegangen werden, verzögert sich die Beschlussfassung schnell um sechs Wochen. In der Industrie 4.0 ist das eine halbe Ewigkeit.

Ein großes Problem sind die vielen Richtlinien und rechtliche Hürden in Deutschland, während die Vergaberichtlinien einfach sind: die günstigste Firma bekommt den Auftrag, doch die günstigste Firma ist nicht immer die Beste!

Made in Germany – Stein auf Stein

Mindestens genauso kontraproduktiv ist die deutsche Neigung aus jedem Bauprojekt ein Politikum zu machen und für politische Zwecke zu missbrauchen, wenn sich nach einem langen Planungsverfahren die öffentliche Meinung dreht. So waren die Grünen im Vorfeld bei der Planung nur halbherzig gegen »Stuttgart 21« vorgegangen, als die Proteste immer größer wurden sprang die Partei auf den Zug auf und wurde in die baden-württembergische Staatskanzlei getragen, dort konnte sie in Regierungsverantwortung die Hoffnung ihrer Anhänger nach einem Baustopp nicht erfüllen. Politische Parteien haben die Aufgabe das Land voranzubringen und nicht zu blockieren. Ein Projekt mit angezogener Handbremse zu bewerkstelligen geht meistens schief. Außerdem schreckt ein solches Verhalten Investoren ab.

Bei dem Weg aus dem Bau-Chaos sollte sich Deutschland nicht an Erdogan orientieren und nicht den Arbeiter-und Umweltschutz reduzieren. Vielmehr muss der deutsche Bürokratie- und Regulierungswahn reduziert werden. Die Politik muss verlässlich planen und dafür Sorge tragen, dass Beschlüsse zielgerichtet und entschlossen umgesetzt werden. Das wäre ein Anfang zu geordneten Verhältnissen bei Großbauprojekten, die nicht das Ziel von Spott, sondern Objekt weltweiter Bewunderung werden. »Made in Germany« soll nicht nur auf der Straße Weltklasse sein, sondern muss es auch Stein auf Stein werden.

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